People v. Knight

  • US DISTRICT COURT FOR THE FOURTH DISTRICT


    CRIMINAL SECTION
    Courtroom
    3

    _____________________________________________________________________________________


    --- Criminal Procedure ---



    People of the U.S.
    vs.

    Ulysses Knight

    The Hon. Lucas T.J. Galindo, Federal Judge, presiding







    Handlung

    Ein Gerichtsdiener betritt den Saal.


    Would you please stand.

    Handlung

    Er wartet, bis alle sich erhoben haben.


    The Honorable Lucas T.J. Galindo, Federal Judge, will preside over the proceedings of the Federal District Court for the Fourth District in this Criminal Procedure.


    Handlung

    Der Gerichtsdiener nimmt seinen Platz ein.

  • Handlung

    Der Senator traf rechtzeitig ein.

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    PRESIDENT of the UNITED STATES SENATE

    SENATOR from the STATE OF LAURENTIANA | CHAIRMAN of the RNC------------------------------.
    SPEAKER of the GENERAL COURT of the STATE OF LAURENTIANA | GRAND LEADER of the PATRIOTIC ACTION---------------------------------

    XIV. GOVERNOR of the STATE OF LAURENTIANA





  • Office of the U.S. Solicitor General
    Newman Building, DC | March 27, 2020


    To the Federal District Court for the Fourth District



    Indictment


    THE PEOPLE OF THE UNITED STATES


    v.


    MR. ULYSSES KNIGHT of Franciston, LA



    Der Angeklagte wird beschuldigt die folgenden Tat begangen zu haben:

      Amtsanmaßung (Color of Office; Ch. II, Art. VIII, Sec. 5 FPC)


    Record:


    Mr. Knight wurde am 21.03.2020 zum Senator für Laurentiana gewählt. Dieses Amt darf er am 01.04.2020 antreten; bis 31.03.2020 jedoch hat Mrs. Meghan Kingston dieses Amt inne. Mr. Knight hat kurz nach der Verkündigung des Wahlergebnisses das Wappen des Senators für Laurentiana begonnen öffentlich zu führen, obwohl er dieses Amt noch nicht innehatte und noch nicht innehat.


    Means of Evidence:



    A. Foto des geführten Siegels







    Oliver Phillips
    U.S. Solicitor General


  • Handlung

    Erhebt sich und geht in Richtung Geschworenenbank.


    Thank you, your Honor.


    Ladies and gentlemen of the jury,


    das System von Recht und Ordnung in unserem Rechtsstaat muss tagtäglich auf unzählige Abläufe, Protokolle, Gesetze setzen. Um diese zu validieren, ihnen also Gültigkeit, Rechtskraft zu verleihen, wurden Siegel geschaffen. Sie sind hoheitliche Symbole von Amtsträgern, Behörden oder dem Staat selbst. Siegel sind da, um offizielle Bestätigung und Berechtigung erkenntlich zu machen. Und genau diesen Zweck hat der Angeklagte missbraucht. Mr. Knight hat wissentlich und vorsätzlich ein Siegel des Staates Laurentiana umgeben von dem Schriftzug "Seal of the Senator of Laurentiana" öffentlich geführt.
    Und auch wenn unsere Rechtsordnung Freiheit als höchstes Gut nennt, so ist diese nicht unendlich. Der Staat muss das Recht behalten, Symbole seiner Organe zu schützen.
    Meine Damen und Herren, die Staatsanwaltschaft ist sich durchaus sicher, dass der Angeklagt das Siegel nicht mit boshafter Absicht führte. Aber gerade als ehemaliger Senator und Gouverneur sollte er im Klaren darüber sein, dass Siegel und Amtsbezeichnungen erst ab jenem Zeitpunkt getragen werden dürfen, ab dem das entsprechende Amt auch innegehabt wird. Eine Verurteilung in diesem Fall wäre also nicht nur ein Denkzettel für den Angeklagten, sondern auch eine Warnung an all jene, die Titel führen, die sie nicht innehaben. Denn ein Amt und sämtliche mit ihm verbundenen Symbole haben nur dann eine Aussagekraft, wenn diese einzigartig sind und für jedermann erkennbar ist, wer die tatsächliche Führungsberechtigung hat. Thank you.

  • Thank you, your Honor.


    Ladies and gentlemen,


    der ganze Sachverhalt ist im Grunde recht einfach und schnell dargelegt: Ein Siegel für den Senator von Laurentiana existiert offiziell nicht. Es gibt keine einzige Rechtsvorschrift, die ein solches Amtszeichen vorsieht und erst recht keine, die das von mir geführte Siegel zu einem Amtszeichen erhebt. Es ist im Grunde ganz ähnlich dazu, wenn Sie ein Siegel für Ihre Familie, ihren Sportverein oder ein virtuelles Forenrollenspiel entwerfen und führen. Es besteht durchaus die Möglichkeit, dass in diesem Siegel Buchstabenkombinationen oder Wörter vorkommen, die auch auf staatlichen Siegeln zu finden sind. Wie aber ist dies zu bewerten? Ist es sinnvoll all diese guten, ehrlichen Menschen staatsanwaltschaftlich zu verfolgen? Ist es nicht auch so, dass die Kräfte unserer Justiz anderswo eher gebraucht werden? Sie haben die Möglichkeit, sich selbst davon zu überzeugen. Thank you very much.

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    SENATOR from the STATE OF LAURENTIANA | CHAIRMAN of the RNC------------------------------.
    SPEAKER of the GENERAL COURT of the STATE OF LAURENTIANA | GRAND LEADER of the PATRIOTIC ACTION---------------------------------

    XIV. GOVERNOR of the STATE OF LAURENTIANA



  • Your Honor,
    Beweisstück A bestätigt die Argumentation der Anklage. Mr. Knight führt hier eindeutig erkennbar die Bezeichnung "Senator of Laurentiana", und das vor seinem Amtsantritt.

  • Your Honor,


    dem muss ich klar widersprechen! Ich sehe lediglich ein Bild, Kreisrund in der Form, in dem einige Buchstaben dargestellt sind, die behaupten, es würde sich um das Siegel eines Senators von Laurentiana handeln. Erstens versuchen diese Wörter eindeutig klar zu stellen, dass dieses Siegel wohl jenes eines Senators von Laurentiana ist, Zweitens scheitern sie jedoch daran, da es ein solches Siegel nicht gibt. Im höchsten Fall handelt es sich um eine künstlerische Darstellung mit Bezugnahme zu einem Senator von Laurentiana.

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  • Your Honor!
    Diese Argumentation ist völlig absurd. Es ist schließlich zweitrangig, ob es ein detailliert festgelegtes Siegel gibt oder nicht – alleine die Führung der auf dem Siegel festgeschriebenen Amtsbezeichnung erfüllt den Straftatbestand. Ob diese Amtsbezeichnung nun kreisrund ist oder nicht, sie darf nur vom eigentlichen Inhaber getragen werden.

  • Your Honor,


    auf dem Siegel ist zu lesen "Seal of the Senator of Laurentiana", nicht "Senator of Laurentiana"! Wenn jeder, der "Senator of Laurentiana" auf seiner Visitenkarte stehen hat - weil er etwa in dessen Büro oder als Angestellter desselben oder auch nur in einer so benannten Institution, etwa einem Museum, arbeitet - entsprechend verurteilt werden würde, wäre das tatsächlich etwas, das absurd ist!

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  • Your Honor, diese Argumentationslinie ist löchrig. Auch wenn sich Mr. Knight damals auf sein Anwesen "Residence of the Senator from Laurentiana" geschrieben hätte, hätte er den Amtstitel – so wie im besagten Zeitraum auch mit dem Siegel – derart geführt, als dass eindeutig impliziert wird, der Träger sei Senator.

  • Your Honor,


    das stimmt eben gerade nicht! Eine solche Aufschrift würde lediglich bedeuten, dass besagtes Anwesen die oder eine Residenz des Senators von Laurentiana ist. Ohne weitere Bestimmungen kann daraus weder geschlossen werden, dass der Senator dort auch tatsächlich lebt, noch dass das Haus überhaupt ihm gehört. Ebenso verhält es sich mit dem Siegel. Das vorliegende Beweisstück zeigt lediglich auf, dass es sich um das Siegel des oder eines Senators von Laurentiana handelt - nirgendwo bestimmt es jedoch, dass der Träger des Siegels Senator von Laurentiana ist, da es auch keine gesetzlichen Regelungen dazu gibt, handelt es sich im Grunde um ein Siegel zur freien Verwendung. Denn wie gesagt, ansonsten müsste eine Vielzahl potenzieller Verstöße gegen die von der Anklage vorgebrachten Punkte verfolgt werden - unzumutbar, will ich meinen.

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  • Ich kann mich nur wiederholen, Your Honor:

    Es ist nebensächlich, ob der Amtstitel als Siegel geführt wird oder nicht - öffentlich geführt hat er ihn jedenfalls.

  • Your Honor,


    wie ich bereits mehrfach mitteilte: So ist es eben nicht. Ich denke jedoch, dass die Jury unsere Standpunkte inzwischen ausreichend nachvollziehen konnte.

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