S.N. 2021-002 Mr. Timothy Jeremiah Kelvin to be United States Secretary of Defense

I do solemnly swear that I will tell the truth and nothing but the truth without any additions or reductions. So help me God.

Madam President, dies ist eine weitere Gelegenheit, vor den Senat zu treten. Auf meine bisherigen Anhörungen möchte ich daher gerne verweisen: 1, 2, 3. Nach meiner aktiven Karriere in der US Navy diente ich den USA als Chief of Naval Operations, Secretary of Defense, Vice President und President. Meine fachliche Qualifikation setze ich als gegeben voraus.

Ich bin mit President Jones in Kontakt gekommen, da der aktuelle Secretary of Defense in den letzten Monaten leider quasi verschollen gewesen ist. Ich danke President Jones für die hohe Ehre, für dieses Amt erneut nominiert zu werden.

Neben der ausstehenden Durchführung eines Nuclear Command Drill werde ich die Reihen der Joint Chiefs sichten und hier personelle Veränderungen prüfen. Ich gehe davon aus, dass die Präsidentin weitere Anforderungen haben wird, die ich in dieser und der nächsten Amtszeit bearbeiten werde.

Gerne gehe ich jetzt auf Ihre Fragen ein.

Madam President,

Zunächst möchte ich President Kelvin im Senat willkommen heißen.

Ich habe weiterhin folgende Frage an ihn:

Welche Rolle oder Funktion sollten Ihrer Überzeugung nach unsere Streitkräfte bei international koordinierten Operationen übernehmen bzw. wie groß sollte diese Rolle ausfallen?

President Kelvin,

Sie sagten, dass sie von weiteren Anforderungen der Präsidentin ausgehen: Konnten Sie noch nicht mit President Jones sprechen?

Sehen Sie Reformbedarf in den Gesetzen, die den Aufbau unserer Streitkräfte regeln?

President Kelvin,

Sie sind zuletzt ja eher mit ideologischen Aktivismus und Illoyalität gegenüber der Oberbefehlshaberin als mit militärischem Sachverstand aufgefallen. Kann sich President Jones auf Ihre Loyalität verlassen oder verfolgen Sie vielmehr Ihre eigene politische Agenda ?

President Kelvin,

da möchte ich gleich anknüpfen: Es ist aus der Wirtschaft bekannt, dass es von Vorteil sein kann, wenn ein Mitarbeiter den Auftrag seines Vorgesetzten hinterfragt. Häufig kommen so neue, bessere Lösungen zustande. Inwiefern werden Sie - falls überhaupt - diesen Umstand in die Doktrin der Streitkräfte einfließen lassen?

Zitat von Ulysses Knight

Welche Rolle oder Funktion sollten Ihrer Überzeugung nach unsere Streitkräfte bei international koordinierten Operationen übernehmen bzw. wie groß sollte diese Rolle ausfallen?

Senator Knight, die Rolle unserer Streitkräfte ist im Kern defensiv ausgerichtet. Das Gesetz gibt den klaren Auftrag an die Armed Forces, die nationale Sicherheit und globalen Handlungsfähigkeit der Vereinigten Staaten mit militärischen Mitteln wahren. Dabei müssen sowohl großen regionale Konflikte und kleine Kriege ebenso wie Stabilitäts- und Unterstützungsoperationen (Stability and Support Operations), die friedenserhaltende und friedenserzwingende Maßnahmen erfordern, bewältigt werden können.

Leitendes Ziel ist aber immer das sicherheitspolitische Interesse der Vereinigten Staaten - wir sind keine Weltpolizei, sondern schützen uns und unsere Verbündeten. Die dafür notwendigen Mittel stehen uns zur Verfügung und meine Aufgabe wird es sein, die Einsatzfähigkeit und -bereitschaft stets sicherzustellen.

Zitat von Clifford H. Burry

Sie sagten, dass sie von weiteren Anforderungen der Präsidentin ausgehen: Konnten Sie noch nicht mit President Jones sprechen?

Senator Burry, doch, ich habe bereits mit der Präsidentin gesprochen. Sie hat neben den beiden von mir genannten Punkten jedoch keine Agenda vorgegeben. Ich werde mir zunächst einen aktuellen Eindruck verschaffen und werde den Senat gerne auf dem Laufenden halten.

Zitat von Clifford H. Burry

Sehen Sie Reformbedarf in den Gesetzen, die den Aufbau unserer Streitkräfte regeln?

Ich denke, auf der Ebene formaler Gestze sind wir grundsätzlich gut aufgestellt. Sollten Sie Hinweise haben, nehme ich diese aber gerne auf und werde sie prüfen. Auf untergesetzlicher Ebene gibt es aber viele Baustellen - bei der Regelung der Rekrutierung angefangen, die ja bekanntlich im letzten Jahr ins das öffentliche Bewusstsein gerückt ist.

Zitat von Jacob Manson Parker

Kann sich President Jones auf Ihre Loyalität verlassen oder verfolgen Sie vielmehr Ihre eigene politische Agenda ?

Ich bin mit President Jones in der von Ihnen genannten Frage auch öffentlich völlig auf derselben Linie gewesen. Im Amt werde ich die Präsidentin nicht kritisieren, sondern meine Kritik an der richtigen Stelle - intern anbringen oder ansonsten meinen Rücktritt anbieten.

Meine Loyalität gehört indes nicht der Präsidentin, sondern den Vereinigten Staaten und den Frauen und Männern in Uniform, mit denen ich gemeinsam gedient habe.

Zitat von Ulysses Knight

Inwiefern werden Sie - falls überhaupt - diesen Umstand in die Doktrin der Streitkräfte einfließen lassen?

Dankr für Ihre Frage, Senator.

Ich würde sagen, dass dies für zivile Mitarbeiter des Departments und der Streitkräfte einfacher umzusetzen ist - und als Kontrollinstanz gibt es die Inspector Generals, die jede Bundeseinrichtung eingesetzt hat - als für aktive Soldatinnen und Soldaten.

Es ist ganz klar zu unterscheiden zwischen einem militärischen Befehl, der schon eindeutig rechtswidrig sein müsste, damit er verweigert werden dürfte und dies auch vor einem Militärgericht Bestand hätte, und einer sonstigen Weisung des Vorgesetzten. Für letztere würde der selbe Maßstab wie in anderen Behörden gelten: Die Grundsätze ethischer, integerer und effizienter Arbeit sind einzuhalten. Wenn dem eine Weisung widerspricht, so kann sie hinterfragt werden. Dabei haben die Bediensteten den Schutz, der ihnen durch die Verfassung und die Gesetze zukommt, insbesondere nach dem Federal Employees Act.

President Kelvin,

Sie sehen also unsere Streitkräfte sehr wohl dazu in der Lage in international koordinierten Missionen auch eine Führungsrolle zu übernehmen?

Selbstverständlich, Senator. Die Armed Forces haben die organisatorischen Voraussetzungen, nicht nur die einzelnen Teile der US-Streitkräfte effektiv zu koordinieren, sondern auch weitere alliierte Kräfte.

President Kelvin,

aus Gesprächen mit verschiedenen Mitarbeitern früherer demokratischer Administrationen weiß ich, dass die umfassende Neufassung der Militärgesetzgebung - insbesondere auch der Nebengesetze United States Codes of Armed Forces und Military Health Care Act - geplant war. Ihrer Aussage entnehme ich, dass hier aus Ihrer Perspektive kein Handlungsbedarf besteht?

Können Sie uns in einigen Sätzen die Rolle zusammenfassen, die die Vereinigten Staaten auf globaler Ebene einnehmen sollten sowie die Werte, denen unsere Außen- und Sicherheitspolitik folgen sollte?