Secretary of State

Es gibt 5 Antworten in diesem Thema, welches 504 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Alricio Scriptatore.


  • The United States of Astor
    The Vice President of Congress

    Astoria City, 5th of August 2008



    Right Hounorable Members of Congress,


    der Senator of Savannah, Mr John R. Waller, fordert gemäß Standing Orders, Section III, Article 6, Paragraph 3, dass der


    Secretary of State,
    Mr John E. Prescott


    die folgenden Fragen beantwortet:


    1. Wird allgemein, wie im Fall des Senators Xanathos, ein Botschafter beauftragt astorischen Bürgern ausdrücklich NICHT zu helfen und beiseite zu stehen, wenn diese einer Straftat oder einer unmoralischen Tat verdächtigt werden?


    2. Ist der astorische Botschafter und sind allgemein astorische Botschafter darüber aufgeklärt worden, dass sie astorische Bürger in dem Land in dem sie als Botschafter eingesetzt werden in allen Belangen mit Rat und zur Not Tat zur Seite stehen sollen?


    3. Wie gehen Sie mit den Aussagen Mr. Norstad's um die wie folgt aussehen:


    Zitat

    "Ich bin in der Tat Botschafter dort und in der Tat vertrete ich auch Ihre Interessen, allerdings trifft der Wortlaut des Vertrages nicht auf Sie zu, weshalb ich durch diesen Vertrag keine Ihrer Interessen in Albernia fordern kann."


    Zitat

    "Ja, Sie werden behindert, aber Sie persönlich, und nicht Ihre Firma, weshalb dieser Artikel des Vertrages nicht auf Sie anwendbar ist!"


    4. Diese Aussage von Ihnen

    Zitat

    "Und, daß jetzt auch noch gefordert wird, dass sich die US Botschaft im geschädigten Land für die Interessen des "Täters" einsetzt, ist einfach nur noch dreist. Das State Department wird jedenfalls nichts dergleichen tun."

    verstehe ich so dass Bürger Astors im Ausland keine Hilfe des derzeitigen Ministeriums und der zuständigen Behörden, also der Botschaft, bekommen, wenn sie eines Verbrechens besonders gegen den befreundeten Staat beschuldigt werden. Sehe ich das richtig, dass Sie ehrwürdiger Minister den Botschaftern freistellen über Schuld und Unschuld zu richten?


    Aus diesem Grund wird Mr Secretary John E. Prescott aufgefordert hier zu erscheinen und Stellung zu nehmen.


    Vorerst ist diese Befragung zeitlich bis Samstag, den 09.08.2008 - 22:30Uhr! befristet.



    gez.
    Alricio Scriptatore
    President of Senate

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    Chief Justice of the Supreme Court of the United States of Astor

    13th and 24th President of the United States of Astor


    Bearer of the Presidential Honor Star


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    Theta Alpha Member


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  • Ich melde mich hiermit anwesend.


    Meine Stellungnahme zu den Fragen:


    Zitat

    1. Wird allgemein, wie im Fall des Senators Xanathos, ein Botschafter beauftragt astorischen Bürgern ausdrücklich NICHT zu helfen und beiseite zu stehen, wenn diese einer Straftat oder einer unmoralischen Tat verdächtigt werden?


    Nein, dies ist nicht der Fall. Es ist sogar ausdrücklich so, dass die Botschaften Bürgern der Vereinigten Staaten Hilfe gewähren, die während eines Aufenthalts in einem fremden Land in rechtliche Schwierigkeiten geraten. Aber in Mr. Xanathos Fall, ist die Botschaft schlicht nicht zuständig, da sich Mr. Xanathos nicht im Königreich Albernia befindet.


    Zitat

    2. Ist der astorische Botschafter und sind allgemein astorische Botschafter darüber aufgeklärt worden, dass sie astorische Bürger in dem Land in dem sie als Botschafter eingesetzt werden in allen Belangen mit Rat und zur Not Tat zur Seite stehen sollen?


    Natürlich, aber die Botschaft und der konsularische Dienst betreuen Probleme von Personen, die innerhalb fremder Länder in Probleme geraten sind. Sie dienen nicht der Durchsetzung wirtschaftlicher und/oder juristischer Interessen von Privatpersonen aus Astor im Gastland.


    Zitat

    3. Wie gehen Sie mit den Aussagen Mr. Norstad's um die wie folgt aussehen:


    Zitat:
    "Ich bin in der Tat Botschafter dort und in der Tat vertrete ich auch Ihre Interessen, allerdings trifft der Wortlaut des Vertrages nicht auf Sie zu, weshalb ich durch diesen Vertrag keine Ihrer Interessen in Albernia fordern kann."


    Zitat:
    "Ja, Sie werden behindert, aber Sie persönlich, und nicht Ihre Firma, weshalb dieser Artikel des Vertrages nicht auf Sie anwendbar ist!"


    Wie soll ich damit "umgehen" Es ist offensichtlich so, dass Mr. Norstad, der ja gleichzeitig SoTT ist, der Meinung ist, dass Senator Xanathos sich nicht auf diesen Vertrag berufen kann. Da aber die Botschaft ohnehin wie erklärt nicht zuständig ist, ist das nebensächlich. Im Übrigen ist die Sperrung eines Bankkontos ja kein ungewöhnlicher Vorgang, der viele Ursachen haben kann, die auch nicht unbedingt strafrechtlich relevant sein müssen. (z.B. mangelnde Deckung). Und die Bereitstellung eines Kontos für Privatpersonen ist eine Dienstleistung einer Bank, die davon abhängt, ob diese bereit ist, sie dem Kunden anzubieten. Nur weil Mr. Xanathos Probleme mit seinem Konto bei der Bank of Albernia hat, wird daher m.E. der Vertrag über die generelle wirtschaftliche Freizügigkeit zwischen Astor und Albernia nicht verletzt.


    Ob diese Einschätzung aber zutrifft oder nicht, ist hier gar nicht entscheidend, denn wenn Senator Xanathos jedoch seine Rechte in Albernia durch die Bank of Albernia verletzt sieht, so wird vor einem albernischen Gericht dagegen klagen müssen. Das ist nun wirklich nicht das Problem noch Angelegenheit des State Departments.


    Zitat

    4. Diese Aussage von Ihnen Zitat:
    "Und, daß jetzt auch noch gefordert wird, dass sich die US Botschaft im geschädigten Land für die Interessen des "Täters" einsetzt, ist einfach nur noch dreist. Das State Department wird jedenfalls nichts dergleichen tun."
    verstehe ich so dass Bürger Astors im Ausland keine Hilfe des derzeitigen Ministeriums und der zuständigen Behörden, also der Botschaft, bekommen, wenn sie eines Verbrechens besonders gegen den befreundeten Staat beschuldigt werden. Sehe ich das richtig, dass Sie ehrwürdiger Minister den Botschaftern freistellen über Schuld und Unschuld zu richten?


    Nein. Wie ausgeführt bieten die Botschaften allen astorischen Staatsbürgern, die in fremden Ländern in rechtliche Hilfe an. Da dies aber wie ausgeführt bei Senator Xanathos nicht zutrifft, wäre das einzig mögliche, dass der Senator hätte einfordern können eine diplomatische Intervention der astorischen Regierung bei der albernischen Regierung und/oder der Bank of Albernia zu seinen Gunsten gewesen. Eine solche diplomatische Initiative zu starten oder zu unterlassen liegt im Ermessensbereich des State Departments bzw. der Rgierung. Dies hat das State Department aber abgelehnt und zwar aus folgenden Gründen:


    1. Natürlich versucht auch das State Department Menschen in Astor zu unterstützen und gibt z.B. Leitfäden für Geldgeschäfte in anderen Ländern heraus. Aber erwarten sie ernsthaft, dass wir jedes Mal auf höchster diplomatischer Ebene intervenieren, wenn ein Astorier irgendwo auf der Welt Probleme mit seinem Bankkonto hat? Und nur weil Mr. Xanathos US Senator ist, heißt das nicht, dass er gegenüber dem State Department in diesem Punkt eine Vorzugsbehandlung erwarten kann, zumal wir damit fortwährend die Geschäftsentscheidungen unabhängiger Institutonen in Frage stellen würden.


    2. Und ja, wenn sie darauf gewartet haben, das zu lesen: Ich habe das auch deshalb so gesagt, weil ich eine diplomatische Intervention zu GUNSTEN von Senator Xanathos nach den Vorfällen für absolut deplatziert halte. Unabhängig von allen rechtlichen Aspekten ist es für mich verständlich, sollte die Bank of Albernia kein Interesse mehr daran haben, mit Senator Xanathos Geschäfte zu machen. Und wie betont ist es nicht Aufgabe des State Departments dieses Geschäftsgebaren in Frage zu stellen, allenfalls das albernischer Gerichte.


    Dazu kommt, daß 3. die Regierung der Vereinigten Staaten gemäß der gestrigen Aussage von Präsident McGarry diese Angelegenheit alleinig als geschäftliche bzw. möglicherweise juristische Angelegenheit zwischen Senator Xanathos und der Bank of Albernia betrachtet und daher nicht aktiv in diese Prozesse eingreift.


    4. Gerade auf diplomatischem Parkett macht uns diese Sache ohnehin schwer zu schaffen und aus dem Außenministerium in Aldenroth sind deutlich Misstöne zu hören, die sich stark belastend auf das albernisch-astorische Verhältnis auswirken. Die Aufgabe des State Departments ist es den diplomatischen Schaden zu begrenzen, den das Handeln des Senators ausgelöst hat. Ich glaube kaum, dass wir dazu beitragen, wenn wir bei der geschädigten Bank of Albernia Ansprüche dieses Senators vertreten.


    Darum habe ich aus Gründen der Staatsräson keinen Zweifel an diesem Standpunkt.


    Ich hoffe diese Ausführungen waren ausreichend.

  • Vielen Dank für die Ausführen Mr. Prescott. Ich verstehe ihre Argumentation, sehe nur ein Problem in ihrer Aussage die ich bereits zitiert hatte.


    In jener Aussage kommt das Gefühl auf, das Außenministerium und/oder die Botschaften würden sich nicht um Bürger auf ausländischem Boden kümmern, die in jenem Land verdächtigt werden eine Straftat begangen zu haben. Diese Aussage, ob sie nun so gemeint war oder nicht, halte ich schlicht und einfach für gefährlich. Die Botschafter und ebenso das Außenministerium haben keinerlei "Spielraum", wenn es um die Hilfe astorischer Staatsbürger auf fremdem Boden geht. Selbst wenn augenscheinlich eine Straftat vorliegt, muss der astorische Bürger davon ausgehen dass er Hilfe von beispielsweise der Botschaft erhält. Sollte dies nicht mehr gegeben sein, wäre jede Auslandsreise eine Gefahr für astorische Bürger die sich nicht mit den Gesetzeslagen eines Urlaubslandes auskennen. So könnte eine Unachtsamkeit, eine Unwissenheit der Gegebenheiten im Gastland zu juristischen Verwirrungen führen und der astorische Staatsbürger wäre auf sich allein gestellt. Dies gilt es zu verhindern!


    Ich habe keine weiteren Fragen an den Secretary.

  • Nun, dieser Eindruck sollte in der Tat nicht erzeugt werden. Da ich aber wie gesagt implizit wie erläutert von der Forderung nach einer diplomatischen Intervention ausgegangen bin, habe ich auch besagtes Zitat auf eine solche bezogen.

    John E. Prescott [D-FL]
    Member of the U.S. House of Representatives



  • The United States of Astor
    The Vice President of Congress

    Astoria City, 21th of August 2008



    Right Hounorable Members of Congress,


    da es keine Fragen mehr gibt, ist diese Befragung beendet.



    gez.
    Alricio Scriptatore
    President of Senate

    scriptatore.png

    Chief Justice of the Supreme Court of the United States of Astor

    13th and 24th President of the United States of Astor


    Bearer of the Presidential Honor Star


    Former Governor of New Alcantara
    Theta Alpha Member


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