Secretary of Defense - April 2009

Ich bin anwesend:

"Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe."

Mr. President,

Mr. Prescott, wie ich sehe, hat Ihr langer Erholungsurlaub auf der Beauty Farm wahre Wunder gewirkt.
Auch die neue Haarfarbe steht Ihnen ganz ausgezeichnet. Ich habe nur zwei Fragen an Sie:
Fühlen Sie sich nun ausreichend erholt, um dem Stress als Verteidigungsminister engagiert entgegen treten und ihn bewältigen zu können?
Mit einem Zitat von General McQueen, der da sagte,
"früher, da wurde Diplomatie noch von der Anzahl und des Kalibers von Schiffsgeschützen gemacht", möchte ich Sie noch fragen:
Würden Sie sich im Verteidigungsressort überhaupt wohl fühlen, wo Sie doch einst dem Land bereits als Außenminister dienten
und wo der allgemeine Umgangston doch ... "diplomatischer" ist als im Militär?

Senator Xanathos, Senator Scripatore,

Zitat

Original von Alexander Xanathos
Fühlen Sie sich nun ausreichend erholt, um dem Stress als Verteidigungsminister engagiert entgegen treten und ihn bewältigen zu können?

Ja, ich habe mich in der Tat gut erholt und werde dem Amt gewachsen sein. Im Gegensatz zu vielen anderen Amsträgern habe ich auch zur Zeit keine weiteren Verpflichtungen und kann mich daher voll auf meine Aufgaben als Vice-President und Secretary of Defense konzentrieren.

Zitat

Original von Alexander Xanathos
Mit einem Zitat von General McQueen, der da sagte,
"früher, da wurde Diplomatie noch von der Anzahl und des Kalibers von Schiffsgeschützen gemacht", möchte ich Sie noch fragen:
Würden Sie sich im Verteidigungsressort überhaupt wohl fühlen, wo Sie doch einst dem Land bereits als Außenminister dienten
und wo der allgemeine Umgangston doch ... "diplomatischer" ist als im Militär?

Natürlich sind mir als ehemaligen SoS und Teilnehmer vieler Sitzungen die Klischees bekannt, die zwischen Diplomaten und Militärs gepflegt werden. Für eine politische Führung geht es gerade darum, diese Koordination der verschiedenen Instrumente unserer Politik zu übernehmen und politisch umzusetzen, wozu sie der Wähler beauftragt hat. Daher wird auch ein SoD Prescott im Sinne der Umsetzung politischer Ziele denken wie ein SoS Prescott.

Ich halte aber auch generell den Grundgedanken einer Trennung oder Gegensätzlichkeit zwischen Außen- und Verteidigungspolitik für falsch. Früher haben wir gedacht, daß es sich dabei um unterschiedliche Alternativen handelt, um Konflikte in der Welt zu lösen. Doch das ist falsch. Genauso wie wir in den letzten Jahrzehnten bittere Erfahrungen machen mussten, daß mit militärischer Stärke zwar Kriege aber keinen Frieden gewinnen können, haben auch zahlreiche Kritiker unserer militärischen Engagements mittlerweile eingesehen, daß die Herausforderungen durch die neuen Bedrohungen nicht alleine durch Passivität zu lösen sind. Erfolgreiche und durchsetzungsfähige Außenpolitik braucht immer auch eine glaubwürdige sicherheitspolitische Option. Dies ist eine Grundüberzeugung, der ich als Secretary of State gefolgt bin und der ich dementsprechend auch als Secretary of Defense folgen werde. Für eine stringente und handlungsfähige Außen- und Sicherheitspolitik der Vereinigten Staaten kann das nur sinnvoll sein.

Zitat

Original von Alricio Scriptatore
Mr Prescott,

ich danke für Ihr Erscheinen.

1. Was befähigt Sie das Amt eines SoD auszuführen?
2. Die Vorgängerregierungen haben durch die Errichtungen einiger Forschungsbasen des Militärs bereits damit begonnen neue Technologie für den Kampfeinsatz zu erforschen. Darunter fallen auch Aufrüstungen des Nuklear-Arsenals. Werden die Streitkräfte in der kommenden Zeit weiterhin in allen Bereichen gefördert?
3. Ist es eine Option für Sie die astorischen Streitkräfte einzusetzen um Menschenrechtsverletzungen in diktatorischen Regimes zu stören oder zu beenden?
4. Nennen Sie mir bitte aktuelle Konfliktherde, in die die astorischen Streitkräfte eventuell involviert werden können.
5. Wie stehen Sie zur Thematik von "Internationalen Friedenstruppen"?

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zu 1.

Als ehemaliger SoS verfüge ich über breite Erfahrung im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik und der Arbeit in einer Bundesbehörde. Ich war auch vor meiner politischen Karriere als Wissenschaftler und Mitarbeiter des National Democratic Institute mit außen- und sicherheitspolitischen Themen betraut.

zu 2.

"in allen Bereichen gefördert" ist richtig, aber doch zu pauschal. Natürlich fördern wir das Militär in allen Bereichen, indem wir in unseren Forschungseinrichtungen alle Teile der Streitkräfte versuchen weiterzuentwickeln. Vom Material der Uniformen, über das Standardgewehr bishin zur Navigationstechnik eines Atom U-Bootes.

Dennoch sehe ich Schwerpunkte, die sich daran orientieren müssen, welche Fähigkeiten für unsere Streitkräfte in den kommenden Jahrzehnten von besonderer Bedeutung sein werden. So müssen wir z.B., wenn unsere Fähigkeiten stärken, Kampfverbände und die dazugehörige Logistik in kurzer Zeit auch in Übersee verlegen und versorgen zu können. Die dazu notwendigen assets, wie (z.B. strategischer Lufttransport, Satelitenaufklärung, Ausrüstung und Führungsstrukturen) verdienen besondere Aufmerksamkeit.

Was die konkrete Frage nach dem A-Waffen Arsenal angeht. Ich halte das Potential der atomaren Abschreckung der VSA für ausreichend. Und ich glaube nicht, daß wir uns einen Gefallen damit täten, unsere atomare Doktrin aufzuweichen und damit ein mögliches Wettrüsten zu riskieren. Handlungsbedarf sehe ich bei der Demobilisierung und Abrüstung veralteter Waffen, die in den nächsten Jahren ersetzt werden müssen.

zu 3:

Grundsätzlich ja. Ich denke das wir diese Verantwortung haben und die Stabilisierung und Demokratisierung solcher Staaten auch langfristig unseren Interessen nutzt. Aber wir müssen dabei sehr vorsichtig sein und einige Dinge bedenken:
1. Nach wie vor gilt das Prinzip der staatlichen Souveränität. Der Grat zwischen humanitärer Intervention und Angriffskrieg ist sehr schmal. Ihn zu überschreiten widerspricht unseren Werten und schadet unserem Ansehen in der Welt. Es ist auch eine Verpflichtung gegenüber unseren Soldaten, die ihr Leben in einem solchen Konflikt riskieren, daß sie sich der Motive der Intervention gewiss sein können.
2. Den Krieg gewinnen allein ist nicht die Lösung der Probleme. Wir brauchen klare Strategieen, wie nicht nur ein bewaffneter Konflikt gewonnen, sondern auch der zivile Wiederaufbau organisiert werden kann. Für den militärischen Part solcher Operationen braucht es eine klar definierte Exit-Strategie.
3. Wir müssen gegenüber Freunden und auch Feinden glaubwürdig bleiben. Die Frage, warum man in A interveniert und in B nicht muss daher geklärt sein.
4. Wir dürfen unsere Streitkräfte nicht überdehnen. Auch die VSA sind nicht in der Lage eine unbegrenzte Zahl langwieriger Kampfeinsätze zu stemmen.

zu 4:

Ich würde hier ungern eine Liste mit Ländern aufstellen, denn sie können sicher sein, daß man das dann in diesen Ländern morgen in der Zeitung mit dem Hinweis auf unsere militaristische Politik lesen würde.

zu 5:

Hier gilt Ähnliches wie bei 3. Ich halte das prinzipiell für eine gute Sache, aber auch hier sind für uns einige Grundfragen zu klären:

- Wie werden solche Missionen opperativ geführt?
- Ist ein internationales Mandat angemessen für die Mission im Hinblick auf ihre Instrumente und Ziele formuliert?
- Wie ist der rechtliche Status astorischer Soldaten?
- Wie und unter welchen Bedingungen ist eine solche Mission innerhalb des CoN legitimiert worden?

Ich denke wenn solche Fragen zur Zufriedenheit Astors beantwortet werden, dann sehe ich durchaus die Möglichkeit zur Beteiligung an solchen Truppen.

Mr. Prescott,

herzlich Willkommen im Hause und vielen Dank für die bisherigen Antworten.

Folgende Fragen möchte ich ergänzen:

1. Wie stehen Sie zu den vom bisherigen Secretary of Defense geäußerten Absichten einer Reform der Bereitschaftszustände der Streitkräfte und einer Neuordnung der Regionalkommandos? Wenn Sie dem positiv gegenüberstehen, welche konkrete Ausformung werden Sie hier jeweils anstreben? Haben Sie außerdem daüber hinausgehende Vorstellungen über die Zukunft der Organisation der Streitkräfte?
2. Legen Sie meinen Kollegen und mir bitte dar, inwieweit etwaiges Vertrauen in Sie gerechtfertigt wäre, dass Sie Ihr Amt - wie auch das des Vizepräsidenten - aktiv und mit dem notwendigen, kontinuierlichen Engagement ausüben würden, gerade in Bezug auf Ihre in der Vergangenheit aufgetretenen Phasen der Abstinenz vom öffentlichen Leben, die sich auf die von Ihnen zu jenen Zeitpunkten ausgeübten Ämtern unmittelbar ausgewirkt haben. Ich frage dies insbesondere deswegen, weil der jüngst entlassene Secretary of Intelligence Affairs zwar im Hearing überzeugte, auch in fachlicher Hinsicht, in der Praxis aber vollkommen versagt hat.

Senator Templeton,

(zu 1.) Ich halte die Idee einer Reform der Bereitschaftszustäde in der Tat für vernünftig. Es liegt dem DoD ein Vorschlag von former Secretary Jackson vor, auf dem ich aufbauen werde. Was die Regionalkommands angeht, so halte ich die derzeitige Struktur ebenfalls für verbesserungswürdig. Mit der derzeitigen Aufteilung ist die Struktur m.E. nicht optimal für potentiellen Aufgaben der Streitkräfte gerüstet. Wir haben zwar die Fähigkeit militärische Operationen in Übersee durchzuführen, doch ich sehe Mängel bei der Kommandostruktur und Verwaltung für längerfristige Einsätze ausserhalb der Vereinigten Staaten. Die bisherigen Szenarien zur Führung solcher Einsatze sind noch unbefriedigend. Ich könnte mir daher die Einrichtung von "Overseas-Commands" einrichten.

Zum dritten Teil der Frage: Ich hatte ja schon bezüglich der Fragen von Senator Scriptatore angedeutet, daß es m.M. nach bestimmte Fähigkeiten gibt, die besonderer Förderung bedürfen. Diese sehe ich eben in der schnellen Einsatz- und Verlegefähigkeit von kampffähigen Einheiten. Kommando und Führungsstruktur sind ein wichtige Bestandteil der zu entwickelnden Fähigkeiten. Wenn die VSA eine kurzfristige militärische Intervention durchführt, dann müssen dazu genügend Truppenteile unterschiedlichester Truppengattungen (je nach den Erfordernissen des Einsatzes) in Bereitschaft zur Verfügung stehen. Ich glaube das hier Verbesserungsbedarf in die Koordinierung und Bereithaltung dieser Kontingente gibt. Eine Lösung wäre z.B. die Schaffung einer "Rapid Response Force" für die klar definierte Truppenteile der Streitkräfte fest nach dem Rotationsprinzip (wegen Ausbildungs- und Heimaturlaubszeiten). gemeldet werden.

zu 2.) Die Frage ob ich mein Amt so ausüben werde, wie es in ihren Augen angemessen ist, kann ich wohl kaum beantworten, denn das obliegt ihre politischen Beurteilung. Daher ist mir nicht ganz klar, was sie wissen wollen. Wenn es das ist: Ich werde nicht spurlos vom Erdboden verschwinden. Ich denke da bin der der letzte Astorier, bei dem man sich darum Sorgen machen müsste.

Mr. Prescott,

für die ausführliche Beantwortung meiner ersten Frage danke ich Ihnen.

Ihre Antwort auf meine zweite Frage überzeugt mich noch nicht. Dass Sie spurlos verschwinden habe ich nicht vorausgesetzt, dies war in der Vergangenheit schließlich auch nicht der Fall. Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass Sie leider häufig dann abwesend waren, wenn Sie ein Amt ausgeübt haben und dass Ihre Amtsführung darunter gelitten hat. Meine Frage ist, ob Sie entsprechende Befürchtungen für die Zukunft zerstreuen können - und wie.

Mr. Prescott?

Zitat

Original von Richard D. Templeton
Mr. Prescott?

Ja?

Ach, ich bin nur davon ausgegangen, dass Sie nach meiner Klarstellung noch eine Antwort auf meine diesbezügliche Frage haben.

Zitat

Original von Richard D. Templeton
Ach, ich bin nur davon ausgegangen, dass Sie nach meiner Klarstellung noch eine Antwort auf meine diesbezügliche Frage haben.

Ich habe bereits eine Antwort darauf gegeben. Ich kann daher nur wiederholen: Ihre Frage enthält eine politische Wertung im Bezug auf meine Amtsführung in anderen Ämtern. Und da werde ich Ihnen als republikanischer Senator kaum versprechen können, ob Ihnen meine Amtsführung als Secretary of Defense besser gefällt.

Ich habe schon in der öffentlichen Debatte darauf hingewiesen, daß ich mich für meine Bilanz als Secretary nicht verstecken muss. Ich habe vor dem Hintergrund der CartA Gespräche die diplomatischen Kontakte der VSA über die Graphein Staaten hinaus massiv ausgeweitet. Dazu gehörte z.B. auch der Aufbau der Beziehungen zum Empire Uni, die offenbar gefruchtet haben. Ich habe zudem eine Idee umgesetzt, wie das Botschafterwesen auch mit geringen personellen Ressourcen umgesetzt werden kann bzw. könnte. Ich habe zudem stets die Öffentlichkeit über alle wichtigen Vorgänge zum Teil im Wochentakt informiert. Sie sollten dieses Arbeitszeugnis mal mit dem meiner Vorgänger und Nachfolger vergleichen!

Wenn mir dann vorwirft, ich habe im zweiten Teil meiner Amtszeit nicht mehr so viele Akzente gesetzt, dann sollte man bedenken, daß die zwei angesprochenen großen Projekte (Botschafterwesen und Kontaktaufnahme) nun einmal von Beginn an angegangen wurden und sich später verstetigt haben. Das einzige Versäumnis war höchstens, das wir damals den CoN etwas vernachlässigt haben, aber in diesem Punkt gab es damals auch ein Missverständnis mit dem Weißen Haus.

Von daher: Ich plane das Amt des SoD mit dem gleichen Elan auszuüben, wie ich das des SoS ausgeübt habe. Ideen für Projekte habe ich hier ja schon vorgestellt. Ob die sich in der Kürze der Zeit umsetzen lassen, wird man dann sehen müssen.

Wenn ich mich recht entsinne, haben Sie die Idee der Organisation des Botschaftsweses von der Administration Madison übernommen, der Größte Teil der Arbeit blieb Ihnen also erspart, Mr. Prescott.

Ich kritisiere auch keineswegs, dass Sie etwas geleistet haben - wo kämen wir denn da hin -, sondern, dass Sie plötzlich und ohne Ankündigung die Arbeit eingestellt haben. Ich bezeifle nicht, dass Sie in Ihr neues Amt ggf. mit großem Elan einsteigen werden. Nach wenigen Wochen aber die Flinte in's Korn zu werfen, das wünsche ich mir von einem Secretary ausdrücklich nicht. Zumal Sie ja auch kurz davor sind, Vizepräsident zu werden.

Was den Council of Nations betrifft - "etwas" ist ein Understatement per Definition. Sie haben sich damals keinen Deut darum gekümmert und Ihre Nachfolgerin - und danach besonders Mr. Fitch - hat sich für ein erneuertes Engagement der Vereinigten Staaten dort sehr engagiert bzw. engagieren müssen.

Wie dem auch sei: Ich bin mir unschlüssig, ob Sie die vollen zwei Monate durchhalten werden, Mr. Prescott. Meine Zustimmung kann ich Ihnen aher nicht geben. Ich werde mich aber meiner Stimme enthalten und hoffe, Sie werden die in Sie gesetzten Erwartungen erfüllen.

Und wenn Sie ernannt sind, kümmern Sie sich ja vielleicht darum, dass der inzwischen vollkommen überflüssige Militäreinsatz vor Cuello endlich beendet wird. Ihr Amtsvorgänger hat sich da leider nur um kreative Begründungen, aber um keine Lösung bemüht.