[Discussion] BA 2006/05/006: Director of the Electoral Office

Ich glaube, es ist hier allen klar (natürlich abgesehen von einem "Würstchen", wie er das selber zu sagen pflegt) um was es hier geht und beantrage hiermit dem Beendigung der Aussprache und Einleitung der Wahl.

Keine Fragen. Ich bitte die Aussprache nach

Standing Orders of Congress, Section IV, 5)

vorzeitig zu beenden!

Ich schließe mich den Anträgen meiner Vorredner auf ein vorzeitiges Ende der Aussprache an.

Ich unterstütze auch die Berufung Davenports zur Direktor des Wahlamtes und befürworte das Ende der Aussprache.

Ich würde des weiteren vorschlagen, die Aussprache bei erforderlicher Anzahl der Kongressmitglieder mind. 24. Stunden geöffnet zu lassen, um allen Abgeordneten die Chance zur ƒusserung zu geben.

Mit freundlichem Gruss
Klaus Peter

Ich erneuere meinen Antrag auf ein vorzeitiges Ende der Aussprache.

Werte Kolleginnen und Kollegen Kongressabgeordnete,

Ihnen liegt der Antrag auf (konstruktive Neu-?) Wahl eines Director des Electoral Office vor.

Ich will mich dazu hier äußern - und zwar sowohl als Senator als auch als amtierender Director.

Mir geht es nicht so sehr um die vorgeschlagene Person - die halte ich für geeignet, dieses Amt auszuüben. Meine Amtszeit endet ohnehin vor den nächsten Wahlen, die Neuwahlen wären anzusetzen und ich würde für dieses Amt ohnehin nicht mehr zur Verfügung stehen.

Es geht vielmehr um die Frage, ob man einen Bundesbeamten mir nichts, Dir nichts, aufgrund vorübergehender politischer Stimmungen entlassen darf und sollte - und das gerade im Bereich des Wahlamtes.

Das erstaunt mich insbesondere in Anbetracht der Tatsache, dass niemand jemals auch nur den Vorwurf geäußert hat, ich würde das Amt des Directors nicht gewissenhaft, überparteilich und gerecht ausüben.

Alle anstehenden Wahlen - auch schon zum vorherigen Wahltermin - sind von mir ordnungsgemäß und vor allem rechtzeitig ausgeschrieben worden. Das war in Astors Geschichte nicht immer so.

Alle bisher von mir durchgeführten Wahlen waren ordnungsgemäß. Es ist zu keiner der Wahlen die ordnungsgemäße Durchführung des gesamten Wahlverfahrens - von der Ausschreibung bis zur Ergebnisfeststellung - bezweifelt worden.

Unter diesen Umständen einen Director abzuwählen, erscheint mir nicht mit besonderer politischer Kultur behaftet zu sein.

Niemand hat bisher auch nur einen Grund genannt, warum diese Entlassung (so es denn eine sein soll?!?) notwendig sein soll.

Ich will nur vorsorglich auf zwei Argumente eingehen, die in der jüngeren Diskussion waren:

Da ist erstens die Zulassung eines Wählers zur Wahl, die von einigen bestritten wurde. Ich sage auch: Man kann darüber streiten. Ich habe den Antrag auf den Tisch bekommen und musste ihn entscheiden - was soll ich denn sonst tun, den Antrag einfach zurückschicken mit dem Vermerk: "Ich bin mir nicht 100%ig sicher?".

Die Representatives Scriptatore und Ford haben in der öffentlichen Diskussion erklärt, dass sie die Entscheidung richtig finden. Andere haben daran gezweifelt. Das zeigt, dass hier wohl wirklich ein strittiger Punkt vorliegt. Das entbindet mich aber nicht von der Pflicht, einen Antrag erstens überhaupt zu entscheiden und zweitens so zu entscheiden, wie ich es nach bestem Wissen und Gewissen für richtig halte. Wie ich bereits ausführlich begründet habe, haben in meinen Augen die besseren Argumente für die Stattgabe des Antrags gesprochen - darüber mag man wiegesagt streiten, aber niemand wird mir angesichts der unterschiedlichen Auffassungen vorwerfen können, ich hätte die Entscheidung willkürlich gefällt oder nicht sorgfältig abgewogen.

Der zweite Punkt, der öffentlich diskutiert wurde, ist die Verwendung von ELEC anstatt, wie es viele wünschen, phpMyWahlamt, für die Wahlen.

Dazu ist zunächst zu sagen: Die Auswahl der Software ist eigentlich Sache des Electoral Office. Ich ziehe es eigentlich vor, eine Software zu verwenden, bei der ich genau weiß, dass und wie sie funktioniert und wer Server- und Datenbankzugriff hat.

ELEC erlaubt daneben eine genaue Terminierung der Wahlen, das (problemlose) versenden von neuen Wahlbenachrichtigungen, wenn eine nicht angekommen ist, und erlaubt auch die Aufnahme von Bürgern, die nicht im Registration Office geführt werden.

Trotz alledem: Um genau diese Auseinandersetzungen zu vermeiden, wollte ich die neue Version von phpMyWahlamt - außer für Chan-Sen - für die anstehenden Wahlen einsetzen.

Ich habe dafür aus eigenen Stücken bereits letzte Woche Ole Jann kontaktiert, wie es mit der neuen Version steht, habe mit ihm darüber gesprochen und letztlich öffentlich auch die Schlüssel entgegengenommen.

Ich habe dann bei der Übernahme ein Passwort eingegeben, an das ich mich beim besten Willen nicht mehr erinnern kann. Und als ich die Wahlen einrichtete, war es eine gute halbe Stunde vor Wahlbeginn und Ole Jann war nicht online.

Natürlich ist es meine Schuld, wenn ich das Kennwort verschussele. Den Schuh muss ich mir anziehen und tue das auch und entschuldige mich dafür.

Warum mir aber vorgeworfen wird, das sei "vorgeschoben", erschließt sich mir nicht. Ich hätte doch nicht aus eigener Initiative nachgefragt, was die 2.0er Version macht und hätte nicht demonstrativ die Schlüssel entgegengenommen und das Passwort geändert, wenn ich nicht vorgehabt hätte, das phpMyWahlamt auch zu verwenden.

Ich habe da doch auch gar nichts von: ELEC ist zwar flexibler (s.o.), aber zweifellos einfacher und schneller geht die Einrichtung von Wahlen im phpMyWahlamt.

Man sollte diese Diskussion aber auch tiefer hängen, als einige sie hängen wollen: Die Februar-Wahlen sind auf ELEC völlig problemlos gelaufen, die gerade laufenden Wahlen laufen bislang auch ohne jedes erkennbare Problem. Jeder sollte mal nachdenken, ob da nicht - abseits von Präferenzen - ein Streit um des Kaisers Bart von Zaun gebrochen wird.

Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen: Denken Sie nach, ob es wirklich notwendig ist, auf Gedeih und Verderb jetzt einen Director abzusägen - möglicherweise noch, bevor die laufenden Wahlen endgültig beendet sind.

Ich bitte ebenfalls um eine vorzeitige Beendigung der Aussprache!