What's going on in Congress?

Madam Senator, kaum haben wir nicht mehr Mittwoch, sondern Donnerstag, schon finde ich Sie unaustehlich ... Sie sollten dem Abhilfe schaffen, Sie wollen doch nicht den obersten Strafankläger gegen sich aufbringen. Wie wäre es mit einem Essen? Sie dürfen auch gerne zahlen, sofern es Ihrem Feminismus förderlich ist ...

Ich finde es sehr bedauerlich, dass der Kongress die Reform des USPC abgelehnt hat und viele Mitglieder dazu nicht einmal eine Meinung hatten. Da die Möglichkeit, sich in der Debatte zu Wort zu melden, lange bestand und darüber hinaus auch verlängert worden ist, ohne dass diese Verlängerung zur Abstellung beanstandeter Mängel genutzt worden wäre, legt die Unfähigkeit des Kongresses zur eigenständigen parlamentarischen Arbeit abseits des morgendlichen Kaffeekränzchen offen. Ich bin jedoch froh, dass die Legislaturperiode des Repräsentenhauses am Ende dieses Monats endet, sodass im nächsten Monat die Reform wortgleich erneut eingebracht werden kann.

Ihre Reform wurde aus inhaltlichen Gründen abgelehnt, Mr. Attorney-General. Man muss dem Kongress auch zugestehen, dass er keinen Änderungsbedarf sieht, und ich halte den Status quo für besser als Ihren Entwurf. Die Gründe dafür sind in der Aussprache des Kongresses gefallen.

Aber netter Versuch.

Ihre haben Sie verschwiegen. Sie erwähnten lediglich die Hate Crime Rules. Und dabei hatte ich mir gerade von Ihnen ein wenig mehr Mitarbeit erhofft, aufgrund Ihrer Fragen und der Reaktion auf die Antwort im Senat und Ihrem Schreiben auf meine Einladung hin. Bitte klären Sie mich also wenigstens über Ihre Gründe auf, wenn Sie nicht im Namen anderer sprechen wollen.

Was heißt denn "lediglich"? Ich halte die Hate Crime Legislation aus meiner Feder weiterhin für sinnvoll und richtig. Es ist Ihr gutes Recht, das anders zu sehen, aber das macht meine Ablehnung nicht grundlos.

Andere Kongressmitglieder haben im Verlauf der Aussprache ebenfalls Bedenken zum Ausdruck gebracht, die in den Entwurf keinen Eingang gefunden haben. Eventuell gab zwischen Ihnen und dem Senator von Serena als Antragsteller Missverständnisse, aber wenn Sie die Zustimmung des Kongresses zu Ihrem Entwurf erwarten, hätte einer von Ihnen diesen anpassen sollen.

Ich teile Ihre Haltung, dass hassmotivierte Verbrecher - und ich möchte hier anmerken, dass ich jedes Delikt, welches aus Hassgründen begangen wird, als Verbrechen ansehe und entsprechen verfolgen werde - eine höhere Strafe bekommen sollen, als ... sagen wir mal bloße Gelegenheitstäter, die bloß aufgrund der Gelegenheit das Motiv entwickelt haben.

Aber deswegen die Höchsstrafe fordern ohne Möglichkeit der Abwägung? Das scheint selbst mir als oberstem Ankläger zu streng - und dass will eigentlich etwas heißen für den Leiter einer Behörde, in der es eine Beurteilung bei Fällen sowohl für Erledigungen als auch für erfolgreiche Anklagevertretungen gibt.

Was die weiteren Kritikpunkte angeht: Madam President, ICH bin NICHT Kongressmitglied. Ich habe es nicht in der Hand; das haben nur SIE und IHRESGLEICHEN. Ich wiederhole mich also, wenn ich sage:

Da die Möglichkeit, sich in der Debatte zu Wort zu melden, lange bestand und darüber hinaus auch verlängert worden ist, ohne dass diese Verlängerung zur Abstellung beanstandeter Mängel genutzt worden wäre, legt die Unfähigkeit des Kongresses zur eigenständigen parlamentarischen Arbeit abseits des morgendlichen Kaffeekränzchen offen.

Ich ersuche Sie sowohl als Secretary der Administration auch IHRES Präsidenten als auch als Bürger dazu, eine Reform einzubringen, die IHREN Vorstellungen entspricht. Denn zu nichts anderem haben Sie sich einst durch Zugeständnis und Versprechen verpflichtet.

Nun, wenn Sie jemanden im Kongress finden, der einen Gesetzentwurf wortgleich einbringen will, den der Kongress kurz zuvor abgeschmettert hat, ohne das er groß Unterstützer gefunden hat, sei dem so. Das ändert aber nichts daran, dass ich den Entwurf auch bei einem erneuten Einbringen ablehnen werden. Ich habe einen Eid geleistet, die Verfassung zu wahren, und deswegen werde ich einem Entwurf, den ich in Teilen für nicht verfassungskonform halte, nicht zustimmen. Egal, wie oft man mich fragt.

Und, um das noch zu ergänzen: Der Kongress ist durchaus zur eigenständigen parlamentarischen Arbeit in der Lage, das hat er in letzter Zeit sehr deutlich gezeigt. Aber wenn Sie einen Entwurf einbringen lassen und wollen, dass er verabschiedet wird - und noch dazu mitreden dürfen, ein Fehler, der so schnell nicht mehr passieren wird - dann verstecken Sie sich und ihre Fehler im Verfahren bitte nicht hinter irgendwelchen Kongressmitgliedern. Sie haben es geschafft, dass der Entwurf im Kongress landet. Wenn Sie so an ihm hängen würden - was der Kongress offensichtlich nicht tat -, hätten sie auch für entsprechende Änderungen sorgen können. Wenn sie das nicht getan haben, spricht das für sich, aber definitiv nicht gegen den Kongress. Mit ihren Attacken gegen den Kongress retten Sie auch nichts mehr.

Sie maßen sich die Rolle des gesamten Obersten Gerichtshofes an, Senatorin.
Nichts desto trotz ist dies eine Lapidarie, die Sie ohne weiteres zu ändern beantragen im Stande gewesen wären. Wieso haben Sie dies nicht getan? Immerhin war es der Antrag eines Kongressmitgliedes ... eines Kongressmitgliedes, an welches ich mich wohl in meiner Amtszeit nicht erneut wenden werde, weil er sowohl der Führung und Vertretung eines Antrages als auch der Vorabkritisierung mir gegenüber schon aufgrund seines Alters mittlerweile mehr als unfähig erscheint.

Nein, Mr. Secretary, ich maße mir nicht die Rolle des Obersten Gerichtshofes an. Ich mache meinen Job, wie man ihn von mir erwartet - nach bestem Wissen und Gewissen Gesetze auf Grundlage der Verfassung zu machen. Ich bin nicht Senatorin, um irgendwas zu beschließen, sondern um das zu beschließen, was ich für verfassungskonform halte. Der Supreme Court mag das letzte und endgültige Wort haben, ob ein Gesetz verfassungsmäßig ist oder nicht - aber das erste Wort dazu spricht der Kongress.

Ich habe die Verfassungsmäßigkeit dieser Passage offen bezweifelt. Ich halte es für offenkundig - was im übrigen auch aus meinem Wortbeitrag eindeutig hervor ging -, dass mir damit an einer Änderung gelegen wäre. Damit habe ich meine Aufgabe in diesem Bereich getan, und die Pflicht, zu reagieren, liegt dann bei jenen, denen meine Zustimmung wichtig ist. Wenn ich Formulierungsvorschläge mache, ist das die Kür, nicht das Pflichtprogramm, nachdem die Standing Orders ein Verfahren für Amendments an Bills nicht vorsehen.

Und damit ist von meiner Seite alles zu diesem Thema gesagt. Gute Nacht.

Pflicht? Kür? Sie sind ein Mitglied des Kongresses der Vereinigten Staaten ...
Sie beschränken sich also auf Dienst nach Vorschrift? In Ordnung. Ich werde mich dementsprechend anpassen.

Mr. Marani, wenn Sie das Wort im Kongress erbitten und Ihren Antrag selbst präsentieren und verteidigen können, dann können Sie ihn auch ändern (und ein anderes Kongressmitglied darum bitten, sich Ihre Vorschläge zu Eigen zu machen). Nur zum Reden hätten wir Sie im Kongress nicht gebraucht; da hätte es auch eine Pressemitteilung getan.

Zitat von Luciano Marani

Pflicht? Kür? Sie sind ein Mitglied des Kongresses der Vereinigten Staaten ...
Sie beschränken sich also auf Dienst nach Vorschrift? In Ordnung. Ich werde mich dementsprechend anpassen.

Ich beschränke mich darauf, meine begrenzt vorhandene - und dank der Dauer-Abwesenheit des Speakers noch weniger verfügbare - Zeit so zu verwenden, dass ihr Einsatz mit größtmöglicher Effektivität erfolgt.

Zitat von Taylor Kay Roberts

Dauer-Abwesenheit des Speakers

War uns nicht versprochen worden, das käme nicht mehr vor? Die wiederholt gepriesene Tiefe der republikanischen Ersatzbank, die Senator Chesterfield in seinen anwesenden Momenten so gerne rühmt, müsste doch problemlos eine alternative Lösung zulassen.

Wie Sie aus eigener Erfahrung wissen, ist die Personalpolitik des House nichts, womit ich als President of the Senate befasst bin (worüber ich auch einigermaßen froh bin ). Allerdings habe ich jetzt vorerst erstmal Abhilfe geschaffen. Der Rest liegt in den Händen der Congressmen.

Ich gehe davon aus, dass die Präsidentin des Senats wahrgenommen hat, das ihr Versuch "erstmal Abhilfe" zu schaffen, erstmal nicht greift, weil Sie einen abwesend gemeldeten mit neuen Aufgaben betraut hat?

Zitat von Butterfly Blue

Ich gehe davon aus, dass die Präsidentin des Senats wahrgenommen hat, das ihr Versuch "erstmal Abhilfe" zu schaffen, erstmal nicht greift, weil Sie einen abwesend gemeldeten mit neuen Aufgaben betraut hat?

Dessen bin ich mir bewusst, aber ich habe Hoffnung, dass er Congressman ab Montag wieder anwesend ist und seine Aufgaben dann übernimmt.

Das tu ich hiermit in der Tat.

Yea ist wirklich ein schweres Wort ...

Zitat von Gregory Jameson

Yea ist wirklich ein schweres Wort ...

Aye, Mr. Jameson.