Median Empire Treaty of Cooperation

Es gibt 12 Antworten in diesem Thema, welches 896 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von David Clark.

  • Mr. President,


    ich beantrage eine erneute Aussprache und Abstimmung über das Folgende:



    MEDIAN EMPIRE TREATY OF COOPERATION RATIFICATION BILL
    An act to strenghten the bonds between the United States and the Median Empire.


    Only Section
    (1) Der Kongress billigt den Abschluss des angehängten Vertragswerkes.
    (2) Mit Inkrafttreten des Vertrages, wird die Ratifizierung des Treaty of Cooperation between the United States and the Intesa Cordiale aufgehoben.




    TREATY OF COOPERATION
    between
    the MEDIAN EMPIRE and the UNITED STATES of ASTOR



    Die vertragsschließenden Parteien, die Vereinigten Staaten von Astor einerseits und das Medianische Imperium andererseits,


    IM BESTREBEN die Zusammenarbeit zu vertiefen,
    GEWILLT die transkontinentalen Beziehungen im Zeitalter der globalen Vernetzung zu fördern,
    IM WUNSCH damit der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft ihrer Beziehung Rechnung zu tragen,


    sind übereingekommen folgendes Vertragswerk miteinander abzuschließen um auf dessen Basis ihre Beziehungen in der Zukunft weiter aufzubauen und zu vertiefen.



    Part One: Fundamentials


    Article I - Basic Recognition
    Die Vertragspartner erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen. Sie nehmen von unangemessenen Einmischungen in die Belange des anderen Abstand.


    Article II - Exchange of Diplomatic Staff
    Die Vertragspartner bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Die diplomatischen Vertreter genießen bis zur Rücknahme der Akkreditierung Immunität.


    Article III - Conflicts of Opinion
    Die Vertragspartner verpflichten sich, Meinungsverschiedenheiten und Konflikte auf friedlichem, diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation, zu regeln.




    Part Two: Free Trade Agreement


    Article I - Customs Duty
    Für alle im Wirtschaftsraum der vertragsschließenden Nationen erworbenen oder produzierten Güter werden keine Aus- oder Einfuhrzölle erhoben.


    Article II - Undersupply
    Güter nach Article I sollen nicht mit Einfuhrquoten belegt werden. Ausfuhrquoten können einseitig beschlossen werden, um eine Unterversorgung zu vermeiden. Der Vertragspartner ist in diesem Fall zu informieren.


    Article III - Exemption of Military Equipment
    Für Güter, die von einem Vertragspartner als Waffen oder Kriegsgerät klassifiziert werden, können einseitig Aus- und Einfuhrbeschränkungen beschlossen werden. Der Vertragspartner ist über so eine Klassifizierung sowie neue oder geänderte Beschränkungen zu informieren.




    Part Three: Legal Cooperation


    Article I - Extradition
    Die vertragsschließenden Parteien verpflichten sich, die in ihrem Staatsgebiet befindlichen Staatsbürger des jeweils anderen Vertragspartners, welche von diesem strafrechtlich verfolgt werden, auf Ansuchen der zuständigen Behörde, an diesen auszuliefern. Davon ist abzusehen, wenn im Falle der Auslieferung die Todesstrafe droht.


    Article II - Educational Exchange
    Die vertragsschließenden Parteien einigen sich darauf, Gastschülern und -studenten, sowie wissenschaftlichem Personal die Visavergabe zu erleichtern, wenn sie eine offizielle und gültige Einladung des gastgebenden Instituts vorlegen können.




    Part Four: Security Policy Cooperation


    Article I - Joint manoeuvre
    Die vertragsschließenden Parteien kommen überein nach Bedarf gemeinsame militärische Manöver abzuhalten und sich gegenseitig über anderweitige Manöver zu informieren.


    Article II - Disarmament
    Die vertragsschließenden Parteien verpflichten sich für eine weltweite Abrüstung und für das Ende von ABC-Waffen weltweit einzutreten.




    Part Five: About this Treaty


    Article I - Replacement
    Dieser Vertrag ersetzt den "Treaty of Cooperation between the United States and the Intesa Cordiale" in seiner Gänze.


    Article II - Coming into Force
    Dieser Vertrag soll Gültigkeit erlangen, mit der Unterzeichnung durch die Vertragspartner und seiner allfälligen Ratifizierung durch die zuständigen Organe.


    Article III - Termination
    Dieser Vertrag ist zeitlich unbeschränkt gültig. Er kann einseitig mit einer Frist von einem Monat oder in beidseitigem Einverständnis zu jedem Zeitpunkt aufgekündigt werden.






    For the United States of Astor



    ____________________
    Adam Denton
    President of the United States
    April 21st, 2015



    For the Median Empire



    ____________________
    Mehregaan al Talib
    Emperor of the Median Empire
    April 20th, 2015



  • Mr. President pro tempore,


    Ich verweise auf Section 7 Subsection 3 der Standing Rules. Auf die Eröffnung einer erneuten Aussprache ist daher zu verzichten.

  • Mr. President pro tempore,


    da die Unterschriften bereits unter dem Vertrag stehen, sehe ich hier einen wesentlich anderen Antrag und daher den Weg für eine neue Debatte eröffnet.

  • Senator Xanathos,


    Wenn ich einen Smiley auf einen Antrag male, ist es dann auch ein wesentlich anderer Antrag?

  • Senatorin Tang,


    Entspannen Sie sich. Ihnen sollte doch klar sein, dass meine Bemerkung bewusst überspitzt war.

  • Senator Tang,
    Senator Dewinter,
    müssen wir uns jetzt wegen einer Unterschrift verbal kloppen?

  • Senator Dewinter,
    ich würde gerne zur Debatte über diesen Vertrag übergehen

  • Senator Dewinter,
    ich gehe mit Ihnen konform, dass eine Unterschrift keine wesentliche inhaltliche Änderung ist, jedoch hat der Kongress am 18. Januar 2015 eine Änderung seiner Standing Rules dahingehend beschlossen, dass eine erneute Beratung auch dann zulässig ist, wenn der Antrag durch ein Viertel seiner Mitglieder unterstützt wird.


    Insofern bedarf es der Unterstützung von 3 Kongressmitgliedern, die ich hiermit - einschließlich der Antragstellerin - als gegeben erachte und daher eine Debatte einleite.

  • Mr. Speaker, Mr. President.


    Ich beantrage Rederecht für die Debatte zum Vertrag mit dem medianischen Imperium.


    La peur est mauvaise conseillère. – Furcht ist ein schlechter Ratgeber.

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