President David J. Clark (August 2017)

Thank you. Thank you very much!

Mr President of the Senate, Mr Speaker,
Members of the House and the Senate,
Ladies and Gentleman,

gerne würde ich Ihnen berichten, dass die Lage unserer Nation stark ist. Gerne würde ich Ihnen darüber berichten, welche bahnbrechenden Fortschritte wir in den letzten drei Monaten gemacht haben, dass es „boomt“ wie lange nicht und dass es mir gelungen ist, einen großen Teil meiner Agenda zu verwirklichen. Das kann ich leider nicht berichten. Stattdessen muss ich – ein stückweit auch zu meiner eigenen Verbitterung – feststellen, dass vieles nicht funktioniert hat.

Das hat Gründe: Einerseits habe ich das Amt des Präsidenten in einer Zeit angetreten, die von Stillstand geprägt war – im Kongress, in den Bundesstaaten, auch bei unserem politischen Gegnern im konservativen Spektrum. Andererseits kam es in dieser Zeit des politischen Stillstandes auch zu einigen personellen Problemen auf allen Ebenen – davon blieb leider auch meine Administration nicht verschont.
Vor diesem Hintergrund möchte ich umso mehr allen Mitgliedern meiner Administration danken, die trotz vielfältiger Aufgaben und einigen Herausforderungen engagiert in den Vorhaben des Kabinetts mitwirken und mich wirklich nach besten Kräften unterstützt haben.
Nach einer langen Zeit im Kongress ist das Weiße Haus für mich eine völlig neue Erfahrung geworden, wenngleich es mir schon ein wenig vertraut war.

Wenn ich das so sage, könnte der Eindruck entstehen, dass die Bilanz meiner Administration eine Bilanz der Kleinigkeiten ist. Betrachtet man die legislativen Initiativen, verstärkt sich dieser Eindruck noch. Das ist aber nicht der Fall. Auch in dieser Phase meiner Amtszeit werden im Kabinett noch viele Themen diskutiert, einige befinden sich bereits in der Abstimmung mit Mitgliedern des Kongresses oder werden in Kürze dorthin gelangen.
Es ist ein Wesensmerkmal unserer Demokratie, dass die Administration auf die Gesetzgebung keinen Einfluss hat, sondern nur beratend tätig werden kann, bis dem Präsidenten eine beschlossene Bill vorgelegt wird.

Die Gesetzgebung ist nicht meine Aufgabe, sondern liegt in Ihren Händen – und das ist auch gut so. Ich hoffe, dass nach den angesprochenen Problemen nun der letzte Monat meiner ersten Amtszeit noch effektiv genutzt werden kann und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit. Meine hauptsächliche Verantwortung liegt im Bereich der Exekutive und dazu möchte ich Ihnen Bericht erstatten.

Das Department of Defense ist hauptsächlich mit dem Einsatz unserer Streitkräfte in Stralien beschäftigt, der sich als deutlich herausfordernder erwiesen hat, als das am Beginn absehbar war. Dennoch gilt für mich weiterhin: Dieser Einsatz war richtig, er ist richtig und auch weiter notwendig, um die Sicherheit der Vereinigten Staaten zu gewährleisten, Stralien wieder zu Frieden und Stabilität zu verhelfen und das Leid der Menschen vor Ort zu beenden. Hier und jetzt eine zeitliche Perspektive aufzuzeigen, ist mir unmöglich, weil die Lage vor Ort sich rasch verändert. Ebenso kann ich an dieser Stelle nicht vorschlagen, eine friedliche Lösung des Konflikts zu suchen, die mir persönlich lieber wäre, denn wir können einerseits nicht zulassen, dass terroristische Gruppierungen zu normalen politischen Akteuren werden und andererseits nicht erkennen, dass es überhaupt Bereitschaft dafür gibt, den bewaffneten Kampf zu Gunsten von Gesprächen ruhen zu lassen.

Leider musste ich in verschiedenen Gesprächen feststellen, dass diese unsere Position nicht von allen geteilt wird, die ein Interesse an der Stabilisierung Straliens haben sollten – dennoch bleibt sie richtig, denn wir können nicht zulassen, dass die Instabilität anhält. Wir werden auch nicht zulassen, dass die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten durch irgendetwas gefährdet wird. Das sind wir unseren Astorian Heroes schuldig.

Im Department of State hat meine Administration neben der Stralien-Thematik auch begonnen, die Vertragsbeziehungen der Vereinigten Staaten zu überprüfen und den Diplomatic Service wieder auf einen guten Stand zu bringen – ich bin sehr zuversichtlich, dass wir hier bis zum Ende meiner Amtszeit einen guten Zwischenstand erreicht haben.
Danken möchte ich an dieser Stelle Secretaty Fitzpatrick, die trotz ihrer anstehenden Mutteraufgaben bereit war, das Department während der Übergangsphase auf Kurs zu halten.

Auch im Angesicht der angesprochenen Probleme hat das Department of Commerce mit dem Bundessteuersystem einen ersten Aspekt der angegangenen Agenda betreut und es wird uns hoffentlich gelingen, die Bilanz bis zum Ende des nächsten Monats noch weiter zu verfollständigen, wenngleich die Gespräche mit den Staaten nicht so weit gekommen sind, wie ich mir das erhofft hätte.

Das Department of Justice hat die Agenda meiner Administration in den letzten Monaten ausgezeichnet begleitet und es ist trotz der unglücklichen Führungssituation gelungen, das anfänglich etwas schwerfällige neue Registration-System auf eine gute Spur zu bringen. Zugleich wurde der Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu den Strafverfolgungsbehörden verbessert und es wird aktuell an Initiativen im Bereich des Ausländerrechts, der Informationssicherheit sowie des Bundesstrafrechts gearbeitet.

Ich trete also vor Sie nicht mit leeren Händen, aber leider nicht mit der erhofften Bilanz. Trotz einer gewissen Enttäuschung und im Bewusstsein, Fehler gemacht zu haben, bleibe ich aber optimistisch. Ich möchte Sie einladen, gemeinsam mit mir weiter für Astor zu arbeiten und bedanke mich an dieser Stelle noch einmal bei all denen, die mich nach Kräften unterstützt haben.

God bless you and God bless the United States of Astor!