President David J. Clark (December 2017)

Ladies and gentlemen!
I have the great honor and destinct privilege to present to you the President of the United States of Astor, the Honorable David Jonathan Clark!

Mr President of the Senate, Mr Speaker of the House,
Members of the House and the Senate,
Ladies and Gentleman,
"Lasciate ogni speranza, voi ch'entrate! - Abandon all hope, ye who enter.", schreibt ein berühmter vanezianischer Dichter in seinem Werk über die Hölle. Von der Hölle, meine Damen und Herren, sind die Vereinigten Staaten noch weit entfernt und es gibt gute Gründe dafür, optimistisch zu sein, auch wenn der eine oder andere daran zweifeln mag. Das sage ich nicht nur, weil die Vereinigten Staaten schon immer ein Land waren, das niemals aufgegeben und sich immer den großen Herausforderungen gestellt hat, die die Geschichte bereithielt, sondern auch, weil wir in einer Zeit des Jahres sind, die Erneuerung wie keine andere verheißt: Das Jahr 2018 steht vor der Tür und damit ist es Zeit, auf das vergangene Jahr zurückzublicken und Bilanz zu ziehen. Es ist aber auch die Zeit, zu erinnern, dass wir Vergangenes nicht verändern können, so sehr wir uns auch etwas anderes erwartet, gewünscht oder erhofft hätten.

Ich kann Ihnen vieles nennen, was ich in den Vergangenen sieben Monaten meiner Präsidentschaft gerne anders erlebt hätte. Ich bin mit großen Zielen aus der Mitte dieses versammelten Kongresses einige Blocks weiter in ein ehrwürdiges Gebäude eingezogen mit der Gewissheit, dass auch in diesem Haus keine gute Zukunft zu erwarten ist, wenn man alles allein macht. Ich wollte diese Mission mit einem starken Team angehen und vieles in Bewegung bringen. Dann aber kam das Leben, wurde der Wunsch von der Realität eingeholt - das kann, darf und will ich niemandem zum Vorwurf machen, stattdessen möchte ich das Positive betrachten und all denen danken, die mir mit ihrer Tatkraft und unerschöpflicher Ausdauer zur Seite gestanden haben.

Es ist mir auch eine besondere Freude, dem Kongress zu berichten, dass unsere Streitkräfte nach unglaublichen Anstrengungen endlich eine wichtige Etappe zur Wiederherstellung der Stabilität in Stralien erreicht haben und wir daher einen großen Teil unserer Truppen bereits vor den Weihnachtsfeiertagen wieder in die Vereinigten Staaten verlegen konnten - mir als Commander-in-Chief war es ein besonderes Bedürfnis, dass so viele Soldaten-Familien wie möglich das Fest der Familie zusammen verbringen können. Das ist gelungen, das Engagement der Vereinigten Staaten aber darf hier nicht enden: Der Wiederaufbau wird eine große Herausforderung und es wird zu beobachten sein, ob es der stralischen Regierung wirklich aus eigener Kraft gelingt, funktionierende Strukturen zu schaffen.
Zu unserem Einsatz und einem weiteren Engagement stehe ich nach wie vor, denn es gibt schlicht keine gute Alternative. Einerseits waren die Flüchtlingsströme ein humanitäres Problem, vor dem wir unsere Augen nicht verschließen konnten und auch in Zukunft nicht werden verschließen können. Andererseits mögen Mauern und Zäune an der Grenze ein Gefühl von Sicherheit vermitteln, das aber ist trügerisch. Wenn wir Kriminellen und Terroristen einen Rückzugsort in unserer Nähe erlauben, werden diese Kräfte auf Dauer einen Weg finden, nicht nur die Menschen in ihrer Nähe, sondern auch die Vereinigten Staaten und die ganze Welt zu bedrohen. Das können und dürfen wir auch in Zukunft nicht zulassen.

Meine Administration hat darüber hinaus Initiativen zur Verbesserung der Funktion der Regierungsorgane begleitet, etwa umfangreiche Neuregelungen im Bereich der Ernennung von exekutiven Amtsträgern und des Geheimschutzes. Wir wollen auch im kommenden Monat noch einige Maßnahmen in diesem Bereich umsetzen, darunter beispielsweise die seit längerem angestrebte Strukturierung der Departments. Des weiteren streben wir die Neuregelung des Aufenthaltsrechts für Ausländer und der Grenzsicherung an und befinden uns dort derzeit in einer guten Position.

Diese gute Position konnten wir im Bereich der Erhebung der Wirtschaftsdaten und der Neuregelung des Bundeshaushaltswesens leider nicht erreichen, da sich viele Fragen nicht nur im Bereich der technischen Umsetzung, sondern auch in der gangbaren Methodik ergeben haben, die sich bisher nicht klären ließen. Es ist mir ein Anliegen, nachfolgende Administrationen und auch den Kongress einerseits zu ermutigen, sich dieses Themas anzunehmen, andererseits zu warnen, dass es viele Schwierigkeiten gibt, die zu lösen sind. Wir alle wissen, dass die bisherige Methodik ihre Fehler und Grenzen hatte, die sich bei einem Neustart des Systems keinesfalls wiederholen sollten.

Besonders bedauern muss ich die fehlende Entschlossenheit dieses Kongresses, die Strafen unseres Bundesstrafrechts so anzupassen, wie es veränderte Rahmenbedingungen seit langem erlauben und der Rechtsstaat es erfordert. Diese Angelegenheit ist ein ernsthaftes Problem für die Sicherheit der Vereinigten Staaten nach innen und den sozialen Frieden in unserem Land, denn derzeit erreichen wir weder Abschreckung, noch Resozialisierung und schon gar nicht die Gewissheit von Opfern, dass dem Staat ihr Leid und ihr Schicksal nicht egal ist. Es ist meine feste Überzeugung, dass wir einzelne Härtefälle durch eine Ausweitung der Bewährungsmöglichkeiten und durch die Nutzung der vorhandenen Instrumente der Executive Clemency in ausreichendem Maße hätten berücksichtigen können.

Darüber hinaus möchte ich den Kongress bitten, im Lichte der Ende Januar wieder anstehenden Transition die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Übergabe der Regierungsgeschäfte einer Überprüfung zu unterziehen. Nach Meinung der Administration ist eine solche Prüfung nach nunmehr 10 Jahren mehr als angebracht und könnte ohne weiteres zu dem Ergebnis führen, dass die Regelung in weiten Teilen den Experten in dieser Frage überlassen wird: dem amtierendem Präsidenten und seinem zukünftigen Nachfolger, denn Transitions stellen sehr unterschiedliche Anforderungen und sind auch eine Frage individueller Zusammenarbeit statt starrer gesetzlicher Vorgaben.

Schließlich möchte ich dem Kongress noch eine Empfehlung unterbreiten, die mir persönlich ein großes Anliegen ist und deren Umsetzung ich aus verschiedenen Gründen für sehr sinnvoll erachte.

Aus meiner persönlichen Erfahrung als Bürger, dann als Amtsträger der Vereinigten Staaten - zunächst als Congressman und in den letzten Monaten schließlich als Präsident - und schließlich auch durch viele Kontakte mit Bürgern dieses Landes im Rahmen meiner Tätigkeiten, habe ich die Vorzüge unserer Verfassung, einer freiheitlichen und demokratischen Ordnung, die jedem Menschen Rechte garantiert und das Wertefundament unserer Nation widerspiegelt, noch mehr schätzen gelernt und immer wieder betont. Ich glaube aus tiefem Herzen daran: Unsere Verfassung, die in der stolzen Tradition astorischen Rechts steht, ist eine exzellente Verfassung, ja, sie ist wohl eine der besten auf der ganzen Welt. Sie gehört dazu, auch weil sie anerkennt, dass sie nicht perfekt ist und einen Weg der Optimierung aufzeigt, der schon einige Male gegangen wurde.

Ich stehe heute vor Ihnen, um Ihnen zur Lage unserer Nation zu berichten - gleichzeitig möchte ich Ihnen Maßnahmen zur Beratung empfehlen, die ich für notwendig und nützlich erachte. Meine letzte derartige Empfehlung am heutigen Tage und als Präsident der Vereinigten Staaten von dieser Stelle ist, dass der Kongress sich den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und ihren Bundesstaaten genauer widmet und über eine Neuregelung dieser Beziehungen das Amendment-Verfahren der Verfassung in Betracht zieht. Insbesondere möchte ich die Empfehlung auf folgende Themenbereiche aussprechen, die sich zwar aus föderalistischen Prinzipien herleiten lassen mögen, deren Erwähnung aber in der Abgrenzung der Zuständigkeiten leider vergessen wurde und die deshalb bestritten werden könnten:
1. Die Anerkennung von Rechtsakten zwischen den Vereinigten Staaten und den Bundesstaaten.
2. Das Recht der Bundesstaaten untereinander und - in Abstimmung mit den Vereinigten Staaten - mit dem Ausland Abkommen zu schließen.
3. Das Recht der Vereinigten Staaten, über eigene Angelegenheiten, Liegenschaften und Bedienstete unabhängig von der Gesetzgebung eines Staates zu verfügen, in dessen Gebiet die Verfügung stattfindet.
4. Das Recht der Bundesstaaten, Nationalgarden zu unterhalten.

Schließlich erstreckt sich meine Empfehlung auch auf zwei Änderungen der derzeitigen Verfassungs-Rechtslage: Zum ersten haben meine Erfahrungen in den letzten sieben Monaten und auch Kontakte zu den Vertretern des State of Astoria gezeigt, das eine einvernehmliche Neuregelung der Hauptstadtfrage mittlerweile nicht nur möglich wäre, sondern zugleich auch beiderseits sehr wünschenswert. Konkret hieße das etwa, das Stadtviertel der City of Astoria, welches derzeit Smith Memorial, Capitol Hill, Amada Avenue, Muffley Square mit angrenzenden Gebieten und Strukturen umfasst und ohnehin nur vergleichsweise dünn besiedelt ist, zu einem Hauptstadtdistrikt zu erklären und aus Stadt und Bundesstaat herauszulösen.

Zum zweiten gestattet die Verfassung zwar die Errichtung von Territorien durch Gesetz bei Bedarf, verbietet aber die Wohnsitznahme in derartigen Territorien. Während verständlich ist, dass die Bewohner eines solchen Territoriums eben keinen Vertreter "ihres Bundesstaates" im Senat der Vereinigten Staaten wählen können, sind die Wahlmodalitäten zum Repräsentantenhaus und zum Präsidenten nicht an die Vertretung der Staaten gebunden - wer auf die Mitbestimmung bei einer Senatswahl verzichten kann, den sollte die Verfassung keineswegs zwingen, seinen Wohnsitz nicht frei zu bestimmen oder, schlimmer noch, ihn zu verlegen. Zugegebenermaßen besteht kein akuter Bedarf an einer Änderung, aber im Zuge einer thematisch passenden Änderung wäre diese sinnlose Beschränkung unbürokratischer Weise gleich mit zu beseitigen.

Mr President of the Senate, Mr Speaker of the House,
Members of the House and the Senate,
Ladies and Gentleman,
es war bereits eine große Ehre, länger als jeder Congressman vor mir die Interessen der Bürger der Vereinigten Staaten, auch gemeinsam mit vielen, die heute anwesend sind, in diesen Hallen vertreten zu dürfen. Nun ist die Ehre meines Lebens, als Präsident diesen großartigen Vereinigten Staaten einen Dienst erweisen zu dürfen - es gibt beinahe kein höheres Privileg. Beinahe, das sage ich, weil ich auch nach dem Ende meiner Amtszeit als weiterhin das unvergleichliche Privileg haben werde, stolzer Bürger einer unvergleichlichen Nation zu sein, einer Nation, die wie keine Zweite ein Leuchtturm ist in der Welt. Ein Leuchtturm der Freiheit, der Stabilität, der Kreativität, der Erneuerung, der Demokratie.
Als Politiker, aber auch als Bürger, können wir unseren Beitrag dafür leisten, dass dieser Leuchtturm weiterhin scheint, ja vielleicht sogar noch ein wenig heller und weiter, als jemals zuvor. Jeder Einzelne kann täglich etwas für die große Gemeinschaft tun, die sich einst als Vereinigte Staaten von Astor begründete, aber die Gemeinschaft darf auch nie die vergessen, die ihre Hilfe brauchen.

Ich rufe euch allen zu: Habt Mut, tretet für das ein, was euch wichtig ist, seid Teil der Veränderung. Denn das Credo unseres Landes war niemals "Lasst alle Hoffnung fahren!", es war immer die in Stein gemeißelte Überzeugung des Leuchtturms unserer Nation. Schon unseren Vorvätern und Vormüttern rief Lady Liberty im Hafen von Astoria zu: "Give me your tired, your poor, your huddled masses yearning to breathe free - The wretched refuse of your teeming shore. Send these, the homeless, tempest-tossed to me: I lift my lamp beside the golden door!"

In diesem Sinne: God bless you and God bless the United States of Astor! - Thank you!