H.J.Res. 2021-015 Popular Membership in the House of Representatives Resolution

Mr. Speaker,

Gewiss mag es Menschen geben welche völlig realitätsfremd sind und womöglich gar mit einem ernsthaften gesundheitlichen Problem kämpfen, allen anderen dürfte die Lage aber bewusst sein in welchem sich das Repräsentantenhaus befindet. Wahlkampf gibt es schon lange keinen mehr. Wozu auch? Faktisch ist jedem Kandidaten die Wahl gewiss. Das theoretische Mehr an Stimmen, welches man durch Wahlkampf erreichen könnte hängt in der Praxis an der Parteizugehörigkeit und dem Mangel an Alternativen. Und in der kommenden Legislatur wird das House noch bestenfalls aus zwei Mitgliedern bestehen.

Bislang gab es drei grosse Reformen das House und seine Wahlen betreffend. Alle hatten unter anderem das Ziel dessen Attraktivität zu steigern und so auch einen Anreiz für Wahlkampf zu gewährleisten.

Zunächst erfolgte der Wechsel von Wahlen einer Parteiliste hin zu individuellen Kandidaturen. Der gewünschte Effekt blieb aus.

Dann wurde die Amtszeit verkürzt und in diesem Zug auch Nachwahlen abgeschafft, was uns zwar etwas näher an unser RL-Vorbild brachte wenn man so will, aber wie sich sehr schnell gezeigt hatte das House noch uninteressanter machte.

In der letzten grossen Reform ist man dann von one man one vote abgerückt im Versuch zum einen aktiven Wahlkampf mit mehr Einfluss zu belohnen, zum anderen aber auch die Kräfteverhältnisse besser abzubilden.

Hand auf's Herz, auch diese dritte Reform ist gescheitert. Wahlkampf ist ja schon lange kaum mehr ein Thema. Und ich kann es auch keinem verübeln. Bei so einer kleinen Wählerschaft wie sie hier noch aktiv ist gibt es einfach keine echte Konkurrenz. Und gewählt ist man ja sowieso quasi automatisch. Und sogar wenn man noch wollte, ist es angesichts von sechs Wahlkämpfen die man im Jahr alleine für das House bestreiten müsste nicht gerade einfach dafür noch Motivation und Ideen zu finden.

Über die Stimmengewichtung will ich mich mal nicht allzu sehr beschweren, schliesslich hat sie mir sehr zum Vorteil gereicht. Aber ihr eigentliches Ziel die Kräfteverhältnisse abzubilden hat sie total verfehlt. Meine kleine SCU ist beinahe gleichauf mit den Demokraten? Nicht gerade ein realistisches Abbild der Kräfteverhältnisse. Ausserdem führt es im schlechtesten Fall dazu, dass eine Partei weniger Kandidaten aufstellt als eigentlich an einer Kandidatur interessiert wären. Ich weiss die Kandidatur ist individuell, aber hinter den Kulissen sieht es gerne mal anders aus.

Ich bin daher der Überzeugung, dass wir die Tatsachen akzeptieren und daraus das Beste machen sollten. Meine Vorschlag ist es daher künftig auf Wahlen ins Repräsentantenhaus zu verzichten und stattdessen jeden Bürger mit aktivem Wahlrecht der nicht bereits im Senat sitzt oder das Präsidentenamt bekleidet zum Repräsentanten zu machen. Somit würde das House seiner Rolle als Volkskammer eher gerecht werden als jetzt. Im Idealfall wäre das House dann sogar tatsächlich die grosse Kammer und jeder der es möchte kann sich unkompliziert und ohne lange Wartefrist einbringen. Bestenfalls kommt es so auch wieder zu etwas mehr Aktivität, zumindest wird aber das Wahlamt entlastet.

Ich ersuche daher um ihre Zustimmung.

Madam President,

Ich lehne die Vorlage als realitätsfremde Spinnerei ab.

Madam President,

Astor ist eine repräsentative Demokratie. Direkte Demokratien sind für die Stabilität und für die Vertretung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen erwiesenermaßen gefährlich, ganz zu schweigen von den organisaorischen Herausforderungen. Ich pflichte den ehrenwerten Kollegen aus Laurentiana bei und werde diese Initiative rundheraus ablehnen.

Mr. Speaker,

Die Gegner dieser Vorlage blieben Lösungen für die angesprochenen Makel bislang schuldig. Jede bisherige Reform war im Endeffekt eine Verschlimmbesserung.

Aktuell erfüllt das House of Representatives seinen Anspruch die Bevölkerung zu vertreten eindeutig nicht und ist unattraktiver denn je. Jeder der etwas anderes behauptet verkennt die Wichtigkeit einer adäquaten Volksvertretung. Ein Repräsentantenhaus aus zwei oder gar nur einer Person kann doch nicht wirklich dem Anspruch einer Volksvertretung nachkommen. Egal wie viele Stimmen man den jeweiligen Repräsentanten zuschreibt. Es ist im Endeffekt nichts als Augenwischerei.

Daher rufe ich alle Mitglieder des Kongresses auf die einer lebendigen Demokratie gegenüber nicht gleichgültig sind, dieser Vorlage zuzustimmen.

Mr. Speaker,

Niemand wird gezwungen, aber allen die möchten wird die Möglichkeit dazu gegeben. Ich bin davon überzeugt, dass Asor davon profitieren wird. Es wird ja jetzt auch niemand zum wählen gezwungen.

Madam President,

ich feiere gerne unsere Demokratie. Aber nicht mit einem Parlament, dem mehrere hundert Millionen Bürger angehören und das seinen repräsentativen Charakter vollständig verliert. Dem Antrag kann und werde ich nicht zustimmen.

Mr. Speaker,

Die Aussagen meiner Vorredner sind befremdlich und völlig an den Haaren herbeigezogen.

Weder werden Millionen von Menschen ins Repräsentantenhaus einziehen, noch werden wir zu einer achso gefährlichen direkten Demokratie.

Mit der Annahme dieses Amendments würde lediglich auf Bundesebene etwas zur Anwendung kommen was sämtliche Bundesstaaten bereits seit einer gefühlten Ewigkeit praktizieren. Höre wir hier etwa von Millionen-Parlamenten oder von einer direkten Demokratie? Nein, weil diese Behauptung schlicht Unsinn ist.