Messages from and to the SCOTUS

  • Gemäß Article 2 Section 3 des Federal Enterprise Bill sind Unternehmen in der Rechtsform der Incorporated Company (Inc.) verpflichtet Sicherheiten in Höhe von 2,000 $ beim Supreme Court zu hinterlegen.


    Hier sind von den jeweiligen Unternehmen alle Anzeigen bzw. Anträge diesen Sicherheitsbetrag betreffend zu erstatten bzw. zu stellen.


    1. Bei Neugründung einer Incorporated Company sind in der Anzeige an den Supreme Court folgende Angaben zu machen:


    a) Voller Name des Unternehmens
    b) Sitz des Unternehmens (Stadt und Bundesland)
    c) Vertreter des Unternehmens
    d) Tag der Einzahlung des Sicherheitsbetrags auf das Konto #48 "Supreme Court Securities of Incorps". Die vollständige Einzahlung des Sicherheitsbetrags wird vom Supreme Court gegenüber dem zuständigen Handelsregister bestätigt.


    2. Nach Löschung einer Incorporated Company aus dem Handelsregister ist die Auszahlung des Sicherheitsbetrags mit folgenden Angaben zu beantragen:


    a) Voller Name des Unternehmens
    b) Sitz des Unternehmens (Stadt und Bundesland)
    c) berechtigter Vertreter des Unternehmens
    d) Nachweis der Löschung im zuständigen Handelsregister (vorzugsweise Link)
    e) Konto, auf welches der Sicherheitsbetrag auzuzahlen ist


    Der Supreme Court wird die gemachten Angaben auf Plausibilität und Glaubhaftigkeit prüfen.

    Armin Schwertfeger
    Former Chief Justice of the US Supreme Court
    Former US Senator of Astoria State
    Former US Attorney General

    Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.


    "Vier Eigenschaften gehören zu einem Richter:
    höflich anzuhören, weise zu antworten,
    vernünftig zu erwägen und unparteiisch zu entscheiden."(Sokrates)


  • Astoria City, 11th of March 2010



    GERICHTSFERIEN



    In der Zeit


    vom 12.03.2001 bis zum 29.03.2010


    finden am Supreme Court keine Verhandlungen statt.
    Aktuell laufende Verhandlungen werden für diesen Zeitraum unterbrochen.


    Schriftsätze können während dieser Zeit fristwahrend
    im Court Office eingereicht werden.


    Armin Schwertfeger
    Chief Justice



  • The White House
    May 31th, 2010



    Disapproval of Death Penatly



    Dear Mr. Chief Justice Schwertfeger,


    ich widerspreche hiermit im Falle "The United States vs. Julien Dascombe" (25.05.2010) der Umwandlung des Strafmaßes von 111 Monate auf die Todesstrafe.
    Damit erfährt die Umwandlung laut Chap. I, Art. 2, Sec. 3, Subsec. (2) nicht meine Billigung.




    (Ulysses Quentin Monroe)
    President of the United States



  • To the Chief Justice of the United States Supreme Court:


    Im Namen des Kongresses der Vereinigten Staaten erlaube ich mir, Sie zur Rede zur Lage der Nation
    des Präsidenten der Vereinigten Staaten recht herzlich einzuladen.


    Ein entsprechender Platz in der ersten Reihe des Plenarsaals des Kongresses ist für den Fall Ihrer Teilnahme reserviert.



    Vice President of Congress

    [color=#333333][align=center][font='Times New Roman']XXII. PRESIDENT of the UNITED STATES
    · · ·
    Former GOVERNOR and SENATOR of the FREE STATE of NEW ALCANTARA


  • Chambers of
    THE CHIEF JUSTICE


    I. Durch einstimmigen Beschluss der honorable Justices of the Supreme Court vom 30.04.2011 gelten mit sofortiger Wirkung folgende


      Rules of the Supreme Court


      Rule 1: Concerning Statements of Defenses
      1. Wird ein Beklagter durch das Gericht mit der Zustellung einer Klage aufgefordert, auf diese eine Klageerwiderung abzugeben (Statement of Defense), so hat er sich vollumfänglich zur Zulässigkeit sowie zur tatsächlichen und rechtlichen Begründetheit der gegen ihn vorgebrachten Klage einzulassen.
      2. Ein neuer, über die eigene Klage bzw. die Klageerwiderung hinaus gehender Sach- oder Rechtsvortrag der Parteien in den Oral Arguments ist unzulässig, sofern dieser nicht in einem erst nach Erteilung des Writ of Certiorari eingetretenen, fremden Ereignis begründet liegt.
      3. Über die Unzulässigkeit entscheidet das Gericht auf Rüge einer Partei nach Anhörung der Gegenpartei formlos im Urteil.


      Rule 2: Concerning Trials of Constitutional Cases
      Diesen Regel ersetzt die Anordnung über die Prozessführung in Verfassungsstreitgkeiten vom 27.09.2006.
      1. Das mündliche Verfahren (Oral Arguments) wird auf der Grundlage der Klageschrift und der Klageerwiderungsschrift sowie des Writ of Certiorari geführt. Es werden keine Zeugen oder Gutachter gehört.
      2. Im mündlichen Verfahren erhält jede Partei die Möglichkeit, ihre Ansichten in einem Vortrag vor dem Gerichtshof nochmals darzulegen. Hierbei trägt zuerst der Kläger, anschließend der Beklagte vor. Der Vortrag darf in seiner Niederschrift 20'000 Zeichen (ein Foren-Posting) nicht überschreiten.
      3. Für das Verfahren zugelassene Amici curiae legen dem Gericht und den Parteien ihren Standpunkt durch Einreichung einer schrifltichen Stellungnahme dar. Diese Stellungnahme darf 20'000 Zeichen nicht übersteigen. Sie muss vor dem ersten mündlichen Vortrag vorliegen.
      3. Das Gericht kann den Vertretern beider Parteien im Anschluss Fragen zu ihren Ansichten stellen. Die Fragen sind in gebotener Kürze zu beantworten. Geschieht dies nicht, so kann das Gericht anordnen, die Frage als nicht beantwortet zu werten.
      4. Die Hauptverhandlung wird durch den Vorsitzenden Richter mit den Worten "Das Verfahren wird zur Entscheidung angenommen." beendet.
      5. Sollte es sich als notwendig oder zweckdienliche erweisen, kann das Gericht von diesen Bestimmungen für die Hauptverhandlung abweichen.


    II. Die Supreme Court Rules sind in geeigneter Form im Supreme Court der Öffentlichkeit dauerhaft zugänglich zu machen.


    Finnegan, C.J.

    Ulysses S. Finnegan jr.


    Former Chief Justice of the United States and of the Free State of [definition=5]New Alcantara[/definition]
    VI. Vice-President of the United States & Former United States Attorney General


  • Der Oberste Gerichtshof pausiert in der Zeit vom


    22.12.2014 bis 26.12.2014



    Verfahren werden ab dem 27.12.2014 wieder aufgenommen.
    Es wird dafür gesorgt, dass eilbedürftige Anträge zeitnah angenommen werden.

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    Sen. Tamara Arroyo (I-SE)
    President of the United States Senate


    Former Chief Justice of the U.S. Supreme Court
    Former Attorney General Presidency Ramsey-Prescott

  • Handlung

    Lädt Chief Justice Morman zum Gespräch ins Oval Office ein.

    Ben Kingston

    U. S. Representative


    55th President of the United States

    Former Speaker of the House of Representatives

    29th President of the U. S. Senate

    Former Congressman

    Former Senator

  • Handlung

    Man erklärt, dass es um seine anstehende Wiedernominierung und den Zustand des Justizsystems gehe.

    Ben Kingston

    U. S. Representative


    55th President of the United States

    Former Speaker of the House of Representatives

    29th President of the U. S. Senate

    Former Congressman

    Former Senator

  • Handlung

    Den Supreme Court erreicht die Bitte zur Teilnahme an einer Sitzung des Justizausschusses, unterzeichnet von dessen Vorsitzender. Man erhoffe sich aus der Befragung wichtige Erkenntnisse zum Thema Justice & Ethics: Conduct of the Chief Justice.

    Kathleen Teresa Johnson (D-AS)
    Former U.S. Senator for Astoria | Former Chairwoman, Congressional Committee on Justice and Ethics
    Former Commoner of the Assembly of the State of Astoria | Former Speaker of the Assembly of the State of Astoria

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