[Prêt à parler?] Neustart

Die Senatorin ist sichtlich erfreut, auch an der zweiten Runde dieses Formats mitwirken zu dürfen.

Ladies and Gentlemen, zunächst ein herzliches Dankeschön an unseren Gastgeber, sowohl für die Einladung an mich als auch für dieses bereichernde Format selbst. Mein Name ist Charlotte McGarry und ich bin derzeit die Senatorin für meinen wunderschönen Heimatstaat New Alcantara (sowie dessen Gouverneurin, aber ich hoffe, diesen Titel nicht allzu lange zu tragen). In der Vergangenheit war ich Secretary of State, Vizepräsidentin, Präsidentin und Mitglied der Demokratischen Partei.

Leichtes Gelächter im Saal.

Ich bin das Parteigeschacher leid, lehne die Todesstrafe ab, halte die diplomatischen Mittel beider Parteien für gestrig - ich hoffe, Mr. Zuckerberg wird daran etwas ändern - und ansonsten dafür bekannt, dass ich auf der politischen Bühne wenig Freunde habe.

Erneutes Schmunzeln der Gäste.

Alles Weitere wird sich hoffentlich im Laufe der Debatte ergeben. Ich freue mich jedenfalls auf eine spannende Diskussion.

Ist enttäuscht, dass die Demokraten drei der vier Beteiligen stellen und entschließt sich, der Berichterstattung kritisch gegenüber zu stehen.

Auch ich bedanke mich bei Mister Laval, der diese Veranstaltung wieder auf die Beine gestellt hat und bin erfreut dass Sie so zahlreich erschienen sind.

Naja, mein Name ist Adam Zuckerberg, ich stamme hier aus Freeland, ... einige Stammtische klatschen, Zuckerberg lächelt und wackelt mit dem Kopf ... bin Demokrat und hoffentlich bald Secretary of State der Vereinigten Staaten.
Da der Kongress meiner Ernennung noch nicht zugestimmt hat, werde ich mich heute wohl an Senator McGarry und Senator Salazar kuscheln müssen.

Don´t belive me Ich freue mich auf eine spannende Debatte.

Senator Salazar prostet den Gästen zu.

Ladies and Gentlemen, ich bedanke mich für die Einladung und möchte mich kurz vorstellen.

ich bin John Salazar, wohnhaft in Port Caroline, und Governor und Senator von Hybertina. Innerhalb der Republican party vertrete ich den progressiv-moderaten Flügel.

Ich bin wirtschaftspolitich konservativ, gesellschaftspolitisch eher liberal. Es ist meine Überzeugung, dass zum Schutz der Freiheit ein wehrhafter Staat erforderlich ist. Dazu gehört auch die Aufrechterhaltung der Todesstrafe.

Ich freue mich auf eine spannende und unterhaltsame Debatte.

Ich denke, dass Astor vor allem an seiner Regierung krankt.

Da wäre zum einen eine überblähte Exekutive, wo es deutliche personelle Einsparungsmöglichkeiten gibt - entsprechende Änderungsvorschläge haben wir unterbreitet und ich hoffe, dass wir gemeinsam mit Unabhängigen eine Gesetzesänderung auf den Weg bringen können.

Wir haben in Kongress und Kabinett seit längerem Probleme, genügend qualifiziertes Personal zu finden. Wenn wir die Zahl der Ministerien verkleinern und sich die Einsicht durchsetzt, dass ein Vizepräsident ohne Geschäftsbereich, also ein Esatzmann ohne wirkliche Regierungsaufgaben, purer Luxus ist, dann werden auch Leute frei für Repräsentantenhaus und Senat - und dann haben wir auch keine Schwierigkeiten, echte Gewaltenteilung umzusetzen.

Aber auch die Judikative macht mir sorgen. Was dort ein Einzelner für Entscheidungen treffen kann, ist nicht zumutbar. Hier sollte es auf jeden Fall die Möglichkeit geben, dass Urteile revidiert werden können.

Ich muss zugeben, auch wenn ich in dieser Runde damit wohl alleine stehe, dass ich mich noch nie zu denen gezählt habe, die plötzlich die Forderung erhoben haben, dass nun sofort Mandat von Amt getrennt sein muss. Natürlich wäre das das Optimum, aber dass es plötzlich Zwang ist, dass man von seinem Mandat zurücktritt, wenn man ein Amt antritt, finde ich persönlich merkwürdig und keiner Sache dienlich.
Es ist sicher keine Neuheit dieser Administration, dass man sich am Anfang einer gewonnen Amtszeit mit personellen Defiziten konfroniert sieht: Immerhin will eine Administration besetzt und (idealerweise) eine Kongressmehrheit gehalten werden. Dass das Ressourcen frisst, darüber brauchen wir uns nicht zu streiten.

Ich bin lediglich der Meinung, dass diese Situation durch die Trennungsrichtlinie verschärft werden und sich die sowieso mit personellen Engpässen konfronierten Parteien in noch größeren Schwierigkeiten befinden.

Ich schließe mich Senator Salazar jedoch in dem Anliegen an, dass wir die Administration verschlankern sollten. Auf der einen Seite weil ein "Smaller Government", wenn es mit aktiven, fachkompetenten Leuten besetzt ist, schneller arbeiten kann. Da der Amt-Mandat-Trennungs-Trend jedoch nicht rückläufig scheint, muss die Regierung in Zukunft sogar schrumpfen, schon aus rein exsistentiell-praktischen Gründen.
Aber eine Zusammenlegung von Trade and Treasury und Interior Department, wie von der Republikanischen Partei vorgeschlagen, halte ich für verfehlt. Wir dürfen uns nicht mit dem Rotstift von den Federal Administration Act setzen und schauen, wo wir am besten irgendetwas streichen können. Verschlankung ist kein Selbstzweck: Die best mögliche Funktionalität der Regierung muss weiterhin gesichert bleiben.
Und genau deswegen ist es ein Fehler, Innen- und Wirtschaftsministerium zusammenzulegen. Sowohl für Interior, Justice als auch für TaT sind unterschiedliche Qualifikationen nötig. Ein guter Innenminister ist nicht automatisch ein guter Wirtschaftsminister und ein guter Justitzminister ist nicht gleich ein guter Innenminister. Die Departments hier teilweise miteinander zu verschmelzen und das in Stein zu meißeln, halte ich für unpkratisch.
Genau wie - das richtet sich nicht an Senator Salazar und seine Fraktion - es grenzwertig gewesen wäre, State und Defence Department zusammenzulegen. Beide Ministerien haben eine andere Kernaufgabe: Den Schutz astorischer Interessen mit politischen Mitteln und den Schutz astorischer Interessen mit militärischen Mitteln. Eine Person mit beiden Aufgaben und Befugnissen hätte sicher Verwirrung gestiftet.
Ich finde, wir sollten die FAA unangetastet lassen und es bei der jeweiligen Administration belassen, wie diese sich zusammensetzt. Wenn beispielsweise ein Kabinettsmitglied sowohl für Innen- wie für Wirtschaftsministerium geeignet ist, kann es individuell eine Lösung sein, dieser Person die Leitung über beide Departments zu übertragen. Auch ich könnte mir vorstellen dass der Vice President ein Fachamt übernimmt, hier findet sich Potential, Personal zu sparen.

Die Demokratische Partei sucht derzeit in Zusammenarbeit mit President Grey nach geeigneten Kandidaten für das Justice Department - der Präsident zeigt jedoch dass die Zeit bis er einen geeigneten Kandidaten vorschlagen wird, die Arbeit des Attorney General durch Beauftragte der Regierung erfüllt werden. Die Administration schläft nicht

Und bevor man mir das Wort im Mund herum dreht: Auch wenn es nicht meiner Auffassung entspricht, werde ich mein Wort gegenüber dem Senat, kein Mandat anzustreben, halten.

Ich habe schon vor geraumer Zeit betont, dass ich eine Gewaltentrennung auf horizontaler Ebene für sinnvoll und notwendig halte. Ich fand es bedauerlich, den republikanischen Entwurf für einen Verfassungszusatz konnte nicht mittragen zu können, halte jedoch für eine Übergangszeit das Ehrenwort von Amtsinhabern wie Mr. Zuckerberg für eine pragmatische Lösung. Vielleicht ist es durchaus sinnvoll, eine solche Trennung nicht gleich an die Verfassung anzuhängen und so in Stein zu meißeln, sondern sie sich zunächst bewähren zu lassen.

In dieser Diskussion ging es bisher vor allem um die Trennung oder Zusammenlegung von Ämtern, Mandaten und Personen in der einen oder anderen Form. Das ist für mich nicht das größte Problem, dem Astor gegenübersteht: Für mich ist es der Mangel an neuen Ideen. Eine Patentlösung dafür habe ich nicht, aber der Auffassung von Präsident Prescott daran, dass sich an Astor in den letzten zehn Jahren eigentlich nichts geändert und es keine innovativen Neuerungen gegeben habe, kann ich nichts entgegensetzen.

Der Kern dieser Kritik, die sich weder gegen Personen noch gegen Parteien richtet, ist in einer Diskussion in diesem Rahmen schwierig zu formulieren. Was Astor in meinen Augen fehlt, ist ein werbliches Alleinstellungsmerkmal, die sogenannte Unique Selling Proposition (USP). Ein solcher USP beinhaltet einen spezifischen Mehrheit für den Nutzer, eine Einzigartigkeit im Vergleich mit Wettbewerbern und dsa Potenzial, neue Nutzer anzuwerben. Um es anders zu formulieren: Astor ist eigentlich wie jeder andere Staat auch. Wir machen ein bisschen Innenpolitik, ein bisschen Außenpolitik, dann wird mal gewählt, nebenbei gibt's Wirtschaft, Sport und Kultur für Interessierte. Das finden Sie in der einen oder anderen Ausprägung auch in Albernia, der Demokratischen Union, dem Großherzogtum Arcor oder der Imperial Federation. Einen USP haben wir nicht, sondern nur die Behauptung von Einzigartigkeit (eine Unique Adversiting Proposition (UAP)): Das ist der kulturelle Hintergrund, vor dem sich alles abspielt.

Diesen Mangel an inhaltlicher Unterscheidbarkeit halte ich für eine Herausforderung, der wir - anders als Gran Novara, wo man das sehr offensiv versucht - bisher nur ungenügend begegnen. Hätte ich für dieses Problem die Lösung, säße ich aber schon an der Umsetzung und nicht hier in dieser Diskussion.

Ich finde es bedauerlich, dass Mr. Zuckerberg unsere Bill offensichtlich nur überflogen hat. Es ist eben nicht so, dass einfach Innen- und Handelsministerium verschmolzen werden sollen. Richtig ist, dass wir das Innenministerium aufspalten und die Hälften mit Handels- bzw. Justizmininisterium zusammenlegen wollen.

Es ist derzeit so, dass das Innenministerium mit zwei völlig unterschiedlichen Ausfgabenbereichen befasst ist: Immigration und Wahlen auf der einen, Infrastruktur auf der anderen Seite. Beide Bereiche haben nur wenige bis keine Berührungspunkte. Dagegen sind Handel, Transport und Verkehr schon traditionell eng miteinander verzahnt.

Bei Staatsbürgerschafts- und Wahlangelegenheiten sind zumindest rechtliche Grundkenntnisse nörtig, die beim Justizminister gegeben sind. Auch hier macht die Zusammenlegung also Sinn.

Wenn Mr. Zuckerberg auf unterschiedliche Qualifikationen hinweist, so kann ich nur entgegnen, dass diese mit der von den Republicans vorgeschlagenen Änderung viel besser berücksichtigt werden.

Ich vermute, es ist nicht jedem klar, dass die Aufgaben, die in zentralistisch organisierten Nationen üblicherweise dem Innenministerium obliegen, vor allem die Innere Sicherheit, bei uns vom Justizministerium und von den Staatsregierungen erfüllt werden. Ein solches Ministerium ist auf Bundesebene also überflüssig.

Ich stimme Mrs. McGarry im Grundsatz zu. Wir brauchen Visionen.

Umso wichtiger ist es aber, nicht an Dingen festzuhalten, nur weil sie vermeintlich Tradition haben oder weil es einfach "schon immer so war". Wir müssen Werte bewahren, nicht Strukturen.

Wir müssen den Menschen vermitteln: Du hast hier Platz für deine Ideen. Du kannst dich in Entscheidungsprozesse einbringen und die Regierung redet dir nur dazwischen, wenn es sich wirklich nicht anders vermeiden lässt.

Die Formulierung "dann wird mal gewählt" trifft es leider ziemlich genau. Ich war ehrlich erschrocken als ich sah, welche rege Teilnahme es bei den By-Elections gibt. Man kann es großartig finden, wenn sich massenhaft Bürger anmelden, obwohl es streng genommen überhaupt keine Wahl gibt. Für mich ist es eher ein Zeichen dafür, dass Wahlen in diesem Land zu reiner Routine geworden sind und es offensichtlich für die meisten Wahlberechtigen keine Rolle spielt, wer zur Wahl steht und welche Ziele und Ideen die Kandidaten haben.

Wenn es tatsächlich nur noch darum geht, Verwaltungsbeamte zu bestimmen, dann fehlt uns tatsächlich der Mehrwert gegenüber anderen Nationen. Wir brauchen politische - nicht persönliche - Auseinandersetzungen; einen Wettbewerb der Ideen. Es ist nicht damit getan, dass alle paar Monate irgendeine obskure Vereinigung auftaucht und herumtrollt. Wir brauchen neben der kulturellen auch ein politische Einigartigkeit.

Senator Salazar hat viele richtige Punkte angesprochen. Leider ist er damit ein Vorreiter in der politischen Landschaft der Vereinigten Staaten.

Grundsätzlich jedoch teile ich seine staatskritische Haltung nur bedingt, wenn er sagt, die Regierung dürfe nur im Notfall dazwischenreden. Ich glaube nicht, dass astorische Regierungen zu oft dazwischen reden; in der Regel tun sie zu wenig. Das Verständnis von Regierungsführung als bloßes Abhaken von Verwaltungsakten ist auf Dauer in meinen Augen schädlich. Ich finde Initiativen wie die von Secretary Jameson zum Independence Day viel interessanter, mit der er über die gesetzlich definierten Pflichten seines Amtes hinaus tätig wird. Damit beweist er Initiative über das geforderte Maß hinaus, was ich begrüße, selbst wenn ich nicht alle Teile seines Masterplans in dieser Form sinnvoll finde. Das gilt beispielsweise auch für Secretary Aspertines Black Book, mit dem er Verteidigungspolitik mal anders angepackt hat als mit der "Wir modernisieren Waffe ABC und Transportmittel XYZ"-Parentlösung. Das sind Ansätze, die zumindest unseren UAP stärken.

Ich begrüße es außerordentlich, dass Secretary Aspertine sich nicht auf Truppenbesichtigungen beschränkt. Das Engagement von Mr. Jameson finde ich toll, nur bin ich nicht der Ansicht, dass sich unbedingt die Regierung darum kümmern muss.

Leider ist aber die Haltung verbreitet, dass, wenn es irgend etwas zu erledigen gibt, sich bitte die Regierung darum kümmern soll. Mangels privatem Engagement springt dann der Staat in die Bresche und die Erwartungshaltung der Bürger wird weiter geschürt. Und wenn eine andere Regierung sich dann auf ihre eigentlichen Aufgaben konzentriert, wird sie dafür kritisiert, dass es keinen Zirkus gab.

Wir Gouverneure und Bürgermeister sind ebenso wie Unternehmen und gesellschaftliche Gruppen aufgerufen, mehr Inititative zu zeigen und sich nicht immer nur auf den Bund zu verlassen. Wenn nicht mehr erwartet wird, dass sich die Regierung um jedes Gedöns kümmert, dann bleibt den Secretaries auch die Luft, in ihrem eigentlichen Aufgabenbereich zu glänzen.

Ich sehe bei Regierungsmitgliedern eine besondere Verantwortung, sich über die Buchstaben des Gesetzes hinaus für ihren Bereich zu engagieren. Natürlich wäre es wünschenswert, wenn sich jemand aus der Mitte des Volkes darum kümmern würde, angemessene Feierlichkeiten zum Independence Day auf die Beine zu stellen. Solche Initiativen waren aber nicht erkennbar und insofern begrüße ich es, dass der fachlich zuständige Minister einspringt. Wie gesagt: Wer ein solches Amt übernimmt, trägt in meinen Augen für seinen Bereich auch eine besondere Verantwortung.

Mir ist es lieber, irgendjemand als niemand kümmert sich. Mir ist auch lieber, dass eine Regierung sich um die Weiterentwicklung dieses Landes bemüht und sich nicht damit begnügt, bloß niemandem auf die Füße zu treten. Das Experiment "So wenig Staat wie möglich" hat schon die Demokratische Union zugrunde gerichtet. Ich finde nicht, dass wir das bei uns wiederholen müssen.

Zitat

Original von John Salazar
Ich finde es bedauerlich, dass Mr. Zuckerberg unsere Bill offensichtlich nur überflogen hat. [...]

Touché, Asche über mein Haupt. Die Aufteilung ist mir schlicht entgangen, ich bitte um Entschuldigung.

Zitat

Original von Charlotte McGarry
Der Kern dieser Kritik, die sich weder gegen Personen noch gegen Parteien richtet, ist in einer Diskussion in diesem Rahmen schwierig zu formulieren. Was Astor in meinen Augen fehlt, ist ein werbliches Alleinstellungsmerkmal, die sogenannte Unique Selling Proposition (USP). Ein solcher USP beinhaltet einen spezifischen Mehrheit für den Nutzer, eine Einzigartigkeit im Vergleich mit Wettbewerbern und dsa Potenzial, neue Nutzer anzuwerben. Um es anders zu formulieren: Astor ist eigentlich wie jeder andere Staat auch.

Auch mir fehlt das Quäntchen Herzblut, dass Astor zu dem macht, was es in unseren Köpfen manchmal ist.

Doch wir sollten die Zuhörer nicht mit Träumereien langweilen - immerhin sind wir doch alle in politischen Ämtern tätig: Also sollten wir uns Gedanken darüber machen, was wollen wir konkret ändern?