BA 2008/09/003 Armed Forces Act Amendment Bill

Armed Foces Act Amendment Bill

Section I – Amplification

Der Armed Forces Act in seiner gültigen Fassung vom 28.08.2006 wird durch den in diesem Gesetz beschriebenen United States Armed Forces Act in Gänze ersetzt.

United States Armed Forces Act




Section 1 - Fundamentals of the Armed Forces




Article 1 - Armed Forces
(1) Die Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Astor haben den Namen: United States Armed Forces.
(2) Sie bestehen aus den Teilstreitkräften United States Army (Heer), United States Navy (Marine) und United States Air Force (Luftwaffe). Das United States Marine Corps (Marineinfanterie) ist Teil der United States Navy, aber von deren Kommando unabhängig.
(3) Die Streitkräfte der Vereinigten Staaten dürfen in Friedenszeiten nicht im Inland eingesetzt werden, es sei denn es handelt sich um zeitlich begrenzte Einsätze im Rahmen der Katastrophenhilfe.




Article 2 - Soldiers
(1) Die Armed Forces haben eine Gesamtstärke die 900.000 Soldaten nicht unterschreiten soll.
(2) Zusätzlich besteht eine Selected Reserve von wenigstens 350.000 Mann.
(3) Das Department of Defense hat für die Einsatzbereitschaft und die Rekrutierung ausreichender Personalkapazitäten gemäß der Absätze 1 und 2 Sorge zu tragen und definiert die notwendigen Eignungskriterien für die Einberufung.
(4) Die Wehrpflicht ist ausgesetzt. Bei Bedarf kann die Wehrpflicht auf Anordnung des Oberbefehlshabers der Armed Forces temporär eingeführt werden. Diese Einführung braucht die Bestätigung beider Kammern des Kongresses in einfacher Mehrheit.
(5) Die Dienstgrade in den Teilstreitkräften werden durch eine Verordnung des Department of Defense festgelegt.







Section 2 - Structure of the Armed Forces




Article 3 - Commander in Chief
(1) Der Präsident der Vereinigten Staaten von Astor ist gemäß den verfassungsrechtlichen Bestimmungen der Oberbefehlshaber der United States Armed Forces.
(2) Der Commander in Chief wird militärisch durch den Generalstab beraten.




Article 4 – Joint Chiefs of Staff
(1) Für die Führung und Verwaltung der Streitkräfte sind die Joint Chiefs of Staff zuständig.
(2) Sie setzen sich aus den Befehlshabern der vier Teilstreitkräfte zusammen. Sie tragen den Rang eines General oder Admiral. Ihr Amtsbezeichnungen lauten:
a) Air Force – Chief of Staff of the Air Force
b) Army – Chief of Staff of the Army
c) Marine Corps – Commandant of the Marines Corps
d) Navy – Chief of Naval Operations
(3) Die Befehlshaber der Teilstreitkräfte werden vom Senat auf Vorschlag des Präsidenten ernannt.
(4) Ein Mitglied der Joint Chiefs of Staff wird vom Senat auf Vorschlag des Präsidenten zum Vorsitzenden ernannt. Er trägt den Rang eines Fleet Admirals oder eines Generals of the Army/of the Airforce/of the Corps, welchen er automatisch nach seiner Ernennung erhält und bis zu seiner Ablösung behält. Seine Amtsbezeichnung lautet Generalstabchef (Chairman of the Joined Chiefs of Staff).
(5) Die Joint Chiefs of Staff bilden in ihrer Gesamtheit den Generalstab der United States Armed Forces.




Article 5 – Force Level and Armament
(1) Die Soll-Truppenstärken der einzelnen Teilstreitkräfte werden durch das Department of Defense mit Hilfe von Verordnungen vorgegeben.
(2) Das Department of Defense stellt gültige Listen auf, die den groben Aufbau der Teilstreitkräfte mit zugehörigem Equipment regeln.




Article 6 – Unified Commands
(1) Die United States Armed Forces werden in fünf Unified Commands untergliedert. Diese stehen den in ihrem zugewiesenen Wirkungsbereich stationierten Truppen als zentrales Hauptquartier vor.
(2) Jedem Unified Command steht ein Offizier im Rang Lieutenant General oder Vice Admiral vor. Ihre Amtsbezeichnungen lauten Commander of the (Name or Shortcut of the Unified Command).
(3) Die Commander of the Unified Commands besitzen in ihren Kommandobereichen die Verwaltungshoheit und oberste Befehlsgewalt über die dort stationierten Truppen. Sie sind direkt dem Generalstab unterstellt.
(4) Die fünf Unified Commands sind:
a) North Astor Commando (NAC)
b) West Astor Commando (WAC)
c) South Astor Commando (SAC)
d) East Astor Commando (EAC)
e) Special Operations Command (SOC)
(5) Die einem Unified Command angehörigen Stützpunkte, sowie die Zuständigkeitsbereiche der einzelnen Unified Commands werden durch das Department of Defense in einer Verordnung festgelegt.







Section 3 – Special operation modes




Article 7 – Emergency Conditions
(1) Die Armed Forces verfügen über 2 Emercency conditions (EMERGCON) und 5 Defense conditions (DEFCON).
(2) Die DEFCON-Stufen bezeichnen den Alarmzustand des astorischen Militärs. Ihre Aufteilung sind:
a) DEFCON 5 – Friedenszeit
b) DEFCON 4 - Friedenszeit, erhöhte Aufklärung und erhöhte Sicherheitsmaßnahmen
c) DEFCON 3 - Erhöhte Einsatzbereitschaft, Standard-Funkrufzeichen der US-Truppen werden durch geheime Rufzeichen ersetzt
d) DEFCON 2 - Erhöhte Einsatzbereitschaft, Mobilisierung der Reserve
e) DEFCON 1 - Maximale Einsatzbereitschaft. Alle verfügbaren Truppen werden eingesetzt.
(3) Die EMERGCON-Stufen bezeichnen einen notfallartigen Alarmzustand als Reaktion auf einen Luftangriff mit Raketen. Ihre Aufteilung sind:
a) DEFENSE EMERGENCY - Ein großangelegter Angriff auf überseeische U.S.-Streitkräfte oder verbündete Streitkräfte oder ein offenkundiger Angriff jeglicher Art direkt auf die Vereinigten Staaten wird von dem Kommandanten eines einheitlichen oder festgelegten Kommandos oder einer höheren Autorität bestätigt.
b) AIR DEFENSE EMERGENCY - Eine Notfallstufe, die von jedem Kommandanten eines Unified Commando oder dem Generalstab ausgerufen wird. Sie signalisiert, dass ein direkter Angriff von feindlichen Flugzeugen oder Raketen auf die Vereinigten Staaten oder US-Einrichtungen im Ausland wahrscheinlich, unmittelbar bevorstehend oder bereits im Gange ist.
(3) Jede Alarmstufe kann vom Präsidenten nach Beratung mit den Joint Chiefs of Staff ausgerufen werden. Die EMERGCON werden auch ohne Einverständnis des Präsidenten ausgerufen, da es sich um eine Reaktion auf unmittelbare Gefahr handelt.
(4) Bei Ausrufung der Alarmstufen DEFCON 1 oder DEFCON 2 hat der Präsident unverzüglich den Kongress einzuberufen. Dieser kann den Beschluss mit absoluter Mehrheit in beiden Kammern aufheben.
(5) Ebenso muss ein Beschluss zur Ausrufung nach zwei Wochen vom Kongress in beiden Kammern verlängert werden und kann jederzeit vom Kongress in beiden Kammern aufgehoben werden.







Section 4 – Others




Article 8 – Regulations
(1) Die durch dieses Gesetz dem Department of Defense zugeteilten Verordnungen und Listen sollen nach ihrer Fertigstellung und Veröffentlichung an dieses Gesetz angehangen werden.
(2) Geheime Informationen oder solche, die bei Bekanntwerden den Streitkräften einen militärischen Nachteil bereiten könnten, dürfen in den öffentlichen Listen unkenntlich gemacht werden. Eine entsprechende Bermerkung soll eingefügt werden.

Section II – Final provision

Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.