Morning Business

Mr. President,

so langsam reicht es. Sie erlauben sich Kompetenzüberschreitungen, die auf keine Kuhhaut mehr gehen! Die heute von Ihnen veröffentlichte Ankündigung über die Abstimmungsoptionen möchte ich inhaltlich gar nicht diskutieren - das große Problem ist doch, dass sie diese eigenmächtig als Vizepräsident des Kongresses veröffentlichen und sich dann auch noch erdreisten in den Kompetenzbereich ihres Kollegen im Präsidium, ja eigentlich, einmal nach protokollarischer Rangfolge betrachtet, Vorgesetzten, einzudringen!
Kurz: Diese Mitteilung hätte vom gesamten Präsidium eingesetzt und getragen werden müssen, sie jedoch treten die Rechte der anderen Kammer mit Füßen. So nicht, sage ich Ihnen!

Senator Knight,

ich habe eine klare Ansicht auf die SR, nämlich die seit Jahren gepflegte. Speaker Parker hat sich absoult wider besseres Wissen gegen diese Geschäftsordnung gebeugt. Daher habe ich als Präsidiumsmitglied Initiative ergriffen und die Regeln klar gestellt. Eine Kompetenzüberschreitung wäre es nur, wenn ich das Protokoll selbst ändern würde, was ich nicht machen werde.

Mr. President,

dennoch kann diese "Klarstellung", wie sie sie nennen, keinesfalls für künftige Streitfragen zu Rate gezogen werden, da sie eben nicht vom gesamten Präsidium getragen wird. Der Kongress wird noch immer von einem Kollegialorgan geleitet.

Dies ist dann korrekt, wenn der Speaker offiziell dieser Feststellung widerspricht. Sollte das (innerhalb der 168 Std) geschehen, so werde ich weitere Schritte gegen diese fälschliche Feststellung erwirken.

Mr. President,

mit Verlaub, aber so geht das jawohl nicht! Wann hat sich das Präsidium denn überhaupt das letzte Mal getroffen? Das Organ wurde nicht geschaffen, damit seine Amtsinhaber lustige nebeneinander her arbeiten bis der andere sich beschwert - im Gegenteil: Das Präsidium besteht aus zwei Personen um im Voraus bedeutendere und kammerübergreifende Amtshandlungen abzustimmen, sie arbeiten nach unserem Rechtsystem schließlich nicht gegeneinander, wie man es bei Präsident und Kongress sehen könnte, sondern miteinander, eben kollegial. Daher gibt es in erster Beziehung ein Vetorecht, soetwas allerdings im Arbeitsalltag des Präsidiums durchsetzen zu wollen ist schlichtweg lächerlich und zeugt von ihren absolut mangelhaften Kentnissen unserer Verfassung und des durch ihr geschaffenen Systems.

Senator,

Sie widersprechen sich doch gerade selbst: Sie sagen es gebe ein Vetorecht und gleichzeitig dass ich durch Nutzung dieses meine Unkenntnis der Verfassung zeige?

I’m all for working collegially! Aber mit einem Speaker der einmal pro Woche seinem Job nachkommt und mehrmals bewiesen hat dass er die Standing Rules nicht kennt, ist das sehr schwer. Und wenn es einmal klare Differenzen gibt, was ja okay ist, dann muss das gelöst werden. Ich für meinen Teil arbeite gerade an rechtlichen Schritten gegen die Entscheidung

Ganz offensichtlich intetessiert mich das Abstimmungsergebnis keineswegs - egal wie die Sache ausgeht, das Ergebnis wird sich nicht ändern.
Mir geht es einzig und alleine um den Präzedenzfall der hier geschaffen wird.

Mr. President,

sie haben recht, ich habe mich versprochen. Tatsächlich meinte ich natürlich, dass es in letzterer Beziehung, also der zwischen Kongress und Präsident ein Vetorecht gibt, aber eben ausdrücklich nicht innerhalb des Kongresspräsidiums - der Speaker und Sie bekleiden eben keine voneinander unabhängigen Organe - ganz im Gegenteil sind sie ein und dasselbe Organ.
Mir geht es nicht um irgendein Abstimmungsergebnis, mir geht es darum, wie sie mit ihren Kollegen umspringen. Nicht jeder hat die Zeit jeden Tag im Kongress tätig zu werden. Speaker Parker besucht eben seinen Wahlkreis verhältnismäßig häufig - daher ist er nur "ein paar mal die Woche" anwesend, was im Übrigen überhaupt kein Problem ist, wenn sie einmal sehen wann die letzten Debatten stattfanden: Wir hatten eine Sitzungsperiode vom 3. bis zum 5. April, dann erst wieder am 18. und 19. April. So oft tagt der Kongress also gar nicht, dass wir alle jeden Tag hier verbringen müssen.

Woher Sie diese Infos haben ist mir reichlich neu. Wenn Sie sich einmal die Debattenprotokolle ansehen finden Sie Wortmeldungen so ziemlich jeden Tag seit 1. April.
Und natürlich muss ein Congressman nicht jeden Tag anwesend sein — ein Speaker hingegen schon. Denn wenn er länger als 24h fehlt tritt die Vertreterregelung in Kraft.

Zitat von Ben Kingston

Dies ist dann korrekt, wenn der Speaker offiziell dieser Feststellung widerspricht. Sollte das (innerhalb der 168 Std) geschehen, so werde ich weitere Schritte gegen diese fälschliche Feststellung erwirken.

Ich werde nicht meiner eigenen Feststellung widersprechen. Meine Sichtweise habe ich hinreichend erklärt, nachdem die Geschäftsordnung sinngemäß von "Yea" oder "Nay" spricht: " Sie mit "Yea" oder "Nay" beantwortet werden können", ist es eben nicht die Rede von "müssen".

Mr. President,

Zitat von Ben Kingston

Und natürlich muss ein Congressman nicht jeden Tag anwesend sein — ein Speaker hingegen schon.

Das heißt, sie sprechen dem Kongresspräsidium das Recht ab Wahlkreisarbeit zu machen, wie es von ernsthaften Politikern erwartet wird?

Mr. President,

da mir dort ja der Mund verboten wird:

Ich finde es dreist und feige von Ihnen mich verwarnen zu wollen, bloß weil ich meine Stimme abgegeben habe. Nirgends steht, in welchem Tonfall dies zu geschehen hat, aber bitte, tun sie sich keinen Zwang an und gravieren sie auch das noch in unsere Standing Orders!

Es wäre mir sehr recht wenn man aufhören würde, alles so persönlich zu nehmen.

Senator, Sie haben geschrien. Wir schreien hier aber nicht. So einfach ist das.

Honorable Senators,

angesichts der Änderungen in den Standing Rules und der Debatte um die Abstimmungsergebnisse möchte ich vorschlagen, die nächsten Abstimmungen mit folgendem System durchzuführen:
Wer abgestimmt hat ist leicht ersichtlich, und kleine Fehler wie "Yes" werden vermieden. Ich habe das von meinem Anwalt prüfen lassen, es wäre definitv im Rahmen der Standing Rules.
Ich würde mich sehr über Ihr Feedback freuen!

Mr. President,

ich habe zunächst Zweifel, dass diese Form der Abstimmung den Bedingungen einer namentlichen Abstimmung entspricht, wie es die Standing Rules bestimmen.

Des Weiteren habe ich bedenken hinsichtlich der Archivierung. Sollten die Vereinigten Staaten in naher Zukunft ihre Kommunikationsnetze endlich erneuern (*simoff* Forenupgrade *simon*), so ist schon jetzt klar, dass Umfragen nicht einwandfrei archiviert werden können.

Mr. President,

insbesondere den Ausführungen des ehrenwerten Kollegen aus Assentia in Bezug auf den technischen Fortschritt des Kongresses in mittlerer Zukunft, schließe ich mich an.

Mr. Speaker pro tempore,

die Kandidatenrunde im House wurde zu früh geschlossen.

Mr. Speaker pro tempore,

es ist in der Tat richtig, dass die entsprechende Abstimmung wohl zu früh eingeleitet worden ist. Ich möchte die Mitglieder des Repräsentantenhauses darum bitten, den noch immer geöffneten Tagesordnungspunkt weiterhin für etwaige Mitteilungen für eine Kandidatur zu nutzen.

Jake Ulysses Smith:

Mr. Speaker pro tempore,

die Standing Rules sehen keine Regelungen für den Fall vor, dass der Representative, der sich zur Leitung der Speakerwahl bereit erklärt hat, seinen Amtspflichten - aus welchen Gründen auch immer - nicht innerhalb von 24 Stunden nachkommt. Ich bin zu der Überzeugung gekommen, dass hier Sec. 6 SSec. 3 Satz 4 der Standing Rules analog anzuwenden ist, um die Handlungsfähigkeit des House zu wahren. In diesem Sinne kündige ich an, die Leitung der Speakerwahl selbst zu übernehmen und dort weitere Maßnahmen zu ergreifen.

Gleichzeitig kündige ich an, dem Kongress bald einen Vorschlag für die entsprechende Ergänzung der Standing Rules vorzulegen.