Honorable Commoners
für zunächst 96 Stunden steht der folgende Entwurf zur Aussprache:
Der Antragsteller hat das erste Wort.
Es gibt 35 Antworten in diesem Thema, welches 741 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Quinn Michael Wells.
Honorable Commoners
für zunächst 96 Stunden steht der folgende Entwurf zur Aussprache:
Der Antragsteller hat das erste Wort.
Honorable Commoners,
derzeit fehlt Rechtssicherheit im Bezug darauf, welche ID bei einem ID-Wechsel während einer Abstimmung stimmberechtigt ist. Dies soll die vorliegende Vorlage beheben. Anders als bei Gesetzen ist hier ja immerhin keine 2/3-Mehrheit nötig und eine Verbesserung der Situation somit möglich, ich werbe um Ihre Zustimmung.
Honorable Commoners,
ich werde der Änderung zustimmen, sie ist sinnvoll.
Honorable Commoners,
Wieder einmal bekommen wir die wellsche Willkür zu spüren.
Bei Annahme wird er willkürlich entscheiden wer Mitglied der Assembly ist und irgendetwas herdichten.
Ganz klar dagegen.
Honorable Commoners,
der Entwurf ist das Gegenteil von Willkür, er schafft klare und nachvollziehbare Regeln. Für die Dauer eines Geschäftsganges sind Veränderungen, die in der Zwischenzeit eintreten, gegenstandslos. Das ist ein Grundsatz der meisten Rechtssysteme. Eine Straftat muss vor Beginn der Tathandlung strafbar sein, um eine Straftat zu sein, nich
Honorable Commoners,
Wer Mitglied der Assembly ist ist verfassungsrechtlich geregelt, das obliegt nicht dem Speaker, Mr. Governor. Dass sie aber unabhängig vom Inhalt dagegen sein würden, war klar - diese Regelung ist aber zum Glück nicht von Ihrem guten Willen abhängig.
Sollten Sie aufgrund Ihrer Erkrankung diese Tatsache vergessen haben: Wir leben in einem Rechtsstaat.
Honorable Commoners,
Die Furcht vor weiteren Willkürentscheiden unseres Speakers ist leider mehr als gerechtfertigt.
Honorable Commoners,
Das Wort "weitere" impliziert ja, es habe in der Vergangenheit welche gegeben. Gegen diese Behauptung wehre ich mich entschieden. Gerade jemand, der behauptet, er sei Jurist, sollte den Ausdruck Willkür richtig verwenden können.
Honorable Commoners,
Das letzte Beispiel von Willkür in reinster Form lieferte Commoner Wells hier ab. Er fällte einen Entscheid in seinem Interesse ohne rechtliche Grundlage. An willkürliche Verwarnungen aus dem Munde von Commoner Wells haben wir uns ja traurigerweise schon gewöhnt, aber die jüngste Aktion unseres Speakers sucht seines gleichen.
Honorable Commoners,
Ich mache nicht die Gesetze, ich befolge sie lediglich. Dass dem höchsten Juristen unseres Staates Partei über Gesetz steht, ist erschütternd. Wie er aber mit falschen Verdächtigungen versucht, Politik zu machen, ist einmalig in dieser Form.
Honorable Commoners,
ich muss mich der Einschätzung des Speakers anschließen, Mr Thyssen ist vor Ende der Abstimmung aus der Assembly ausgeschieden, seine Stimme ist ungültig. Das würde dieses Amendment ändern, deswegen sollten wir zu dem Konsens kommen und es annehmen.
Honorable Commoners,
Täusche ich mich oder gab es nicht bereits einmal einen Entwurf mit diesem Wortlaut?
Honorable Commoners,
Ich sehe gerade dass die damalige Vorlage nur Abstimmungen betraf.
Honorable Commoners,
Honorable Commoners,
ich muss mich der Einschätzung des Speakers anschließen, Mr Thyssen ist vor Ende der Abstimmung aus der Assembly ausgeschieden, seine Stimme ist ungültig. Das würde dieses Amendment ändern, deswegen sollten wir zu dem Konsens kommen und es annehmen.
wir sehen, Speaker Wells möchte eine Änderung, die dazu geführt hätte, dass eine republikanische Stimme gültig gewesen wäre und, dass er sich an Regelungen eines Gesetzes halten muss, deshalb will er Willkür. Diese Logik ist bar jeder Ratio.
Honorable Commoners,
Das ist schlicht falsch da die Debatte am 7. Juli und nicht am 5. begann.
Ich bin geneigt der Empfehlung unseres Gouverneurs zu folgen und die Vorlage abzulehnen. Bereits jetzt ist die Übersicht wie die jüngsten Irrtümer zeigen nicht gewahrt.
Honorable Commoners,
tatsächlich habe ich mich hier vertan, dafür entschuldige ich mich. Selbstverständlich hätte Mr Thyssen durch den Verlust der Staatsbürgerschaft vor Einleitung der Abstimmung kein Stimmrecht gehabt. Die Argumentation, dass dieser Entwurf Unübersichtlichkeit schafft, ist aber nach wie vor falsch, da Fluktuation in laufenden Abstimmungen ausgeschlossen ist, also schlicht und einfach das Kriterium gilt, ob die Mitgliedschaft vor der Abstimmung bestand oder nicht.
Das ist übersichtlich.
honorable Commoners,
Ich bin jetzt mal ein Republikaner. Ich bin dagegen. Fertig
Honorable Commoners,
Mich schockiert, wie destruktiv hier einige handeln. Und wie völlig egal mittlerweile der Inhalt von Entwürfen ist.
Honorable Commoners,
ich würde gern eine Ergänzung des Antrages vorschlagen:
RIGHT TO VOTE AMENDMENT
Article I - Amending the Standing Orders
Article VII der Standing Orders wird wie folgt ergänzt:
9) Zur Teilnahme an Abstimmungen ist berechtigt, wer zu Beginn der Aussprache Mitglied der Assembly war und dies zum Zeitpunkt der Stimmabgabe auch noch ist. Der Speaker teilt das Quorum für einen Erfolg einer Vorlage bei Einleitung der Abstimmung mit.
Honorable Commoners,
das würde den Antrag wieder aufweichen. Ist das wirklich im Sinne der möglichst einfachen Durchführung?
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