S. 2023-032 National Symbols Revision Bill

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  • letterhead-uscongress.gif

    THE VICE PRESIDENT OF CONGRESS



    Honorable Members!



    Mrs. Shore has introduced the following bill.

    An initial amount of 96 hours is reserved for debate.



    42379805fv.png


    Lisa R. Shore

    President of the Senate & Vice President of Congress

    S. 2023-032


    IN THE SENATE OF THE UNITED STATES


    September 16, 2023


    Mrs. SHORE introduced the following bill:


    A BILL

    to renew the National Symbols Act, and for other purposes.


    Be it enacted by the Senate and House of Representatives of the United States of Astor in Congress assembled:


    SECTION 1. SHORT TITLE; ENTRY INTO FORCE.

    (1) Dieses Bundesgesetz soll als „National Symbols Revision Act“ zitiert werden.

    (2) Dieses Bundesgesetz tritt mit seiner Kundmachung in Kraft.


    SECTION 2. ALIGNMENT OF THE NAMES OF SERVERAL ACTS.
    (1) Der U. S. Borders and Customs Act erhält die Bezeichnung „Borders and Customs Act“.

    (2) Der U. S. Patents and Trademarks Act erhält die Bezeichnung „Patents and Trademarks Act“.

    (3) Der United States Codes of Armed Forces erhält die Bezeichnung „Armed Forces Code of Conduct“.

    (4) Der United States Development Cooperation and Humanitarian Aid Act“ erhält die Bezeichnung „Development Cooperation Act“.

    (5) Der United States Diplomacy Act erhält die Bezeichnung „Diplomacy Act“.

    (5) Der United States Immigration Act erhält die Bezeichnung „Immigration Act“.


    SECTION 3. CODIFYING THE DESIGN OF THE U. S. PASSPORT.

    Section 11 des Citizenship Act erhält folgende Subsection 6:

    (6) Der Reisepass hat folgendem Design zu entsprechen:

    Astorpass.png



    SECTION 4. ESTABLISHING A NEW NATIONAL SYMBOLS ACT.

    (1) Der United States National Symbols Act, kundgemacht am 22. Oktober 2008, ist aufgehoben.

    (2) Das Folgende wird Bundesgesetz der Vereinigten Staaten:


    National Symbols Act

    An Act defining the nation’s national symbols and regulating their use.




    CHAPTER I – GENERAL PROVISIONS

    Section 1 – Capital City

    (1) Die Bundeshauptstadt der Vereinigten Staaten ist die Stadt Astoria im gleichnamigen Bundesstaat.

    (2) Die obersten Bundesbehörden haben ihren Sitz im Bundesdistrikt.


    Section 2 – The National Symbols

    Nationalsymbole der Vereinigten Staaten sind

    a. die Flagge der Vereinigten Staaten;

    b. das Große Siegel der Vereinigten Staaten;

    c. der „Freihheitsreiter“ (Freedom Rider);

    d. die Nationalfarben rot, weiß und blau;

    d. die Nationalhymne, die zu Melodie „The Star-Spangled Banner“ gesungen wird und deren Text in Anhang A festgelegt ist.


    Section 3 – Public Domain

    (1) Die Nationalsymbole in jeglicher Ausführung sind urheberrechtlich gemeinfreie Werke.

    (2) Die Verwendung von Nationalsymbolen, wenn diese dazu geeignet ist, eine öffentliche Befugnis vorzutäuschen, ist unzulässig.
    (3) Im Übrigen bleiben die Vorschriften der Strafgesetze unberührt.




    CHAPTER II – GREAT SEAL OF THE UNITED STATES


    Section 1 – Freedom Rider

    (1) Das Symbol des Freiheitsreiters zeigt einen Soldat in historischer Uniform, der nach heraldisch links reitet und dabei in der linken Hand einen rotbewimpelten Speer und in der rechten das Schild der Vereinigten Staaten trägt. Über ihm schwebt eine umwolkte Darstellung von sechs weißen fünfzackigen Sternen, die kreisförmig um einen größeren weißen fünfzackigen Stern angeordnet sind.

    (2) Die Verwendung des Freiheitsritters ist den Bundesbehörden für amtliche Zwecke vorbehalten.


    Section 2 – Design of the Great Seal

    (1) Die Vorderseite des Großen Siegels zeigt den Freiheitsritter auf beigem rundem Hintergrund (Anhang B).

    (2) Die Rückseite des Großen Siegels zeigt die Tore einer Antiken Tempelruine unter dem Auge der Vorsehung. Es wird umringt von den mahnenden Worten „Videte Opera Mea, O Fortes, Et Spem Deponite“. (Anhang C)


    Section 3 – Keeper of the Great Seal

    (1) Die Siegelpresse der Vereinigten Staaten wird vom Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten verwahrt.

    (2) Die Verwendung des Siegels ist nur im Auftrag und im Namen des Präsidenten oder Vizepräsidenten zulässig.

    (3) Beglaubigungsschreiben, diplomatische Noten, Urkunden über höchste Auszeichnungen und vergleichbare Dokumente sind mit dem Siegel zu prägen (Anhang D).

    (4) Der Präsident der Vereinigten Staaten kann mittels Verordnung Kriterien für die Verwendung des Siegels treffen.


    Section 2 – Use of the Great Seal

    Die Verwendung des Großen Siegels ist den verfassungs- und gesetzesmäßigen Behörden der Vereinigten Staaten vorbehalten.



    CHAPTER III – FLAG OF THE UNITED STATES


    Section 1 – Design of the Flag

    (1) Die Flagge der Vereinigten Staaten ist im mastseitigen Drittel blau. In der Mitte dieses Feldes befindet sich ein großer weißer fünfzackiger Stern, er symbolisiert die Union als ganzes, er wird zum Mast hin im Halbkreis von kleineren weißen Sternen umringt; sie symbolisieren die Bundesstaaten. Das verbleibende Flugteil der Flagge ist ein rotes Feld, das von fünf sternförmig angeordneten blauen Balken durchzogen, welche sich unter dem großen Stern kreuzen. Die Balken und das Liek werden durch eine weiße Umrandung vom roten Feld getrennt.
    (2) Es sollen der Anzahl der Bundesstaaten entsprechend Sterne im Halbkreis hinzugefügt oder entfernt werden, wobei Sterne immer am Unabhängigkeitstag hinzugefügt werden, der dem Beitritt des Staates zur Union folgt.
    (3) Der rote Hintergrund symbolisiert Tapferkeit, die blauen Streifen Gerechtigkeit und die weißen Umrandungen Frieden.
    (4) Die Farbe rot ist als #9d0a0f darzustellen; die Farbe blau als #002258.
    (5) Die Flagge hat ein Seitenverhältnis von 3:5 und ihr Aussehen entspricht Anhang E.

    (6) Die Flagge ist Nationalflagge an Land und zur See.


    Section 2 – Pledge of Allegiance

    (1) Das Flaggengelöbnis (Pledge of Allegiance) wird durch den Citizenship Act festgelegt.

    (2) Es soll auch an zeremoniellen Veranstaltungen, Sitzungen gewählter Vertretungskörper und sonstiger Versammlungen mit patriotischem Bezug gemeinsam aufgesagt werden.


    Section 3 – General Display

    (1) Die Bestimmungen dieser Section regeln den Umgang mit der Flagge. Ein Verstoß gegen sie ist nicht zu ahnden.

    (2) Die Flagge soll nur zwischen Sonnenaufgang und -untergang gehisst werden, es sei denn, sie ist während der Dunkelheit ausreichend beleuchtet.

    (3) Die Flagge soll feierlich gehisst und rasch gestrichen werden.

    (4) Die Flagge soll insbesondere an folgenden Tagen gehisst werden:

    1. Presidents’ Day (dritter Montag im Februar),
    2. Memorial Day (letzter Montag im Mai),
    3. Independence Day (25. Juni),
    4. Labor Day (erster Montag im September),
    5. Constitution Day (17. September),
    6. Veterans’ Day (dritter Montag im Oktober);

    (5) Werden neben der Flagge der Vereinigten Staaten bundesstaatliche oder lokale Flaggen gehisst, sind diese zur Linken der Flagge der Vereinigten Staaten zu platzieren. Werden mehrere Flaggen auf einem Mast gehisst, ist die Flagge der Vereinigten Staaten an oberster Stelle zu hissen; mehr als drei Flaggen sollen niemals auf einem Mast gehisst werden.

    (6) Wird die Flagge auf halbmast gesetzt, ist sie zuerst bis zur Spitze zu hissen und anschließend auf halbmast zu senken.

    (7) Die Flagge ist am Memorial Day bis Mittag auf halbmast zu setzen. Im Übrigen ist sie dann für jene Periode auf halbmast zu setzen, die der Präsident der Vereinigten Staaten in einer Proklamation bestimmen soll. Eine Proklamation soll insbesondere dann erfolgen, wenn ein hoher Repräsentant einer der drei Staatsgewalten verstirbt oder eine Katastrophe den Tod von Menschen zur Folge hatte.

    (8) Die Flagge soll niemals den Boden berühren.

    (9) Ist eine Flagge zerrissen, stark verunreinigt, ausgeblichen oder sonst derart beschädigt, dass eine weitere Verwendung der Flagge ihrer nicht würdig wäre, so ist sie zu verbrennen.

    (10) Die Flagge soll niemals als Tischtuch, Unterlage, Handtuch, Serviette, Fußmatte oder in einer vergleichbaren Art und Weise verwendet werden.


    Section 4 – Official Display

    (1) Die Flagge ist auf oder in unmittelbarer Nähe zu jedem Amts-, Schul- und Gerichtsgebäude zu hissen.

    (2) Außerdem ist die Flagge an Wahltagen vor oder in jedem Wahllokal zu hissen oder anderweitig zu befestigen.

    Annex A

    Thou shall loudly be hailed, oh land of the free,

    Our deepest allegiance we pledge to thee.

    United we stand in awe and devotion,

    Singing songs of praise to our well-beloved nation.

    May thy glorious banner enlighten our ways,

    Us following stead'ly even through darkest days.

    To victory and peace won by young, strong hand,

    Thou, banner, shall guide our fatherland.


    Laut lass dich rühmen, du Land der Frei'n,

    Tief ist die Liebe, die wir dir weihen.

    Inniglichst verbunden stehen wir hier,

    Singen das Preislied der Heimat zu dir.

    Oh stolze Fahne, geh du Licht uns voran,

    wir folgen dir den Weg zur Höhe hinan.

    Zum Siege mit junger, starker Hand,

    Führen wir die Fahne fürs Vaterland.


    Annex B

    Neorider.png



    Annex C

    Reverse_Astor.png


    Annex D

    Paperseal.png


    Annex E

    800px-Crossing_Stars.png

  • Madam Speaker,


    ich freue mich, Ihnen heute endlich die von mir lange geplante Novelle des National Symbols Acts zu präsentieren. Die Struktur des alten Gesetzes wird grundlegend erneuert, die Nationalsymbole werden deutlicher gemacht. Das Siegel der Vereinigten Staaaten erhält ein – schon lange vorhandenes – Neudesign, das der Symbolik in den mittlerweile seit Jahren verwendeten Siegeln des Präsidenten und Vizepräsidenten entspricht. Im Übrigen erhält auch die Flagge der Vereinigten Staaten eine (leichte) Neuerung, die ebenfalls schon vor einiger Zeit als Vorschlag vorgelegt wurde. Tatsächlich gibt es einige Anwendungsbereiche, wo diese Version der Flagge schon viel häufiger zu sehen ist als die alte.

    SimOff

    zB oben beim Tab wenn man im Forum ist :)

    Auch legt dieses Gesetz endlich (unverbindliche) Regeln zur Handhabung der Flagge der Vereinigten Staaten vorschreibt.


    Die Symbole unserer Nation sind schützenswert und ehrenswert; dieses Gesetz bewirkt genau das, weswegen ich um Zustimmung ersuche.

  • Handlung

    Michael liest den Entwurf sorgfältig und macht sich Notizen. Beim Flaggen design bleibt er hängen und vergleicht es mit der aktuellen Version hin und her bevor er das Wort erreicht.

    Madam Speaker,


    Zunächst möchte ich der ehrenwerten Senatorin für Freeland für die Einreichung dieser Vorlage danken. Meine Anerkennung gilt ausserdem den Designern dieser schönen Grafiken. Durchaus passend diesen Entwurf nun heute am Constitution Day zu besprechen.


    Dennoch habe ich ein paar Anmerkungen.


    Meines Wissens ist der United States National Symbols Act am 25. August 2017 in Kraft getreten und nicht am 22. Oktober 2018. :kritischguck Das sollte korrigiert werden, so ich mich denn nicht irre.


    Sehr löblich ist die Namensanpassung der verschiedenen Gesetze in Section 2. Zuweilen sind die aktuellen Benennungen sperrig und unnötig lang.


    Die Sterne welche den Freedom Rider begleiten werden fälschlicherweise als "Pentagramme" bezeichnet. Korrekt wären es fünfzackige Sterne. So wie sie auch etwa bei der Flagge beschrieben werden. Und noch eine Frage: Weshalb finden sich die Sterne nicht auf dem Schild des Reiters, obwohl dieser doch unsere Nationalflagge symbolisieren soll?


    Was das neue Flaggendesign angeht... Nun...

    Handlung

    Vergleicht das aktuelle mit dem angedachten Design.

    Ich bin da etwas unschlüssig. Das bisherige Design wirkt auf mich dynamischer, mächtiger. Andererseits sieht es links auch abgeschnitten aus. Wobei beim neuen etwas gar viel blau ist. Mhm... so richtig warm werde ich noch nicht damit. Wobei... Lassen wir das erst mal aussen vor.

    Ist "Liek" tatsächlich die korrekte Bezeichnung bei Flaggen? Ich kenne sie bislang nur vom Segeln.


    Das Design der Rückseite des Grossen Siegels scheint mir nicht so recht zu unserem Land zu passen. Wir sind nicht gerade bekannt für Tempelruinen und alte Sprachen. Wurden andere Option für das Design in Betracht gezogen? Falls ja, warum hat man sich für dieses entschieden?


    Lobenswert ist, dass der Umgang mit der Flagge geregelt werden soll. Ich fände jedoch eine moderate Geldstrafe bei Missachtung angebracht. Schliesslich ist die Flagge nicht nur ein zentrales Symbol, sondern die Verkörperung unserer Nation.

    Michael O'Riley
    Member of the House of Representatives

    Chairman of the Social Conservative Union

    Leader of the Sea Organization
    i11087b7wcdt.png
    www.unitology.us

  • Madam Speaker,


    ich danke dem ehrenwerten Representative from Aiken Springs für seine Anmerkungen, auf die ich gerne eingehe:


    1. Inkrafttreten: Das aktuelle Gesetz ist, wie auch aus der vom Congressman angesprochenen Quelle hervorgeht, am 22.10.2008 (nicht 2018) in Kraft getreten; insofern korrigiere ich den Entwurf gerne.
    2. Pentagramme: Die Definition eines Pentagramms ist "ein fünfzackiger Stern".
    3. Sterne auf dem Schild: Warum keine Sterne auf dem Schild sind, kann ich so nicht beantworten, die Vorlagen stammen nicht aus meiner Quelle. Allerdings liegt es nahe zu vermuten, dass die Sterne auf dem kleinen Schild wohl erstens schlecht erkennbar und zweitens mühsam auszutauschen wären. So ist es doch recht stimmig wie ich finde.
    4. Liek: Ja, die linke (= Mast-) Hälfte wird als Liek, die andere als Flugteil bezeichnet. Ich habe den Entwurf auch dahingehend ergänzt, hier nicht von Liek sondern vom mastseitigen Drittel zu sprechen, so wird die Aufteilung klarer. Danke!
    5. Flaggendesign: Ich kann die Überlegungen des Congressman gut nachvollziehen. Meine Entscheidung für die hier vorliegende Version fiel schlussendlich, weil sie denke ich vielseitiger einsetzbar/darstellbar ist und auch schon eingesetzt wird. Wir können diese Frage auch gerne mittels Änderungsantrag (demokratisch) lösen ;). 2014 wurde die vorliegende Flaggenversion im Senat angenommen, im House mit 1-1 jedoch knapp abgelehnt.
    6. Siegelrevers: Ich darf hier nochmal auf eine bereits im Jahr 2014 geführte Debatte rekurrieren. Mangels designtechnischer Ressourcen ist die alternative zu diesem Vorschlag keine. Ich finde das Design persönlich reizvoll.


    Ich hoffe, hier zur Klärung beigetragen zu haben.

  • Madam Speaker,


    Ich danke der Antragstellerin für Ihre Ausführungen, möchte aber doch nochmals ein paar Punkte ansprechen.


    2. Lassen Sie mich dazu kurz aus dem Lexikon zitieren: "Pentagramm bezeichnet eine Form des fünfzackigen Sterns, auch Fünfstern genannt, die sich ergibt, wenn beim Verbinden der fünf Eckpunkte jedes Mal einer bzw. zwei übersprungen werden und die somit erzeugten Sehnen gleich lang sind.".

    Pentagramme sind technisch natürlich fünfzackige Sterne, jedoch nicht ausgefüllt, so dass deren Sehnen markant zur Geltung kommen. Wenn wir uns dann noch bewusst machen, dass das Pentagramm besonders in okkulten Kreisen Verwendung findet, so muss ich an dieser Stelle darauf pochen folgende, auch beim Design der Flagge verwendete Beschreibung stattdessen zu nutzen: "Über ihm schwebt eine umwolkte Darstellung von sechs weissen fünfzackigen Sternen, die kreisförmig um einen weissen fünfzackigen Stern angeordnet sind.".


    3. Das nehme ich so zur Kenntnis und stellt für mich auch keinen Ablehnungsgrund dar.


    4. Sehr erfreulich und gerne geschehen.


    5. Ich werde mir die Sache noch einmal durchdenken. Tendiere aber zu einem Änderungsantrag.

    Handlung

    Beäugt dabei die beiden Designs kritisch.


    6. Vielen Dank für den Verweis auf die damalige Debatte. Ich störe mich auch hier an der Anlehnung an das Okkulte. Die weiteren Ausführungen sind jedoch zumindest nachvollziehbar. Auch ist das Design grundsätzlich durchaus attraktiv, wenn auch meiner Meinung nach für unsere Nation unpassend. Einen Ablehnungsgrund, zumal es uns an Alternativen mangelt, stellt es für mich jedoch nicht dar.

    Michael O'Riley
    Member of the House of Representatives

    Chairman of the Social Conservative Union

    Leader of the Sea Organization
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    www.unitology.us

  • Madam Speaker,


    ad zweitens: Scheinbar gibt es verschiedene Definitionen, ich habe natürlich kein Problem die Formulierung des fünfzackigen Sterns einzusetzen. Allerdings gibt es die Bezeichnung des Pentagramms auch im National Honors Act bei der Beschreibung der Presidential Medal of Freedom.


    Im Übrigen freue ich mich soweit für Konsens gesorgt zu haben und erwarte etwaige Amendments des ehrenwerten Congressman aus Aiken Springs.


    Zu diesem Zwecke verlängere ich die Aussprache zunächst bis Freitag, 9 Uhr.

  • Madam Speaker,

    ad zweitens: Scheinbar gibt es verschiedene Definitionen, ich habe natürlich kein Problem die Formulierung des fünfzackigen Sterns einzusetzen.

    Nur damit wir uns hier richtig verstehen und es nicht zu einem unnötigen Änderungsantrag meinerseits kommt: Sie sind bereit die Bezeichnung hin zu fünfzackigem Stern vor der Schlussabstimmung entsprechend anzupassen?

    Michael O'Riley
    Member of the House of Representatives

    Chairman of the Social Conservative Union

    Leader of the Sea Organization
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    www.unitology.us

  • Handlung

    Schaut auf den nun überarbeiteten Entwurf.

    Madam Speaker,


    Ich danke der ehrenwerten Senatorin für Freeland für die Klarstellung und die Übernahme. Vor der definitiven Abstimmung sollte aber noch anstelle von “fünfzackingen“ “fünfzackigen“ dort stehen.

    Handlung

    Wendet sich derweil wieder den Flaggen zu und dreht die beiden Designs die in Papierform vor ihm liegen unauffällig auf den Kopf. Allenfalls mag das neue Design ja im Krisenmodus besser gefallen.

    :kritischguck

  • Handlung

    Schiebt dem Congressman derweilen einen Pin mit dem vorgeschlagenen Design zu.

    Handlung

    Begutachtet den Pin, legt ihn schlussendlich aber zur Seite.

    Madam Speaker,


    Ich bringe die beiden folgenden Änderungsanträge ein:


    Chapter III Section 1 des National Symbols Act ist wie folgt zu fassen:

    "1) Die Flagge der Vereinigten Staaten von Astor ist eines ihrer Nationalsymbole.
    (2) Die Nationalfarben der Vereinigten Staaten sind rot, weiß und blau.
    (3) Kleine weiße Sterne die die Bundesstaaten symbolisieren, bilden einen Halbkreis um einen großen weißen Stern der für die Einigkeit unserer Nation steht.
    (4) Es sollen der Anzahl der Bundesstaaten entsprechend Sterne hinzugefügt oder entfernt werden, wobei Sterne immer am Unabhängigkeitstag hinzugefügt werden, der dem Beitritt des Staates zur Union folgt.
    (5) Der rote (#9d0a0f) Hintergrund soll Tapferkeit, die blauen (#002258) Streifen sollen Gerechtigkeitund die weißen Umrandungen sollen Frieden symbolisieren.
    (2) Die Flagge hat ein Seitenverhältnis von 3:5, wie in Annex A abgebildet.


    Annex A:

    &key=e0676317ddaec5cc843b98a7fe113a00cf3e3fb6ead34943cfc5d5aa6e00f571-aHR0cDovL3VwLnBpY3IuZGUvMjg2ODI5NTJibi5qcGc%3D


    Chapter III, Section 3, Subsection 1 des National Symbols Act ist wie folgt zu fassen:

    "(1) Die Bestimmungen dieser Section regeln den Umgang mit der Flagge. Ein Verstoß gegen sie ist mit einer Geldstrafe von 100 Dollar zu ahnden.

    Michael O'Riley
    Member of the House of Representatives

    Chairman of the Social Conservative Union

    Leader of the Sea Organization
    i11087b7wcdt.png
    www.unitology.us

  • Honorable Members,

    es wurden zwei Änderungsanträge eingebracht. Gemäß Standing Rules wird ein solcher zur Abstimmung gebracht, wenn zumindest ein Mitglied seine Unterstützung erklärt.

    Handlung

    Beauftragt den Clerk, die Anträge in ihrer vorgeschriebenen Form und nummeriert erneut im Saal zu verteilen.

  • Handlung

    Die Änderungsanträge werden verteilt.

    H.Amdt. 2023-034


    IN THE HOUSE OF REPRESENTATIVES


    September 25, 2023


    Mr. O'RILEY introduced the following amendment:

    AN AMENDMENT

    to amend bill S. 2023-032.


    Be it enacted by the Senate and House of Representatives of the United States of Astor in Congress assembled:


    Chapter III Section 1 des National Symbols Act ist wie folgt zu fassen:

    (1) Die Flagge der Vereinigten Staaten von Astor ist eines ihrer Nationalsymbole.

    (2) Die Nationalfarben der Vereinigten Staaten sind rot, weiß und blau.

    (3) Kleine weiße Sterne die die Bundesstaaten symbolisieren, bilden einen Halbkreis um einen großen weißen Stern der für die Einigkeit unserer Nation steht.

    (4) Es sollen der Anzahl der Bundesstaaten entsprechend Sterne hinzugefügt oder entfernt werden, wobei Sterne immer am Unabhängigkeitstag hinzugefügt werden, der dem Beitritt des Staates zur Union folgt.

    (5) Der rote (#9d0a0f) Hintergrund soll Tapferkeit, die blauen (#002258) Streifen sollen Gerechtigkeit und die weißen Umrandungen sollen Frieden symbolisieren.

    (6) Die Flagge hat ein Seitenverhältnis von 3:5, wie in Annex A abgebildet.


    Annex A:

    &key=e0676317ddaec5cc843b98a7fe113a00cf3e3fb6ead34943cfc5d5aa6e00f571-aHR0cDovL3VwLnBpY3IuZGUvMjg2ODI5NTJibi5qcGc%3D

    H.Amdt. 2023-035


    IN THE HOUSE OF REPRESENTATIVES


    September 25, 2023


    Mr. O'RILEY introduced the following amendment:

    AN AMENDMENT

    to amend bill S. 2023-032.


    Be it enacted by the Senate and House of Representatives of the United States of Astor in Congress assembled:


    Chapter III, Section 3, Subsection 1 des National Symbols Act ist wie folgt zu fassen:

    "(1) Die Bestimmungen dieser Section regeln den Umgang mit der Flagge. Ein Verstoß gegen sie ist mit einer Geldstrafe von 100 Dollar zu ahnden."


  • Madam Speaker,


    ich danke dem ehrenwerten Congressman für seine Änderungsanträge. Ich erkläre meine Unterstützung für H.Amdt. 2023-034, werde es aber nicht in den Antrag aufnehmen, weil ich eine Abstimmung darüber für sinnvoll halte.

    Zum zweiten Änderungsantrag – das habe ich bei meiner initialen Replik auf den Congressman in dieser Debatte vergessen – stehe ich ablehnend gegenüber, da das Strafrecht bereits in II/VII/3 FPC eine Strafbestimmung bei Verschandelung der Flagge vorsieht, die meines Erachtens ausreichend ist, zumal ansonsten das Recht der freien Meinungsäußerung recht bald eingeschränkt sein dürfte. Ich bevorzuge daher für die konkreten, detaillierten Regeln des Umgangs mit der Flagge das Mittel der lex imperfecta.

  • Madam President,


    ich schließe mich Congresswoman Shore an, bitte aber um die Korrektur der Formfehler:

    - Anführungszeichen statt einer Klammer in H.Amdt. 2023-034 (1)

    - Ein fehlendes Leerzeichen in H.Amdt. 2023-034 (5)

    - Die Bezeichnung von H.Amdt. 2023-034 (6) als H.Amdt. 2023-034 (2)


    Ich danke der Senatorin für Freeland für diese Vorlage und würdige die Arbeit an den Grafiken!

  • letterhead-uscongress.gif

    THE VICE PRESIDENT OF CONGRESS



    Honorable Members!



    The debate is closed. The following amendment has been proposed and supported by another Member: H.Amdt. 2023-034.

    The following amendment has been proposed but not supported by anoter Member: H.Amdt. 2023-035.


    The roll call vote on S. 2023-033 will be called after H.Amdt. 2023-034 has been voted upon.



    42379805fv.png


    Lisa R. Shore

    President of the Senate

  • letterhead-uscongress.gif

    THE VICE PRESIDENT OF CONGRESS



    Honorable Members!


    H.Amdt. 2023-034 having been passed by the House but rejected by the Senate, the roll call vote will be recorded on the unamended bill.



    42379805fv.png


    Lisa R. Shore

    President of the Senate

  • letterhead-hor.gif


    THE ACTING SPEAKER OF THE HOUSE


    Honorable Members of Congress!


    Das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten hat die Vorlage am 10.10.2023 abgelehnt.



    Michael O'Riley

    Acting Speaker of the House of Representatives

    Michael O'Riley
    Member of the House of Representatives

    Chairman of the Social Conservative Union

    Leader of the Sea Organization
    i11087b7wcdt.png
    www.unitology.us

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