The Grand Senate Chamber

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Am 01.04.2024 trat der neu gewählte Große Senat erstmalig zusammen. Unter dem Vorsitz der scheidenden Kanzlerin Mary Islander (R) wurde die konstituierende Sitzung vollzogen. Die Kraftverhältnisse im Parlament hatten sich bei der Wahl deutlich zugunsten der Demokraten verschoben und so war es nicht verwunderlich, dass das Plenum mehrheitlich die Demokratin Antonia Gegory-Bulls (D) zur neuen Kanzlerin wählte, mit 78 zu 48 Stimmen. Was erstaunlich war, da sie bei diesem Ergebnis auch 12 Stimmen von der republikanischen Gilde erhalten hatte. Was wiederum nicht so erstaunlich war, hatten die Republikaner doch einen handfesten Richtungsstreit auszutragen.

Gregory-Bulls übernahm offizielle die Amtsinsignien der Kanzlerin von Islander, die den Platz räumte und sich zu ihrer Gilde begab, die sie Tage zuvor - nicht unumstritten und sehr knapp - zu ihrer Minderheitsführerin gewählte hatten. Doch einen leichten Stand schien sie nicht zu haben, bedachte man die 12 Stimmen Abweichler bei der Kanzlerwahl. Darüber würde zu reden sein. Erst recht, wenn man in das unwetterbewölkte Gesicht von Senatorin Ortega blickte, der jungen Bürgermeisterin von Las Venturas, die es sich zur Aufgabe gemacht hatte, den Konservatismus in Serena neuen Leben einhauchen zu wollen.

Die Kanzlerin rief schließlich den Saal zur Ruhe und den nächsten Tagesordnungspunkt aus: Die Vereidigung des Governors für seine zweite Amtszeit.

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Der Senat behandelte auf Antrag der demokratischen Gildenführung die zwei Verfassungszusätze National Guards Amendment und Presidential Incapacity Amendment. In leidenschaftlich und kontrovers geführten Debatten offenbarten sich schließlich Zustimmungen aus beiden Gilden des Grand Senate.

Schlussendlich stimmte der Senat beiden Verfassungszusätzen mit der notwendigen Mehrheit in einer nahezu erstaunlichen überparteilichen Zusammenarbeit zu. Der Legat wurde beauftragt, die Annahme der Amendments dem Kongress in D.C. schriftlich mitzuteilen.

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Auf Antrag der Mehrheitsfraktion debattiert der Senat eine Reform der Gesetzgebung zum Umgang mit Alkohol, Tabak und Drogen.

Der Mehrheitsführer der Demokraten, Mateo Alvarez, argumentiert die Gesetzesänderung mit einer Stärkung des Jugendschutzes. Die höheren Altersgrenzen sollen Jugendliche vor frühzeitigem Konsum und den damit verbundenen Gesundheitsrisiken schützen. Zudem mache die Zusammenführung bestehender Gesetze in ein einheitliches Regelwerk die Rechtslage klarer für die Bürgerinnen und Bürger und reduziert den Verwaltungsaufwand. Die strengeren Werberegeln sollen verhindern, dass Produkte als harmlos oder glamourös dargestellt werden. Dies schütze besonders vulnerable Gruppen wie Jugendliche und Suchtgefährdete.Die zweckgebundene Verwendung von Steuereinnahmen für Aufklärungskampagnen und Präventionsmaßnahmen sorge für langfristige positive Effekte auf die öffentliche Gesundheit. Die höheren Steuereinnahmen sollen den Konsum ungesunder Produkte verringern und gleichzeitig Einnahmen für den Gesundheitssektor generieren. Diese Mittel können gezielt in Kampagnen, Suchtprävention und Entzugsprogramme investiert werden, was letztlich auch die öffentlichen Gesundheitskosten reduziert. Die Minderheitsführerin Isabella Ortega erwidert, dass die Erhöhung der Altersgrenzen und strengeren Regelungen massiv in die persönliche Entscheidungsfreiheit eingreife. Erwachsene Bürger sollten eigenverantwortlich über ihren Konsum entscheiden dürfen. Eine zu strenge Regulierung könnte einen Schwarzmarkt fördern und damit die Kontrolle der Produkte erschweren. Die höheren Steuern würden die Verbraucher belasten, insbesondere einkommensschwache Haushalte, die ohnehin unter steigenden Lebenshaltungskosten leiden. Kleine Unternehmen wie unabhängige Spirituosen- oder Tabakläden könnten durch zusätzliche Steuer- und Werbevorschriften unverhältnismäßig hart getroffen werden. Ferner seien Prävention und Aufklärung wichtige Maßnahmen, aber die Demokraten setzen einseitig auf Verbote und Regulierungen. Eine stärkere Förderung von individueller Verantwortung und freiwilligen Maßnahmen wäre effektiver. Die Zusammenführung der Gesetze könnte zu einer schwerfälligeren Bürokratie führen. Anstatt zwei spezialisierte Gesetze zu vereinheitlichen, sollten diese gezielt optimiert werden. Die Zweckbindung der Steuern sei ineffizient und könne die Flexibilität des Haushaltsplans beeinträchtigen. So schlägt die republikanische Gilde vor, eine moderate Anhebung der Altersgrenzen für Alkohol und Tabak (z. B. auf 19 oder 20 Jahre) vorzunehmen, um Jugendlichen einen verantwortungsvollen Übergang ins Erwachsenenalter zu ermöglichen. Statt flächendeckender Steuererhöhungen sollen dynamische Steuersätze eingeführt werden, die an den Schaden der jeweiligen Produkte angepasst sind (z. B. stärkere Besteuerung von Hochprozentigem). Präventionsprogramme könnten durch Umschichtungen im Haushalt finanziert werden, anstatt Bürger zusätzlich zu belasten. Fokus auf öffentlich-private Partnerschaften zur Förderung von Gesundheitsaufklärung, kann die Finanzierung von Kampagnen effizienter gestalten. Außerdem wird vorgeschlagen, Werberegeln zu regionalisieren und die Provinzen darüber entscheiden zu lassen, in welchem Umfang Werbung zugelassen wird. Ein klarer Prozess für den Lizenzentzug wird befürwortet, jedoch sollten Unternehmen die Möglichkeit haben, Fehler schnell zu beheben, anstatt direkt ihre Lizenz zu verlieren.Nachdem die Führer der Gilden gesprochen hatten, eröffnet Chancellor Gregory-Bulls die allgemeine Aussprache.

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Am Ende der Debatte wurde der Senat zur Abstimmung über die Tobacco, Alcohol, and Intoxicating Substances Regulation Bill aufgefordert. The Clerk called the roll.

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Nachdem der Legat angekündigt hatte, dass seine Gilde zügig auf die Wahlergebnisse reagieren und mittels eines Verfassungszusatzes eine Lücke in der Constitution der High Republic schließen wolle, wurde besagter Zusatz von der scheidenden Kanzlerin persönlich in den Senate eingebracht.

Es war auch die Kanzlerin, die die Worte des Legaten zur Antragsbegründung wiederholte und anschließend die Debatte eröffnete.

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Es war eine leidenschaftlich geführte und kontrovers diskutierte Debatte im Großen Senat der Hohen Republik. Leidenschaftlich, weil sich viele Stimmen besorgt zeigten, dass so ein Antrag erst dann eingereicht wurde, als sich die Mehrheitsverhältnisse nach einer Wahl deutlich verschoben hatten. Aber auch andere Stimmen, die sich offen zeigten, diese Lücke zu schließen. Es konnte einfach nicht im Sinne der Demokratie der Hohen Republik sein, eine ganze Legislaturperiode im Stillstand zu verbringen. Am Ende zeigte sich wieder, dass die erzkonservativen Kräfte um Isabella Ortega keinen Fußbreit zurückweichen wollten und es darauf ankommen ließen, den Zusatz aus eigenen Machtansprüchen hinaus scheitern zu lassen. Trotzdem war Ortega Politikerin genug, um zu wissen, dass die Wählenden in der Hohen Republik einen bewusst provozierten Stillstand aus eigenen Interessen nicht tolerieren würden. Und das würde ihre Chancen, irgendwann Legatin zu werden, weiter schmälern. So gab sie die Abstimmung in ihrer Gilde frei.

Der Clerk verkündete das Ergebnis:

Die notwendige Zweidrittelmehrheit wurde erreicht. Sofort begann das Büro des Legaten die nach Verfassung notwendige Volksabstimmung in die Wege zu leiten. Die notwendige Zeit zur Vorbereitung würde jedoch dazu führen, dass die konstituierende Sitzung des neuen Senats zunächst noch unter den alten verfassungsrechtlichen Regeln stattfinden würde.

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Es kam, wie es kommen musste. Mit einem neuen Grand Senate, der mit 63 Sitzen auf jeder Seite einer Pattsituation ausgesetzt war, dauerte die Debatte um die Wahl eines neuen Kanzlers Stunden. Jede Seite bestand darauf, dass der Sitz des Senatspräsidenten ihnen zustehen würde. Zum Ende waren es Mateo Alvarez für die demokratische Gilde, der bisherige Mehrheitsführer und Isabella Ortega, für die republikanische Gilde, die bisherige Minderheitsführerin, die sich zur Wahl stellten. Nun hätte man meinen können, dass Ortega, mit ihrer durchgreifenden Art und Weise, mit der sie Partei und Gilde in ihre politischen Fänge gezogen hatte, sich den ein oder anderen Feind in den eigenen Reihen geschaffen hatte, doch die eigenen Stimmen standen felsenfest. 63 zu 63. Kein Kandidat war gewählt. Der Clerk, dem die Aufgabe zukam, die konstituierende Sitzung zu leiten, bis ein Kanzler gewählt war, unterbrach die Sitzung auf Antrag beider Gilden. Ortega und Alvarez berieten sich mit dem Clerk und zogen sich dann mit ihren Gilden zurück. Einige Stunden später unterrichtete man den Clerk, dass beide Gilden bereit seien, die Vereidigung der neuen Legatin unter Aufsicht des Clerk zu stellen, noch bevor ein neuer Kanzler die Sitzungsleitung übernehmen würde. So wäre sichergestellt, dass die Exekutive arbeitsfähig sei, selbst wenn der Senate noch einen Kanzler finden müsste. Der Clerk tat also wie ihm geheißen und rief die Great Senators zur Inauguration der Legatin zusammen.

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Nach der Veröffentlichung des ersten Verfassungszusatzes der Hohen Republik, stand im Hohen Senat nun endlich die Wahl eines Kanzlers an. Von der Demokratischen Gilde wurde Matteo Alvarez nominiert. Die Republikanische Gilde nominierte Isabella Ortega. Entgegen erster Befürchtungen, Ortega könne sich nicht auf alle Stimmen ihrer Gilde verlassen, war das verkündete Ergebnis das erwartete 63 zu 63. Die anwesende Legatin, Antonia Gregory-Bulls, dürfte daher nach neustem Verfassungszusatz ihre Stimme abgeben und damit wurde der Demokratische Mehrheitsführer Alvarez der neue Kanzler des Hohen Senats. Er wurde sofort vereidigt und übernahm die Sitzungsleitung. Kurz darauf wurde Diego Applesmith zum neuen Mehrheitsführer der Demokratischen Gilde gewählt.