S. 2010-030 Congressional Gold Medal (Armin Schwertfeger, CJ)

Mister President,
Mister Speaker,
Honourable Members of Congress,

ich denke nicht dass hier allzu großer Aussprachebedarf besteht. Die Verdienste von Armin Schwertfeger sind offensichtlich, meine Gründe für den Antrag habe ich bereits im Antrag dargelegt. Ich ersuche Sie daher um eine Verkürzung der Aussprache, da ich keinen Grund sehe das hier unnötig in die Länge zu ziehen.

Mister President,

ich unterstütze den Antrag auf Verkürzung der Aussprache.

Mr. Speaker,

die Kompetenz und Leistung von Chief Justice Schwertfeger steht auch für mich zu keiner Zeit zur Diskussion. Mr. Schwertfeger hat die Ehrung allemal verdient und die Congressional Gold Medal ist die beste Form.

Allerdings plädiere ich dafür, gegen den Antrag zu stimmen. Wir sollten Mr. Schwertfeger für sein Lebenswerk ehren, wenn es vollbracht ist. Solange er im Amt ist halte ich es jedoch für falsch ihn auszuzeichnen.
Weiter besteht zur Zeit ein politisches Verhältnis zwischen Kongress und Mr. Schwertfeger, es wirft ein schlechtes Bild auf den politischen Betrieb, wenn eine politische Institution eine andere auszeichnet und lüber die Maßen lobt - zeichnen wir also die Person aus, wenn Sie nur noch Person und nicht auch Amt ist.

Danke.

Mr. Speaker,

Mr. Byrd verwirrt in seiner Handlungsweise ganz enorm, noch vor Kurzem hätte er dem Antrag zugestimmt - nichtsdestotrotz denke ich dass eine Auszeichnung der USA als Dankeschön für Mr. Schwertfeger eher zu spät als zu früh kommt.

Mr. Speaker,

auf Senator Jameson's Fragen gehe ich gerne ein.

1. Mr. Schwertfeger hat als Ausländer mehrfach Einsatz gezeigt der weit über alles hinausgeht was man selbst von einem Astorier erwarten konnte. Besonders seine Rückkehr in die astorische Justiz nach der ruhmlosen Zeit von Allison Rose verdient allergrößte Anerkennung, aber auch sein Einspringen sowohl auf Staaten- als auch auf Bundesebene wenn Not am Mann war. Er hat sich als Mann mit ganz eigener Persönlichkeit gezeigt und Astors Bild in der juristischen Welt geprägt.

2. Nein, absolut nicht.

3. Sollte die Ehrung Einflüsse auf sein Verhalten haben so nur im positiven Sinne wenn ich Mr. Schwertfeger richtig einschätze.

Ich bitte Sen. Wells seinen Ton zu zügeln. Ich werde mir das nicht gefallen lassen.
Weiter erkennt Sen. Wells richtig, dass es den Ansprüchen parlamentarischer Arbeit eben nicht genügt, über irgendwas abzustimmen, ohne darüber zu reden - auch wenn es "unkomliziert" ist. Politische Entscheidungen sind nicht auf ein einfaches Ja oder Nein herunterzubrechen, das scheint der Senator noch nicht verstanden zu haben.

Ich bin der Meinung dass Chief Justice Schwerfeger diese Auszeichnung verdient hat - und zwar nicht als "Dankeschön", sondern Auszeichnung seiner Leistung, wir verteilen keine Orden um uns bei irgendjemanden zu bedanken - aber ich würde davon absehen es ihm zu verleihen während er noch im Amt ist.
Es wirft ein schlechtes Licht auf uns, wenn wir einer Instanz Orden verleihen, welche im Zweifelsfall bei Organklagen für oder gegen uns Recht sprechen muss. Es behagt mir nicht und erzeugt einen bitteren Geschmack.

Mr. Speaker,

dass ein "Aye" in einer - fälschlich eingeleiteten - Abstimmung und ein späteres ablehnendes Statement in einer Debatte zu Verwirrung führt hat nichts mit ungezügeltem Mundwerk zu tun.

Sie verstehen es nicht, nehme ich an. Ich habe im Fall, dass es keine Aussprache gibt mit "Aye" gestimmt - da ich grundlegend davon überzeugt bin, dass Mr. Schwertfeger die Auszeichnung verdient hat.

Da mir der geäußerte Zweifel jedoch Magenschmerzen bereitete, habe ich versucht eine Aussprache zu erwirken - und es geschafft. Nun habe ich die Möglichkeit mein Nay zu begründen und es nicht einfach so in die Welt zu setzen.

Ich bin kein Schwarz-Weiß-Politiker wie Sen. Wells.

Mr. Speaker,

bei einer "Ja-Nein"-Fragestellung muss man nunmal schwarz-weiß-politik, wie es der Kollege Byrd so schön nennt, betreiben, ein "Maybe, but only if..." sehen die Standing Orders nunmal nicht als Antwortoption vor. Und dass Mr. Schwertfeger die Auszeichnung bereits viel früher verdient gehabt hätte und dieser Antrag nun eigentlich schon deutlich zu spät sollte offensichtlich sein.
Ladies and Gentlemen, der Kongress hat nur eine Möglichkeit herausragende Persönlichkeiten Astor's zu ehren, und diese Möglichkeit, so denke ich, sollte bei einer Person wie Armin Schwertfeger Anwendung finden.

Es geht darum, eine Stimmoption zu begründen, Mr. Senator. Ein Nay sieht aus wie eine Ablehnung, Mr. Schwertfegers Verdienste überhaupt anzuerkennen - wenn ich es begründen kann, kommt diese Interpretation nicht auf.
Wir sind nicht gewählt um nach Gutdünken Entscheidungen zu treffen, sondern diese vor unseren Wählern transparent zu vertreten - und genau das versuche ich hier.

Was man hier plant widerspricht für mich dem guten Ton im politischen Betrieb und die Welt wird nicht untergehen, wenn wir Mr. Schwertfeger ehren, wenn er aus dem Amt scheidet. Wir können hier eigentlich nur gewinnen.
Deswegen bitte ich Sie gegen den Antrag zu stimmen und ihn wieder einzubringen, sollte der Chief Justice aus dem Amt scheiden.
Schon diese Debatte wird Mr. Schwertfeger die Hochachtung der Menschen für seine Arbeit vermitteln.
Damit ist denke ich alles gesagt.

Mr. President,

die Argumentation von Mr. Byrd erscheint mir schlüssig; es spricht nichts dagegen, Mr. Schwertfeger später noch zu ehren.

Mr. President,

Ihre Argumentation ist ein Widerspruch. Sind Sie nun dafür, dass Mr. Schwertfeger die Auszeichnung jetzt erhält oder später? Einerseits werben Sie dafür, dass wir die Entscheidung jetzt treffen sollen, dann aber wieder deuten Sie eine Verleihung zum jetzigen Zeitpunkt als ablehnungswürdig durch den Preisempfänger an, weil das angeblich als Verabschiedung empfunden werden sollte. Das ergibt keinen Sinn, außer Sie wünschen, dass wir jetzt eine Entscheidung treffen, bei der wir Mr. Schwertfeger keinen Preis verleihen.

Mr. President,

auch wenn ich Chief Justice Schwertfeger angesichts seiner unbestrittenen Verdienste um die Rechtssprechung in den Vereinigten Staaten einer Ehrung durch den Kongress für zweifellos würdig befinde und der Verleihung der Congressional Gold Medal an ihn daher auch zunächst zugestimmt hatte, so komme ich dennoch nicht umhin anzuerkennen, dass die Argumentation des Representative Byrd etwas für sich hat.

Es geht hier nicht darum, einen Soldaten oder Feuerwehrmann o. ä. für seinen Einsatz für das Volk der Vereinigten Staaten zu ehren. Wir reden vom obersten Bundesrichter, auf dessen Schultern allein die Verantwortung der dritten Gewalt im Staate liegt.

Vor diesem Hintergrund erscheint es bei rechtem Überlegen in der Tat nicht wirklich angemessen, ihm eine Ehrung durch den Kongress, den er zu kontrollieren bestellt ist und der auch ihn in seiner Tätigkeit kontrolliert, während seiner laufenden Amtszeit zuzuerkennen.

Ich bitte mein Fehlverhalten zu entschuldigen, ich ging in der Annahme die Anrede ist nur bei der ersten Wortmeldung von Nöten.

Sie irren Sen. Jameson, wenn Sie es als Aufschiebung unangenehmer Entscheidungen bezeichnen. Unangenehm und schwer ist die Entscheidung schon deshalb nicht, weil jeder - im Zweifelfalle ja sogar ich - für eine Verleihung gestimmt haben. Davon, die Hand nicht ins Feuer legen zu wollen, kann hier also keinesfalls die Rede sein.

Wenn wir Mr. Schwertfeger für seine Arbeit als Chief Justice ehren, dann wenn wir seine volle Arbeit vor uns haben.

Mr. President,

laut Mr. Byrds Argumentation muss nun Mr. Schwertfeger aus seinem Amt scheiden und nie wieder für dieses zur Verfügung stehen damit man seine Verdienste anerkennen kann? Das verstehe ich nun wirklich nicht, ich finde dieser Mann hat genug geleistet um wenigstens ein kleines Zeichen der Anerkennung des Volkes zu erhalten. Und dieses Zeichen kann der Kongress hier setzen.

Mr. Speaker,

es ist korrekt, Mr. Schwertfeger muss nach meiner Argumentation aus dem Amt scheiden. Dass er dieses nie wieder besetzen darf sage ich nicht: Ich will ihn aber erst auszeichnen wenn ich in keinem Abhängigkeitsverhältnis mehr zu ihm stehe - der Beigeschmack der da mitschwingen könnte trübt die Anerkennung der Arbeit nur, das hat der Chief Justice bei weitem nicht verdient.