2009/05/014 2nd United States Armed Forces Act Amendment Bill

Romy C. Lanter-Davis · 21. Mai 2009

The United States of Astor
The President of Congress

Astoria City, 21th of May 2009

Honorable Members of Congress,

der Senator of Freeland, Norman Hodges, bringt folgenden Antrag in den Congress ein.

Die Aussprache darüber dauert bis Montag, den 25.5.2009 um 14:30 Uhr

gez.
Romy Lanter-Davis
President of Congress

2nd United States Armed Forces Act Amendment Bill

Sec. 1 - Amendment
Art. 7 des United States Armed Forces Act wird wie folgt geändert:

Article 7 – Emergency Conditions
(1) Die Armed Forces verfügen über 2 Emercency conditions (EMERGCON) und 5 Defense conditions (DEFCON).
(2) Die DEFCON-Stufen bezeichnen den Alarmzustand des astorischen Militärs. Ihre Aufteilung sind:
a) DEFCON 5 – Friedenszeit
b) DEFCON 4 - Friedenszeit, erhöhte Aufklärung und erhöhte Sicherheitsmaßnahmen
c) DEFCON 3 - Erhöhte Einsatzbereitschaft, Standard-Funkrufzeichen der US-Truppen werden durch geheime Rufzeichen ersetzt
d) DEFCON 2 - Erhöhte Einsatzbereitschaft, Mobilisierung der Reserve
e) DEFCON 1 - Maximale Einsatzbereitschaft. Alle verfügbaren Truppen werden eingesetzt.
(3) Die EMERGCON-Stufen bezeichnen einen notfallartigen Alarmzustand als Reaktion auf einen Angriff auf die Streitkräfte oder das Territorium der Vereinigten Staaten:
a) DEFENSE EMERGENCY - Ein großangelegter Angriff auf überseeische U.S.-Streitkräfte oder verbündete Streitkräfte oder ein offenkundiger Angriff jeglicher Art direkt auf die Vereinigten Staaten wird von dem Kommandanten eines einheitlichen oder festgelegten Kommandos oder einer höheren Autorität bestätigt.
b) AIR DEFENSE EMERGENCY - Eine Notfallstufe die signalisiert, dass ein direkter Angriff von feindlichen Flugzeugen oder Raketen auf die Vereinigten Staaten oder US-Einrichtungen im Ausland wahrscheinlich, unmittelbar bevorstehend oder bereits im Gange ist.
(3) Jede Alarmstufe kann vom Präsidenten nach Beratung mit den Joint Chiefs of Staff ausgerufen werden. Die EMERGCON können auch ohne Einverständnis des Präsidenten durch das vom Aerospace Defense Command ausgerufen werden, da es sich um eine Reaktion auf unmittelbare Gefahr handelt. Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen die dem Status von DEFCON 4 entsprechen können auch von untergeordneten Stellen für den ihnen unterstellten Bereich ausgerufen werden.
(4) Bei Ausrufung der Alarmstufen DEFCON 1 oder DEFCON 2 hat der Präsident unverzüglich den Kongress zu unterrichten.

Sec. 2 - Entry Into Force
Dieses Gesetz tritt mit seiner Unterzeichnung durch die Präsidentin der Vereinigten Staaten oder durch Verkündung in Kraft.

Norman Howard Hodges · 21. Mai 2009

Madam Speaker,

der vorliegende Entwurf des Vice President nimmt weitere Änderungen am United States Armed Forces Act vor, die die Regelungen des vor Kurzem verabschiedeten ersten Amendments vervollständigen. Das Aerospace Defense Command erhält mit diesem Amendment die Berechtigung, die EMERGCON-Stufen auszurufen.

Auf eine Vereinigung beider Änderungen in einem Amendment wurde bewusst verzichtet, damit die eine Änderung nicht wegen Widerstands gegen die andere zum Scheitern verurteilt ist. Ich bitte um Ihre Zustimmung auch zu diesem Amendment.

Richard D. Templeton · 21. Mai 2009

Madam Speaker,

mich verwundert die Einstellung des Antragsstellers, dass auf eine kompakte Änderung des Armes Forces Act deshalb verzichtet wurde, weil das Scheitern einer der beiden Änderungen befürchtet wurde.

Ich bitte ihn, dies näher zu erläutern. Gegebenenfalls kann er ja auch darauf eingehen, warum das zweite Änderungsgesetz erst 8 Tage nach Annahme des ersten Änderungsgesetzes - das seit gestern trotz fehlender Unterzeichnung durch die Präsidentin in Kraft ist - eingebracht wird. Es wäre m.E. sinnvoller und ressourcenschonender gewesen, beide Gesetze gleichzeitig zu beraten.

Norman Howard Hodges · 22. Mai 2009

Madam Speaker,

die Meinung des Kongresses zum ersten Antrag war der Administration nicht von vornherein klar. Deshalb wurde eine Trennung vorgenommen. Anscheinend gibt es aber keine inhaltlichen Einwände gegen dieses Gesetz.

JVF · 22. Mai 2009

Madam Speaker,

ich habe soweit keine Einwände gegen den Antrag.

**Alricio Scriptatore** · 22. Mai 2009

Madam Speaker, im Grunde gehe ich mit dem Entwurf konform. Ich habe jedoch eine Anmerkung:

Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen die dem Status von DEFCON 4 entsprechen können auch von untergeordneten Stellen für den ihnen unterstellten Bereich ausgerufen werden.

Hier sollte dringend festgelegt werden, unter welchem Umständen diese eigenmächtige Ausrufung gemacht werden darf. Andernfalls kann es passieren, dass etwaige Kommandanten bei Kleinigkeiten sofort Defcon 4 Maßnahmen auslösen, die dann unnötigerweise Geld kosten.

Norman Howard Hodges · 23. Mai 2009

Madam Speaker,

wenn der ehrenwerte President of Senate seinen Vorwurf mit einem konkreten Vorschlag untermauern könnte, wäre ich ihm sehr verbunden.

**Alricio Scriptatore** · 27. Mai 2009

The United States of Astor
The Vice President of Congress

Astoria City, 27th of May 2009

Right Hounorable Members of Congress,

die Aussprache wir aufgrund der noch zu klärenden Punkte verlängert.
Sie dauert nun bis Samstag, den 30.05.2009, 21:45 Uhr.

sig.

The President of Senate

**Alricio Scriptatore** · 27. Mai 2009

Madam Speaker, eine konkrete Formulierung kann ich derzeit noch nicht anbieten. Klar ist jedoch, dass wenigstens eine kurze Regelung im Gesetz stehen sollte, unter welchem Umstand "unterstellte Bereiche" Defcon 4 ausrufen dürfen. Einen Freibrief darf es hier nicht geben.

Norman Howard Hodges · 27. Mai 2009

Madam Speaker,

ich schlage die folgende Formulierung zur Klarstellung der Umstände vor:

Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen die dem Status von DEFCON 4 entsprechen können auch von untergeordneten Stellen für den ihnen unterstellten Bereich ausgerufen werden, wenn die Dringlichkeit der Lage eine Benachrichtigung des Präsidenten bzw. der Joint Chiefs of Staff nicht zulässt und es für die nationale Sicherheit unvermeidbar scheint, die entsprechenden Maßnahmen unverzüglich anzuordnen.

**Alricio Scriptatore** · 27. Mai 2009

Madam Speaker, mit dem Vorschlag des Senatoren Hodges kann ich mich anfreunden.

**Alricio Scriptatore** · 31. Mai 2009

The United States of Astor
The Vice President of Congress

Astoria City, 30th of May 2009

Honorable Members of Congress,

die Aussprache ist beendet.
Die Abstimmungen werden eingeleitet.

gez.

President of Senate

2009/05/014 2nd United States Armed Forces Act Amendment Bill

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