Senator for Assentia

Mitglieder der Versammlung,

der Posten des Vertreters Assentias im Senat ist vakant geworden. Ich bitte hier Vorschläge und Kandidaturen für diesen Posten einzubringen.

Honroubale Deputies,

ich möchte nochmal öffentlich auf Article IV Section 1 No 2 hinweisen: "Das Amt des Senators ist mit dem des Gouverneurs unvereinbar."

Somit liegt der Versammlung eine gültige Kandidatur vor. Wenn bis Samstag den 1.10.2011, 20.00 Uhr keine weiteren Einwände oder aber weitere Kandidaturen bekannt gegeben werden, folgt die Abstimmung.

Gewohnheitsrechtlich müssen Sie den Rücktritt aus dem Amt erklären bevor Sie zur Wahl antreten. Sie können ohne eine solche Erklärung nicht zugelassen werden, da die Wahl ungültig würde, wenn Sie nach ihrer Wahl das Auschlussamt nicht abgeben. Eine andere Regelung wäre nur möglich, wenn im Gesetz ein entsprechender Automatismus eingearbeitet würde. Da es in diesem Fall aber um eine Auslegung des Gesetzes geht, möchte ich fragen ob wir gemeinsam die Gerichte um eine Klärung anrufen wollen? Ansonsten könnte ich mir aber auch vorstellen, dass wir uns mit Zustimmung aller darauf einigen, dass Sie Ihre Kandidatur um die Erklärung ergänzen, dass Sie Sich verpflichten das Amt des Generalgouverneurs im Falle Ihrer Wahl abzugeben.

Um die Wahl doch noch baldmöglichst durchführen zu können, werde ich die Kandidatur von Mr Malone zulassen. Dies tue ich mit folgender Begründung: Die Wahl unter einbeziehung von Mr Malones Kandidatur wird vorraussichtlich zu einem Ergebnis führen welches n i c h t gerichtlich überprüft werden muss. Nach dieser Wahl kann sich dann dieses Haus damit befassen wie in solchen Fällen zukünftig verfahren wird. Ich schlage entweder die Einführung eines Automatismus oder die zwingende Selbstverpflichtung vor.