Attorney General - August 2008

Mr. President, meine Herren Senatoren, ich melde mich zum Hearing anwesend.

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde.

Auch meinerseits keine Fragen an Mr. Schwertfeger.

Mr. Schwertfeger,

wie sehen im Groben Ihre Pläne für die gesetzlichen Grundlagen der ordentlichen Gerichtsbarkeit, also des Zivilrecht und des Strafrecht, aus?

Werter Mr. Xanathos, die Gesetzgebung im Bereich des Zivilrechts obliegt nach unserer Verfassung originär den Bundesstaaten, während für das Strafrecht inklusive Strafprozess- und -vollzugsrecht der Bundesgesetzgeber zuständig ist. Die Funktion des Attorney General ist jedoch eher der Exekutive als der Legislative zugeordnet, sodass ich im Rahmen dieser Funktion keine Pläne für die Schaffung oder Änderung gesetzlicher Grundlagen im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit habe.

Dass ich mich für die Fortentwicklung derartiger Rechtsgrundlagen engagieren werde, ist nicht mit der Funktion des Attorney General, so sie mir übertragen würde, verbunden zu sehen, sondern mit meinem Wählerauftrag im Amte des Senators für Astoria State. Im Rahmen dieses Amts werde ich in dem vom Präsidenten eingerichteten Judicial Advisors Committee mitarbeiten.

Als Attorney General werde ich alle gültig seienden oder werdenden Rechtsgrundlagen umzusetzen haben und dies auch tun.

Ich habe keine Fragen an Mr. Schwertfeger.

Ich habe ebenfalls keine Fragen an den Kandidaten. Seine Eignung steht für mich außer Frage.

Ich habe auch keine Fragen mehr.