Beiträge von Ulysses S. Finnegan jr.

    Googelt man nach "sachnotwendigerweise" (es ist nicht schön, kommt aber vor) findet sich in der Mitte der 2. Seite ein Link auf eine Small-Talk-Diskussion aus dem Jahre 2008. Und zack, schon ist man wieder hier und kann sich einen Post nicht verkneifen. ;)



    Nachdem es keinen allgemeinen SimOff-Talk-Thread gibt, nutze ich diesen Ort mal kurz, um noch zu sagen: Keine unberechtigten Ängste/falschen Hoffnungen ( ;) ), ich habe nicht vor, zurück zu kommen - aber ich freue mich sehr, dass es Astor noch immer gibt. :thumbsup:
    So long, und bis in einigen Jahren mal wieder.

    Handlung

    Der Chief Justice kommt nach dem Ende der Abstimmung in den beiden Häusern wieder zurück in den gemeinsamen Sitzungssaal und nimmt auf dem Sitz des Vorsitzenden platz.


    Honorable Members of Congress,


    die Abstimmungen in beiden Häusern des Kongresses sind beendet. Sie führten zu folgenden Ergebnissen:
    Das Repräsentantenhaus hat es für erwiesen anerkannt, dass sich der Präsident der Vereinigten Staaten, Mr. Luciano Marani, den in den Articles of Impeachment vom 31.12.2012 dargelegten schweren Verbrechen oder groben Vernachlässigungen seiner Amtspflichten schuldig gemacht hat.
    Der Senat hat es nicht für erwiesen ankannt, dass sich der Präsident der Vereinigten Staaten, Mr. Luciano Marani, den in den Articles of Impeachment vom 31.12.2012 dargelegten schweren Verbrechen oder groben Vernachlässigungen seiner Amtspflichten schuldig gemacht hat.



    Da nicht beide Kammern des Kongresses mit der Mehrheit von mindestens zwei Dritteln ihrer Mitglieder die vorgebrachten Anschuldigungen als bewiesen anerkannt haben, wird eine Amtsenthebung nicht vollzogen.
    Die Articles of Impeachment vom 31.12.2012 sind vom Kongress abgelehnt, das Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten der Vereinigten Staaten ist beendet.



    Bevor ich das Verfahren endgültig beende, möchte ich diese Gelegenheit nutzen, mich bei den ehrenwerten Kongressmitgliedern und den Vertretern der Parteien für die gute Zusammenarbeit und die ernsthafte und angemessene Art, mit der dieses außergewöhnliche Verfahren in diesen beiden Häusern zielgerichtet, zügig und effektiv durchgeführt wurde, bedanken.


    Honorable Members of Congress:
    Der Kongress der Vereinigten Staaten in seiner Eigenschaft als Court of Impeachment wird hiermit vertagt sine die.


    Handlung

    Mit drei Schlägen des Hammers beendet der Chief Justice das Verfahren.


    - Court of Impeachment -


    Honorable Senators,


    ich beende die Abstimmung vorzeitig, da die notwendige Mehrheit für eine Amtsenthebung im Senat nicht mehr erreicht werden kann. Ich stelle fest:


    - Mit Guilty stimmten zwei Senatoren.
    - Mit Not Guilty stimmte drei Senatoren.


    Ich stelle daher fest, dass die in Art. IV Sec. 6 SSec. 1 der Verfassung vorgesehenen Mehrheit von zwei Drittel der ordnungsgemäß bestimmten und vereidigten Senatoren nicht mehr erreicht werden kann und dass der Senat daher festgestellt hat, dass sich der Präsident der Vereinigten Staaten, Mr. Luciano Marani, den in den Articles of Impeachment vom 31.12.2012 dargelegten schweren Verbrechen oder groben Vernachlässigungen seiner Amtspflichten nicht schuldig gemacht hat.


    Noch nicht abgegebene Stimmen können innerhalb der verbleibenden Abstimmungszeit zu Protokoll gegeben werden.



    sig. Ulysses S. Finnegan, jr.
    Chief Justice


    - Court of Impeachment -


    Honorable Congressmen,


    alle Mitglieder des Repräsentantenhauses haben ihre Stimme bereits abgegeben.


    - Mit Guilty stimmten drei Congressmen.
    - Mit Not Guilty stimmte kein Congressman.
    - Mit Present stimmte ein Congressman.


    Eine Stimme wurde ungültig abgegeben.


    Ich stelle daher fest, dass das Repräsentantenhaus mit der in Art. IV Sec. 6 SSec. 1 der Verfassung vorgesehenen Mehrheit festgestellt hat, dass sich der Präsident der Vereinigten Staaten, Mr. Luciano Marani, den in den Articles of Impeachment vom 31.12.2012 dargelegten schweren Verbrechen oder groben Vernachlässigungen seiner Amtspflichten schuldig gemacht hat.



    sig. Ulysses S. Finnegan, jr.
    Chief Justice


    - Court of Impeachment -


    Honorable Senators,


    zur Abstimmung steht, ob es die Mitglieder des Kongresses als erwiesen ansehen, dass sich der Präsident der Vereinigten Staaten, Mr. Luciano Marani, gemäß Art. IV, Sec. 6 SSec. 1 der Verfassung den in den Articles of Impeachment vorgebrachten schweren Verbrechen oder groben Vernachlässigungen seiner Dienstpflichten schuldig gemacht hat und deswegen aus dem Amt entfernt werden soll.


    Die Frage ist,

    ob sich der Präsident der Vereinigten Staaten den in den Articles of Impeachment vom 31.12.2012 dargelegten schweren Verbrechen oder groben Vernachlässigungen seiner Amtspflichten schuldig gemacht hat?


    Bitte stimmen Sie mit Guilty oder Not Guilty. Die Anwesenheit ist mit Present zu bekunden.


    Erkennt einer Mehrheit von zwei Dritteln der Congressmen und der ordnungsgemäß bestimmten und vereidigten Senatoren den Präsidenten für schuldig der ihm vorgeworfenen schweren Verbrechen oder groben Vernachlässigungen seiner Dienstpflichten, so ist er seines Amtes enthoben.


    Die Abstimmung dauert analog zu den Regeln der Standing Rules grundsätzlich 96 Stunden. Sie kann vorzeitig beendet werden, wenn alle ordnungsgemäß bestimmten und vereidigten Senatoren ihre Stimme abgegeben haben oder die Mehrheit für oder gegen die Amtsenthebung nicht mehr erreicht werden kann.


    sig. Ulysses S. Finnegan, jr.
    Chief Justice


    - Court of Impeachment -


    Honorable Congressmen,


    zur Abstimmung steht, ob es die Mitglieder des Kongresses als erwiesen ansehen, dass sich der Präsident der Vereinigten Staaten, Mr. Luciano Marani, gemäß Art. IV, Sec. 6 SSec. 1 der Verfassung den in den Articles of Impeachment vorgebrachten schweren Verbrechen oder groben Vernachlässigungen seiner Dienstpflichten schuldig gemacht hat und deswegen aus dem Amt entfernt werden soll.


    Die Frage ist,

    ob sich der Präsident der Vereinigten Staaten den in den Articles of Impeachment vom 31.12.2012 dargelegten schweren Verbrechen oder groben Vernachlässigungen seiner Amtspflichten schuldig gemacht hat?


    Bitte stimmen Sie mit Guilty oder Not Guilty. Die Anwesenheit ist mit Present zu bekunden.


    Erkennt einer Mehrheit von zwei Dritteln der Congressmen und der ordnungsgemäß bestimmten und vereidigten Senatoren den Präsidenten für schuldig der ihm vorgeworfenen schweren Verbrechen oder groben Vernachlässigungen seiner Dienstpflichten, so ist er seines Amtes enthoben.


    Die Abstimmung dauert analog zu den Regeln der Standing Rules grundsätzlich 96 Stunden. Sie kann vorzeitig beendet werden, wenn alle Mitglieder des Repräsentantenhauses ihre Stimme abgegeben haben oder die Mehrheit für oder gegen die Amtsenthebung nicht mehr erreicht werden kann.


    sig. Ulysses S. Finnegan, jr.
    Chief Justice


    Wie ich aus sicherer Quelle weiß, gab es mindestens zwei potenzielle Interessenten für eine Präsidentschaftskandiatur, die jedoch nach ersten Wählerschaftsanalysen auf Grund der demoskopischen Situation davon Abstand genommen haben, da eine Kandidatur schlicht von vornherein aussichtslos gewesen wäre.


    In anderen Worten: Zu viele Leute haben sowieso kein Interesse daran, sich entscheiden zu können. ;)

    Auf die Gefahr hin, mich bei solchen Anlässen zu wiederholen: Wir dürfen uns wirklich zu einem Wahlsystem gratulieren, dass uns demokratische Entscheidungen erspart, weil man vorher schon weiß, wie es ausgeht.


    - Court of Impeachment -


    Honorable Members of Congress,


    beide Parteien haben ihre Trial Arguments gehalten und auf jeweilige Rebuttal Arguments verzichtet. Gemäß dem Zeitplan erfolgt nun eine maximal 96-stündige Aussprache der Mitglieder des Kongresses.


    Die Aussprache ist vertraulich, wie jede andere Jury-Beratung auch. Auch wenn ich nicht denke, dass es notwendig werden dürfte, bitte ich vorsorglich darum, sich in dieser Diskussion politischer Angriffe zu enthalten und eine Diskussion auf der Sachebene zu führen. Das Ziel dieser Aussprache ist eine Meinungsbildung der Mitglieder des Kongresses über die angeklagten Vorwürfe.


    sig. Ulysses S. Finnegan, jr.

    Honorable Members of Congress,


    ich gebe hiermit dem Kongress zur Kenntnis, dass ich von Senator Steve McQueen am 08.01.2013 um 14:09 die folgende Mitteilung erhalten habe:

    Zitat

    On the Impeachment of President Marani


    Dear Chief Justice Finnegan,
    hiermit versichere ich, Steve McQueen, im vollbesitz meiner geistigen Kräfte, dass ich ausdrücklich das Impeachment gegen President Marani vom 31.12.2012 mittrage und von Anfang an darüber Kenntnis hatte.
    Desweiteren halte ich das vorgehen von Miss Morgan für reine Verzögerungstaktik.
    Yours sincerly


    Steve McQueen

    Zum Antrag auf Einstellung des Verfahrens ergeht die folgede

    Order:


    I.
    Die Vertreterin des Präsidenten hat beantragt, das Verfahren einzustellen, da der Antrag nur von einem Mitglied des Repräsentantenhauses gestellt wurde und eine Unterstützung eines Senators nicht aktenkundig sei.


    II.
    1. Ich gehe nicht davon aus, dass für einen Antrag die ausdrückliche Unterstützung erklärt sein muss. Wie durch den Trial Manager bereits dargelegt, hat zwar auch der Supreme Court bereits Impeachment-Verfahren ohne ausdrückliche Erklärung des zweiten Antragstellers behandelt. Inwieweit jedoch Handlungen des Supreme Court für ein Impeachment-Verfahren vor dem Kongress als Präjudiz gelten können, kann hier jedoch dahingestellt bleiben.


    2. Es ist davon auszugehen, dass die Zustimmung von Senator McQueen zumindest konkludent vorliegt. Der Antrag wurde von Congressman O'Neill öffentlich im Kongress eingebracht, zu einer Zeit, zu der sich Senator McQueen nachweislich an den Aktivitäten des Kongresses beteiligt hat. Insbesondere hat Senator McQueen den traditionell mit der Einleitung eines Impeachment-Verfahrens abzulegenden Gerichts-Eid der Kongressmitglieder unmittelbar nach der offiziellen Eröffnung geleistet. Ich gehe deswegen davon aus, das Senator McQueen spätestens zu diesem Zeitpunkt - drei Tage nach der öffentlichen Einreichung und größerer Berichterstattung darüber - von den Articles of Impeachment und der Tatsache, dass er als Antragsteller geführt wird, Kenntnis erlangt hat. Das ein Mitglied des Kongresses einer fälschlichen Verwendung seines Namens für einen Antrag im Kongress widersprochen hätte, ist anzunehmen.


    3. Dahingestellt kann deswegen bleiben, ob der Chief Justice überhaupt dazu befugt wäre, ein Impeachment-Verfahren wegen dem Nicht-Vorliegen formeller Gründe einzustellen, oder ob diese Entscheidung - wie auch die tatsächliche Bewertung der Articles of Impeachment - im Falle Notwendigkeit der Abwägung einer Entscheidung ausschließlich beiden Kammern des Kongresses zur Entscheidung zusteht.


    III.
    Aus den vorgenannten Gründen wird der Antrag des Präsidenten abgelehnt.


    IV.
    Auf Einspruch der Verteidigung gegen diese Order werde ich diese Order beiden Kammern des Kongresses zur Entscheidung vorlegen.


    sig. Finnegan, C.J.


    - Court of Impeachment -




    Arguments of the Trial Parties


    Die Verfahrensbeteiligten werden gebeten, hier ihre Vorträge im Rahmen des Impeachmentverfahrens zu halten.


      Gemäß der Order vom 02.01.2013 sind die Vorträge zu halten:
      - Anklagevortrag der Trial Manager, nicht später als Samstag, 05.01., 21:26.
      - Verteidigungsvortrag des Präsidenten, nicht später als Dienstag, 08.01., 21:26.
      - Ggf. Replik der Trial Manager, nicht später als Donnerstag, 10.01., 21:26.
      - Ggf. Duplik des Präsidenten, nicht später als Samstag, 12.01., 21:26.


    Sollten eine Partei auf ihre Erwiderung verzichten wollen, so möge sie das hier ebenfalls kund tun.


    Die Parteien sind aufgefordert, ihre Vorträge knapp und auf das wesentliche beschränkt zu halten.


    sig. Ulysses S. Finnegan, jr.
    Chief Justice

    Honorable Members,


    ich weise dann nochmal darauf hin, dass die Fristen nach dem Zeitplan wie folgt laufen:
    - Für No 2.1.: spätestens Samstag, 05.01., 21:26
    - Für No 2.2.: spätestens Dienstag, 08.01., 21:26
    - Für No 2.3.: spätestens Donnerstag, 10.01., 21:26
    - Für No 2.4.: spätestens Samstag, 12.01., 21:26


    Im übrigen möchte ich noch darauf hinweisen, dass, da ich den Vorsitz nach der Verfassung kraft meines Amtes als Chief Justice führe, die Anrede auch "Mr Chief Justice" bleibt.