Farewell Address

Mister Speaker,
Madam President,
Senators, Congressmen,
geschätzte Freunde!

Kurz bevor ich aus dem Senat der Vereinigten Staaten ausscheide, möchte ich die Gelegenheit nutzen, eine letzte Rede vor dem Kongress zu halten. Ich war immer der Meinung, dass Mitglieder, die den Vereinigten Staaten und ihren Bürgern in diesen Hallen lange gedient haben, nicht einfach aus diesen Hallen verschwinden sollten, sondern einen würdigen und angemessenen Abschieden nehmen sollten. Es gab viele Mitglieder des Kongresses, die länger im Amt waren als ich, und viele, die sich mehr Verdienste um die Vereinigten Staaten erworben haben, als ich das konnte. Nichts desto trotz möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich mit einer Farewell Address aus diesen Hallen zu verabschieden.

Ich möchte mich zu Beginn meiner Rede für meinen Bruch der von mir sonst stets so hoch gehaltenen Standing Rules mit den Worten eines von mir sehr bewunderten Vorgängers im Kongress in dessen Farewell Address entschuldigen:

Zitat

Sollte ein Mitglied dieses Hauses Anstoß daran nehmen, dass ich spreche ohne dass mir vorher das Wort erteilt wurde, seien Sie beruhigt: Ich werde es nicht wieder tun.

Madam President, ich bin seit dem 17. Juli 2011 Mitglied des Senates. Wenn ich nun den Kongress zum letzten Mal als sein Mitglied verlasse, werde ich 14 Monate United States Senator gewesen sein und die hohe Auszeichnung erhalten haben, meinen Heimatstaat hier vertreten zu dürfen.
Nun ist es mir eine große Freude, meinen Platz in diesem Haus an Ms. Stackhouse übergeben zu dürfen, von der ich sicher bin, dass sie eine hervorragende Vertreterin Laurentianas sein wird.

Ich habe den letzten 14 Monaten viel erlebt und, so hoffe ich auch, viel bewegt. Ich war jedoch niemals alleine, und deswegen gilt zuerst und vor allem mein aufrichtiger und tierfer Dank meinen Kollegen im Kongress, den Senatoren und Congressmen – nicht nur denen, die mit mir in den letzten Tagen und Wochen hier gearbeitet haben, sondern allen, die mit mir in den letzten 14 Monaten in diesem Haus gedient haben.
Ich habe es meinen geschätzten Kollegen und lieben Freunden nicht immer einfach gemacht, dessen bin ich mir bewusst. Und auch wenn die Worte mal etwas deutlicher wurden und der Tonfall härter, wenn die Emotionen kamen und die Debatte fahrt aufnahm: Stets stand hier für mich die Sache im Vordergrund, und niemals hat dies etwas an meinem Respekt für die Mitglieder des Kongresses geändert.

14 Monate, Madam President, sind eine lange Zeit, in der sich vieles verändert. Und um Veränderung soll es auch in meiner letzten Rede vor dem Kongress gehen:

Als ich am 17. Juli 2011 meinen Amtseid als Senatorin ablegte, sahen die Vereinigten Staaten anders aus: Die Vereinigten Staaten hatten acht Bundesstaaten, darunter die Staaten Savannah, Hybertina, Peninsula und Chan Sen. Namen, die schon fast in Vergessenheit geraten sind. Namen von Staaten mit großen Traditionen und oftmals langer Geschichte. Staaten, aus denen wir zwei neue Staaten kreiert haben, Laurentiana und Serena.
Die Verringerung der Anzahl der Staaten, die Bildung zweier neuer Bundesstaaten, ist wohl die deutlichste Veränderung der Vereinigten Staaten seit der Inkraftsetzung der Amada Constitution.

Es hat sechs Jahre gedauert, um diese Veränderung vorzunehmen. Ich hoffe, dass es mindestens weitere sechs Jahre dauern, bis zur nächsten Veränderung der Vereinigten Staaten in diesem Ausmaß.

Madam President, diese Maßnahmen haben das Gesicht der Vereinigten Staaten geändert. Sie haben sie aber nicht reformiert. Natürlich, wir haben zwei Sitze im Senat weniger zu besetzen. Aber sonstige Hoffnungen, die wie mir der Reform verbunden haben – erhöhte Aktivität in den Staaten, eine größere Bedeutung der Staaten in der Politik, um nur zwei zu nennen – haben sich nicht erfüllt. Die Bundesstaatenreform ist, in der Summe und verbunden mit ihren Zielen, in meinen Augen weitgehend gescheitert. Sie reiht sich damit ein in sämtliche größeren Reformbemühungen seit dem Inkrafttreten dieser Verfassung.

In meinen Augen gilt es, daraus eine Lehre zu ziehen: Wir haben am falschen Punkt angesetzt. Wir müssen nicht das Staatssystem reformieren. Wir müssen das Staatssystem wieder mit politischem Diskurs beleben. Es wird sich nichts ändern, wenn wir Äußerlichkeiten, wenn wir Formalia und den Rahmen verändern, aber der Inhalt gleich bleibt.

Was war anders, früher? Was unterschied die Zeit kurz nach der Verabschiedung der Amada Constitution von unseren Tagen? Ganz einfach: Wettbewerb in der Politik. Und damit meine ich nicht nur einen Wettbewerb der Kandidaten – denn auch damals gab es oft genug Kandidaten, die unopposed gewählt wurden.

Ich meine einen Wettbewerb der politischen Ideen. Einen Wettbewerb im Geiste. Veränderung, das wissen wir alle, fängt im Geist an. Es ist eine Frage unserer Einstellung. Astor kann blühen, wenn es in diesem Land wieder einen Wettbewerb der Ideen zwischen den Politikern und den Parteien gibt. Wenn es aktive Parteien gibt. Wenn im Kongress ebenso wie in der Öffentlichkeit um den besten Weg und die richtigen Ideen für Astor gerungen wird - in jeder einzelnen Frage. Denn nichts ist nicht für irgendwen von besonderer Wichtigkeit.

Die Präambel unserer Verfassung beginnt mit den folgenden, großartigen Worten: „Getrieben von der Vision und der Sehnsucht, einen vollkommenen Bund zu schaffen“. Wir sollten uns öfter auf dieses Ziel besinnen. Dazu ist es unvermeidlich, zu diskutieren. Und das war schon immer mein höchster Grundsatz: Wir sind hier im Kongress der Vereinigten Staaten, um zu diskutieren. Wir sind nicht hier, um abzustimmen. Abstimmen, die Hand zu heben, die Meinung zu äußern – das ist nur die notwendige Konsequenz aus Diskussionen, der formale Akt, um die Ergebnisse der Diskussionen festzuhalten.

Wichtiger als die Macht der Zahlen auf der Abstimmungsrolle ist die Macht der Worte in der Diskussion. Nur wenn wir diskutieren, wenn wir Ideen austauschen, wenn wir streiten kommen wir voran. Wir mögen feste Meinungen haben, und oft mögen sie sich in Diskussionen nicht verändern. Aber manchmal tun sie das, und das sind die großen Momente, in denen hier das passiert, was die Verfassungsväter wollen: Es werden Ideen geäußert, und Meinungen gebildet, und man bemerkt, dass es immer noch besser geht. Und man gibt seine bisherige Position auf, nimmt eine neue Position ein, weil man merkt, dass diese besser ist, dass sie uns dem Ziel ein Stück näher bringt. Dem Ziel, das immer sein muss: Einen vollkommenen Bund zu schaffen.

Ich habe immer auf die Macht der Worte vertraut, und ich habe immer versucht, sie in Reden und Diskussionsbeiträge einzubringen. Ich hoffe, ich habe etwas dazu beigetragen. Eine dieser Reden, und die, auf die ich besonders stolz bin, habe ich zu Beginn des 20. Congress, im Dezember 2011, gehalten. Auch sie drehte sich schon um dieses Thema, im weitesten Sinne, und deswegen möchte ich zum Schluss meiner Rede einen kleinen Ausschnitt hier nochmal wiederholen:

Zitat

Ich möchte deshalb die Mehrheit daran erinnern, dass es nicht darum geht, die eigenen Lösungen durchzusetzen, sondern darum geht, die besten Lösungen durchzusetzen. Meinungen, was die besten Lösungen sind, mögen sich unterscheiden. Es schadet aber nichts, sich die der anderen anzuhören, denn man kann sinnvolle Vorschläge darin erkennen.
Ich möchte auch die Minderheit daran erinnern, dass es nicht nur darum geht, gegen die Mehrheit zu sein - es geht darum, Gegenvorschläge zu unterbreiten, Ideen einzubringen, der Mehrheit das Leben schwer zu machen. Nicht aus Prinzip, sondern um der besseren Lösung willen.
[…]
So sieht das die Verfassung vor. Wenn wir uns an diese Regeln halten, dann können wir hier großes Erreichen.

Wenn wir es schaffen, den Wettbewerb um die besten politischen Ideen wieder zu befeuern, wird Astor wieder und weiter leuchten. Dann brauchen wir keine Reformen an unserem Staatssystem, die uns nicht weiter bringen. Schaffen wir das jedoch nicht, dann werden sie uns auch nicht helfen.

Geschätzte Kollegen: Die Reise in die Zukunft geht weiter, stets getrieben von der Vision und der Sehnsucht, einen vollkommenen Bund zu schaffen. Dafür möchte ich Ihnen meine besten Wünsche mit auf den Weg geben, mit einem wunderschönen, einzigen Wunsch, der alles zum Ausdruck bringt, was ich noch zu sagen habe: