Rechtsprechung in Astoria State

Honorable Commoners,

Derzeit sind die Gerichte des Bundes für unsere Rechtsprechung verantwortlich. Ich habe diverse Ideen, wie eine souveräne Rechtsprechung aussehen könnte, hätte aber gerne zuerst ein Meinungsbild eingeholt inwiefern derartiges denn überhaupt gewünscht wird.

Honorable Commoners,

Ich sehe derzeit keinen zwingenden Grund die Rechtssprechung auf Staatenebene zu holen. Auch bin ich der Meinung dass die Justiz auf Bundesebene meines Erachtens kompetent besetzt ist und ich es als eher schwierig einschätze diese Posten ähnlich kompetent auf Ebene Astoria States zu besetzen. Dennoch bin ich gerne bereit mir die Ideen von Commoner Wells anzuhören.

Honorable Commoners,
auch mich würden die Ideen des Commoner Wells interessieren. Bevor man nicht ein Konzept hat, das es zu beurteilen gilt, ist es sicherlich schwer möglich, beide Alternativen zu vergleichen.

Honorable Commoners

Ich werde Ihnen voraussichtlich am Wochenende meine groben Vorstellungen präsentieren können und bitte bis dahin um Geduld.

Honorable Commoners,

ich hätte angeregt, dass für Dinge, deren Rechtsgrundlage sich in den Rechtsnormen von Astoria State findet, ein Gericht des Staates Astoria State verantwortlich wäre. Dafür würde mir folgendes vorschweben:

Ein Richter wird durch die Exekutive benannt, zwei Richter durch die Assembly. Unbesetzte Richterstellen werden durch freiwillige ehrenamtliche Richter besetzt, jeder darf maximal eine ID als ehrenamtlichen Richter benennen. Das Gericht entscheidet in der Regel als Gremium von 3 Personen und einstimmig, Ausnahmen könnte ich mir für einzelne Gesetze vorstellen, bei denen Entscheidungen schnell nötig oder schnell möglich wären, da etwa die Rechtslage zweifellos klar wäre.
Die ehrenamtlichen Richter würden durch ein Zufallssystem den Fällen zugeteilt.

So könnte Astoria State als souveräner Staat gestärkt werden. Zeitgleich könnte man eine Regelung einführen, durch die dem Gericht die Möglichkeit gegeben würde, Fälle an die Gerichte des Bundes abzutreten.

Honorable Commoners,
wie würde Commoner Wells dann den Instanzenzug ausgestalten?

Honorable Commoners,

In erster Instanz würde ich das Gericht von Astoria State entscheiden lassen, zweitinstanzlich den Federal District Court. Da ich selbst kein Jurist bin, wäre ich aber auch für andere Anregungen dankbar.

Honorable Commoners,

Eine Verständnis Frage: Es soll drei Richter geben. Ein Richter wird durch den Gouverneur ernannt. Zwei Richter werden durch die Assembly ernannt. Wann sollen denn die erwähnten ehrenamtlichen Richter zum Zug kommen?

Ich gehe davon aus dass die Richter ebenfalls die neu geltende Prüfung ablegen müssen und sehe da tendenziell personelle Schwierigkeiten. Übrigens wüsste ich gerne wie viele (RL-) Personen sich bereits für die entsprechende juristische Prüfung angemeldet haben.

Honorable Commoners,

Die ehrenamtlichen Richter wären von der Regelung bezüglich der juristischen Prüfung ausgenommen. Wenn ein Richterposten nicht besetzt wäre, würde ein ehrenamtlicher Richter diesen Posten während eines Verfahrens füllen.
Zu den ganz konkreten Zahlen kann ich Ihnen momentan keine Auskunft geben.

Honorable Commoners,
Solange niemand von der Kanzlei Powell&Partners Richter wird, wäre ich mit etwas mehr Souveränität einverstanden.

Honorable Commoners,

ich kann bereit jetzt ankündigen dass ein Entwurf Juristen nicht wegen ihrer Arbeit bei einer bestimmten Kanzlei vom Richteramt ausschließen würde. Wohl aber könnte ich mir vorstellen, eine Regelung einzuführen nach der Richter des Staates Astoria State während ihrer Amtszeit nicht als Anwälte tätig sein dürften.

Honorable Commoners,

Zweiteres wäre natürlich ausserordentlich sinnvoll.

Insgesamt halte ich die Idee der Etablierung eigener Gerichte für interessant, zweifle aber ebenso wie Commoner Sanderson daran dass die personellen Ressourcen ausreichen. Commoner Wells, wie stehen Sie zu diesem Aspekt?

Honorable Commoners,

wie bereits gesagt besteht die Möglichkeit, ehrenamtlicher Richter zu werden. Wenn dadurch keine ausreichende Besetzung des Gerichts erreicht wird, könnte ich mir vorstellen, eine Klausel zum Übergang der Fälle an den Federal District Court einzuführen. So könnte einem eventuellen Versagen der Judikative vorgebeugt werden.

Ich denke wir können es wagen und den Schritt hin zu mehr Autonomie vollziehen. Allerdings sollten wir auf jeden Fall, wie bereits von Commoner Wells angesprochen, eine Klausel zur Weitergabe von Fällen an den District Court einführen.

Honorable Commoners,

Ich sehe derzeit kaum Bedarf für die Etablierung eines eigenen Gerichts, dafür sehe ich umso mehr personelle Probleme. Daher stehe ich dem Vorhaben kritisch gegenüber.

Honorable Commoners,

es freut mich, dass sich eine breite Mehrheit dafür zeigt, den Versuch zu wagen und von den Vorteilen des Föderalismus Gebrauch zu machen.
Ich würde gerne einen gemeinsamen Entwurf mit denjenigen von Ihnen erarbeiten, die bereit wären daran mitzuwirken. Wer würde denn gerne mitwirken?

Honorable Commoners,

Ich bin bereit daran mitzuwirken.

Mr. Speaker,

das freut mich. Ich würde alle Interessierten bitten, sich binnen 48 Stunden hier oder bei mir direkt zu melden, so dass ich einen entsprechenden Konferenzraum in der Governor's Mansion einrichten könnte.