BA 2006/09/003 Senate Hearings Procedure

Mr President, vielen Dank.

Anlass für diese Aussprache sind die kürzlich im Senat durchgeführten Anhörungen zur Ernennung des Secretary of State respektive des Secretary of Defense. Die Dauer der Hearings war im Vorfeld von Senatspräsident Peter festgelegt worden und sie wurden auch zum angekündigten Zeitpunkt beendet - formell lässt sich gegen diese Praxis also nichts einwenden.

Dennoch muss ich gegen die Vorgehensweise des ehrenwerten Präsidenten des Senates protestieren, da Hearings beendet wurden, die noch liefen. Im Falle der Anhörung von Mrs Armstrong hatte der Kollege Darling noch einige Fragen angekündigt, die zu stellen er nicht mehr in der Lage war. Ich selbst war gerade im Begriff, Mr Andriz eine meinem Verständnis nach wichtige Nachfrage zu stellen.

Ich sehe ein, dass parlamentarische Prozeduren wie die einer Anhörung, um politischen Missbrauch zu verhindern, nicht ewig in die Länge gezogen werden dürfen. Andererseits kann es doch nicht sein, noch nicht befriedigend abgeschlossene Fragenkomplexe einfach so abzuwürgen. Ich fühle mich dabei in meinen Rechten und Pflichten als Volksvertreter verletzt. Schließlich könnte es im Extremfall geschehen, dass ein Kandidat innerhalb der vorgesehenen Frist überhaupt nicht auf die gestellten Fragen eingeht, da er vielleicht verhindert ist; oder doch erst so spät, dass er unangenehmen Nachfragen aus dem Wege gehen kann.

Dies kann meiner Ansicht nach nicht sein. Ohne Mr Peter in diesem Fall größere Vorwürfe machen zu wollen, denn er hat wohl der Geschäftsordnung gemäß gehandelt, will ich daher den Kongress anregen, einen Modus zu finden, die Terminierung von Anhörungen künftig flexibler zu gestalten. Dies könnte etwa folgendermaßen aussehen: Ein Ende des Hearings wird vorläufig festgelegt und kommt zum Tragen, falls keiner der Senatoren noch weitere Nachfragen zu stellen wünscht. In diesem Fall wird die Anhörung dann bis zu einer gewissen Maximaldauer verlängert, ab deren Erreichen sie nicht weiter ausgedehnt werden kann.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und hoffe, dass mein Vorschlag Gehör finden wird.

Sehr geehrter Präsident des Hauses,

bevor alle weiteren Congressmen das Wort ergreifen, möchte ich gerne dem Herrn Crue in meiner Funktion als Senatspräsident eine Antwort geben.

Vielen Dank
Klaus Peter

Sehr geehrter Herr Crue, hohes Haus,

ich danke Ihnen für Ihre Worte und ich gebe Ihnen teilweise recht. Ich entschuldige mich dafür, dass Sie eine Frage nicht stellen konnten, die für Ihr Verständniss wichtig gewesen wäre. Allerdings möchte ich mein Handeln hier begründen. Wie Sie bereits gesagt haben, habe ich formell korrekt gehandelt und das Hearing fristgerecht beendet, aber darum soll es hier nicht gehen.
Ich habe die Hearing auf vielerlei Bitten bereits fristgerecht beendet, um Astor wieder eine funktionierende Regierung zu geben. Ich hoffe das liegt im Interesse aller Congressmen.
Zu den einzelnen Fällen: Der Senator Darling hatte in dem Hearing von Frau Armstrong noch Fragen angekündigt, aber er hat sie am darauffolgenden Tag nicht mehr gestellt. Zusätzlich ist von mehrfacher Seite in dem Hearing geäußert worden, dass kein weiterer Fragenbedarf besteht.
Bei dem Hearing von Mr. Andriz war es mir nicht ersichtlich, dass Sie noch Rückfragen haben werden. Dass Herr Andriz Fragen an Sie gestellt hat, läuft meiner Auffassung eines Hearings entgegen, da so der Kandidat von dem eigentlichen Fragen ablenken könnte.
Aber dies nur zur Begründung, warum die Hearings fristgerecht beendet wurden.

Die Lösung, die sie ansprechen, verschiebt das Problem nur auf einen späteren Zeitpunkt und stellt in meinen Augen deshalb wirkliche Lösung da. Der Kandidat und die Senatoren müssen sich bemühen innerhalb der gegebenen Frist Ihre Fragen und Antworten zu stellen oder gegebenfalls eine Verlängerung beantragen. Kommt der Kandidat der Beantwortung der Fragen nicht oder nur unzureichend nach (rL-Abwesenheit mal ausgenommen), haben Sie immer noch das Recht, den Kandidaten abzulehnen. Sie sind dadurch nicht in Ihrem Recht als Volksvertreter eingeschränkt.

Ich plädiere deshalb dafür, die bisherige Praxis der Hearings beizubehalten.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit

klaus Peter
Senatspräsident

Meiner Ansicht nach ist weder der Regierung, dem Volk oder seinen Vertretern gedient, wenn ein Kandidat nur deshalb abgelehnt wird, weil die entsprechende Anhörung aufgrund der Hindernisse der Geschäftsordnung ihren Zweck nicht erfüllt hat.

Ich plädiere daher nach wie vor für eine ƒnderung der Vorgehendweise bei Hearings und werde demnächst einen entsprechenden Vorschlag präsentieren.

Zitat

Original von Robert E. Crue
Meiner Ansicht nach ist weder der Regierung, dem Volk oder seinen Vertretern gedient, wenn ein Kandidat nur deshalb abgelehnt wird, weil die entsprechende Anhörung aufgrund der Hindernisse der Geschäftsordnung ihren Zweck nicht erfüllt hat..

Ich teile diese Einschätzung und unterstütze den Vorschlag von Senator Crue.

Zitat

Original von Robert E. Crue
Meiner Ansicht nach ist weder der Regierung, dem Volk oder seinen Vertretern gedient, wenn ein Kandidat nur deshalb abgelehnt wird, weil die entsprechende Anhörung aufgrund der Hindernisse der Geschäftsordnung ihren Zweck nicht erfüllt hat.

Sehr geehrter Mr President, leider werden mich etwa bis Donnerstag wichtige Termine in meinem Heimatstaat aus Astoria fernhalten, so dass ich erst danach wieder Gelegenheit habe, diese Diskussion weiterzuführen. Ich werde meinen Antrag daher separat einbringen.