Farewell Address

Madam Speaker, Senators, Congressman,

ich spreche heute Abend zum letzten Mal zu Ihnen als Senator des Free State of New Alcantara. Ich habe dem Kongress der Vereinigten Staaten seit über zwei Jahren angehört, anderthalb davon als Senator meines Heimatbundesstaates.

Ich möchte Ihnen allen, auch vielen bereits ausgeschiedenen Senatoren und Congressmen, für die gute Zusammenarbeit danken. Es war mir stets eine Ehre, den Vereinigten Staaten an Ihrer Seite zu dienen.

Als Senatorin des Free State folgt mir in wenigen Minuten Ms Apatow – eine großartige Tochter meines Heimatbundesstaates. Ich bitte Sie alle, ihr mit derselben Ehrerbietung zu begegnen die mir meist in diesem Hause entgegengebracht wurde.

Ich war immer der Ansicht, dass Mitglieder des Kongresses, die lange in ihrer Eigenschaft gedient haben, auch einen würdigen Abschied von diesem Haus nehmen sollen. Dies möchte auch ich, obwohl meine Verdienste klein sind im Vergleich zu vielen meiner Zeitgenossen, tun. Sollte ein Mitglied dieses Hauses Anstoß daran nehmen, dass ich spreche ohne dass mir vorher das Wort erteilt wurde, seien Sie beruhigt: Ich werde es nicht wieder tun.

Auch am Ende meiner Karriere im Senat der Vereinigten Staaten habe ich noch etwas zu sagen. Dafür möchte ich diese Abschiedsrede nutzen.

Ich spreche, Madam Speaker, heute Abend über die Änderung des Präsidentschaftswahlsystems, mit der wir uns seit einiger Zeit beschäftigen.

Der aktuelle Präsident hat diese Debatte erneut angestoßen, nachdem einige andere seiner Vorstöße in dieser Hinsicht bereits gescheitert waren. Sie waren gescheitert, weil sie sich – oft erst nach langen Debatten – als untauglich herausstellten. Dies gilt auch für den aktuell vorliegenden Entwurf.

Zunächst möchte ich auf einen Aspekt der Debatte zu diesem Thema eingehen: Der Präsident – als einzig wirklich artikulierter Befürworter seines eigenen Entwurfes – behauptet, hinter dem Vorschlag stünde ein großer gesellschaftlicher Konsens. Seien Sie versichert: Dem ist nicht so. Tatsächlich hat sich nur ein verschwindend geringer Teil der politischen Klasse der Vereinigten Staaten jemals ernsthaft mit dem Entwurf auseinandergesetzt. Und nur, Madam Speaker, nur weil alle anderen Betroffenen – denn von dieser Veränderung wäre jeder betroffen – das Interesse verloren haben, befürworten sie nicht den neuen Entwurf.

Das Gegenteil ist der Fall: Wer sich ernsthaft mit dem neuen Vorschlag – es ist, wie gesagt, nicht der erste untaugliche Vorschlag zum Thema aus der Feder des Präsidenten – auseinandersetzt, der fürchtet ihn.

Lassen Sie mich kurz auf die Gründe eingehen.

Zum Ersten: Es wurde oft genug ausgeführt, warum eine Verfassungsänderung notwendig wäre, um die vom Präsidenten geforderten Änderungen umzusetzen. Befürworter des Vorschlages sagen, man solle das Wort „Proportionalität“, das die Verfassung bewusst benutzt, nicht so streng interpretieren. Was sie meinen ist: Man soll es ignorieren, man soll, in anderen Worten, die klare Meinung der Verfassung ignorieren. Kein Mitglied des Kongresses der Vereinigten Staaten kann dies mittragen.

Zum Zweiten: Der vorliegende Entwurf soll angeblich alle Anreize zur Bildung von sogenannten „Hochburgen“ entfernen. Dem ist nicht so, wie jeder weiß, der sich mit dem angedachten System beschäftigt: Unter dem neuen Wahlsystem zählen Stimmen für einen Kandidaten, die in einer sogenannten „Hochburg“ abgegeben wurden, doppelt – während sie woanders nur einfach, oder auch gar nicht zählen. Die Mathematik kann jeder von Ihnen selbst machen – im Ergebnis ist der vorliegende Vorschlag nicht akzeptabel.

Zum Dritten: Der vorliegende Entwurf soll angeblich dafür sorgen, dass jede Stimme für einen Kandidaten auch für ihn zählt. Das ist nicht so: Eine Stimme für einen Kandidaten zählt, je nachdem in welchem Bundesstaat sie abgegeben wurde und wie die anderen Bürger des Bundesstaates abstimmen, doppelt, einfach, oder gar nicht. Insbesondere die unterschiedliche Gewichtung finde ich besorgniserregend: Ein Bürger, der seine Stimme in Astoria State abgibt, muss damit rechnen, dass die Stimme seines Bruders, der in Assentia wählt, doppelt so viel zählt wie seine. Ein unverständliches, ein unerklärbares System – und keines, das für mehr Gerechtigkeit sorgt.

Zum Vierten: Der vorliegende Entwurf soll angeblich dafür Sorge tragen, dass Neubürger nicht mehr in Ihrer Partizipation abgeschreckt werden. Ich frage Sie: Wer von Ihnen hat das vorgeschlagene System in all seinen Facetten durchschaut? Wer versteht alle mathematischen Tricks, die in ihm schlummern? Ich tue das nicht, Madam Speaker, und ich habe sogar einmal Mathematik an einer öffentlichen Schule unterrichtet. Was man aber von Ihnen, Senators and Congressman, kaum verlangen kann, das sollte man den Bürgern der Vereinigten Staaten erst recht nicht zumuten. Die Befürworter des Entwurfes fordern, dass in Zukunft nicht mehr die Erbsenzähler und Demoskopen die Wahl entscheiden – und schlagen ein Wahlsystem vor, das nur professionelle Politikberater verstehen können. Das ist kein Schritt für mehr, sondern für weniger Demokratie.

Zum Fünften: Die Anzahl der Electoral Votes eines Bundesstaates hat in Zukunft absolut nichts mehr mit der Größe eines Bundesstaates zu tun. Ein großer Staat, in dem verschiedene Kandidaten Stimmen erringen, kann (selbst wenn er am Ende alle seine Stimmen für einen Kandidaten abgibt) genauso viele Electoral Votes haben wie ein winziger Staat. Wozu, fragt man sich, dann noch Electoral Votes? Die Electoral Votes des hier vorgeschlagenen Systems spiegeln weder die Größe eines Bundesstaates noch die Unterstützung für den Kandidaten wirklich wieder. Sie sind das Ergebnis einer undurchschaubaren Formel, und sie dienen nur noch der Verschleierung des politischen Prozesses und der Aussage des Wählers.

Ich kann Sie also alle nur aufrufen: Beschäftigen Sie sich mit dem vorgeschlagenen System. Betrachten Sie ernsthafte, praxisnahe Beispiele zu seiner Funktionsweise - und merken Sie, was für perverse Anreize der Vorschlag schafft. Stellen Sie fest, ob er wirklich eines der Probleme des alten Systems behebt – denn dass er einige neue schafft, ist unbestritten. Beschließen Sie nicht ohne genauere Betrachtung etwas, dessen Auswirkung Sie nicht vollkommen verstanden haben. Zu guter Letzt: Vertrauen Sie nur sich selbst. Lassen Sie sich nicht einreden, dieser neue Entwurf sei genau das, was Astor jetzt brauche, wenn Sie nicht überzeugt davon sind.

Damit, Madam Speaker, schließe ich den Bogen zum Anlass meiner heutigen Rede. Denn darum bin ich stolz darauf, mit so vielen brillanten astorischen Männern und Frauen in diesem Kongress gedient zu haben: Weil sich jedes Mitglied dieses Hauses bemüht, Dinge zu begreifen, zu durchdenken und zu verstehen, bevor sie das Gesetz der Vereinigten Staaten werden. Denn wenn dieser Kongress ein denkender Kongress ist, in dem Ideen und Argumente, nicht Bequemlichkeit und Parteibindung zählen, dann wird der Kongress den in ihn gesetzten Erwartungen gerecht, dann gereicht er seinen Mitgliedern und den Vereinigten Staaten zur Ehre.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. God bless you all, and good bye.