P. 2016-018: Mr. Douglas O'Malley, from Laurentiana, to be Associate Justice

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

Madam President,
honorable Members of the Senate,

mein Name ist Douglas O'Malley. Ich wurde am 17. September 1959 in Gareth, Freeland geboren. Nach meinem High School-Abschluss habe ich an der Athena University Geschichte und Politik der Vereinigten Staaten mit Schwerpunkt Recht (B.A.) und Rechtswissenschaft (J.D.) studiert und 1983 meine erste Stelle in einer Rechtsanwaltskanzlei in New Beises angetreten.

Nach drei Jahren als Strafverteidiger habe ich sozusagen die Seiten gewechselt und eine Stelle als Assistenzstaatsanwalt im Büro des Bezirksstaatsanwalts des Savannah County angenommen. 1994 wurde ich von der Bevölkerung des Countys selbst zum Bezirksstaatsanwalt gewählt und habe dieses Amt acht Jahre lang ausgeübt, ehe ich eine hauptamtliche Professur an der University of Laurentiana übernommen und nebenbei wieder als Rechtsanwalt praktiziert habe, bis ich 2008 zum Richter am Bezirksgericht des Savannah County und 2012 schließlich am Appellationsgericht für den zentralen Distrikt von Laurentiana gewählt wurde.

Meine Bibliographie umfasst mehr als zwei Dutzend Lehr- und Sachbücher zu unterschiedlichen Rechtsgebieten sowie öffentlich vielbeachteten Prozessen, ferner zahlreiche Aufsätze und Urteilsbesprechungen.

Im Privatleben bin ich verwitwet, Vater zweier erwachsener Töchter und eines erwachsenen Sohnes sowie vierfacher Großvater.

Ziele in dem Sinne verfolge ich als Richter am Obersten Gerichtshof verständlicherweise nicht, ist der Oberste Gerichtshof gemäß der Verfassung doch ohne eigenen Willen und wird nur Anrufung hin tätig. Ihm kommt die sensible Aufgabe zu, in oftmals öffentlich aufgepeitschten Situationen einen ihm vorgetragenen Rechtsstreit zwischen hochrangigen Verfassungsorganen strikt nach den Buchstaben der Verfassung und anderen Bundesgesetze zu entscheiden. Obwohl er dabei wie gesagt ohne eigenen Willen ist und nicht einmal aus eigener Initiative handeln kann, ist mit dieser Aufgabe die Befugnis verbunden, nötigenfalls einschneidend in das politische Geschehen in den Vereinigten Staaten einzugreifen. Für seine Richter gilt daher, sich bei all ihren Entscheidungen stets darauf zu besinnen, dass ihnen in der Staatsorganisation der Vereinigten Staaten die direkt und mit politischen Gestaltungsaufträgen gewählte Legislative und Exekutive gegenüberstehen.

Der Oberste Gerichtshof ist daher gehalten, mit seinen Entscheidungen nicht tiefer in den politischen Prozess einzugreifen, als zur Durchsetzung des Rechts zwingend erforderlich, und soll stets bestrebt sein, in seinen Entscheidungen den politisch gestaltenden Organen Wege aufzeigen, verfassungskonform den demokratisch geäußerten Willen ihrer Wähler zu tun, anstatt anhand der Verfassung selbst Politik zu machen. In diese Geiste möchte ich dem Volk der Vereinigten Staaten als Richter am Obersten Gerichtshof dienen.

Mr. O'Malley,

Willkommen im Senat.

Ganz konkret: Wie würden Sie in meiner hängigen Klage entscheiden?

Und, welcher politischen Partei stehen Sie nahe?

Senator Baumgartner,

Ihre erste Frage kann ich leider nicht beantworten, aus einer ganzen Reihe von Gründen: Erstens habe ich noch nicht alle Argumente beider Parteien sowie die ggf. zu befragenden Zeugen gehört. Zweitens konnte ich noch keine Rückfragen an Parteien sowie ggf. Zeugen stellen. Drittens haben die bereits amtierenden Richter noch keine solchen Nachfragen gestellt, auch ihre Fragen sowie die Antworten darauf könnten neue entscheidungsrelevante Aspekte aufwerfen. Viertens könnten sich auch aus der gemeinsamen Beratung der Verhandlungsergebnisse Aspekte ergeben, derer ich aktuell noch gar nicht unbedingt gewahr bin.

Ich könnte Ihnen jetzt antworten, ich würde Ihrer Klage stattgeben oder sie abweisen, und bereits morgen könnte sich im Gang des Verfahrens eine Wendung ergeben, die mich meine Einschätzung zu revidieren zwingen würde.

Stammwähler einer bestimmten Partei bin ich nicht, ich habe in der Vergangenheit bereits sowohl republikanische als auch demokratische sowie unabhängige Kandidaten gewählt. Entscheidend ist für mich hier eine individuelle Übereinstimmung mit den Ansichten und Zielen eines Kandidaten, wobei ich mich als moderat konservativ charakterisieren würde. Insofern sind auch Übereinstimmungen mit Ansichten und Zielen von Kandidaten bzw. Amts- oder Mandatsinhabern von SCU oder ANCM nicht grundsätzlich ausgeschlossen.

Mr. O’Malley,

Was würden Sie aufgrund von Ch. 1 Art. III Sec. 2 Ssec. 2 No. 2 FJA dem Department of Justice mitteilen?

Senator Xanathos,

ich hätte dem Attorney General den Namen P. Sean Thomas Flannigan SJ anzuzeigen.

Madam President of the Senate,

ich gebe unumwunden zu, dass das eine überaus knifflige Frage ist. Knifflig deshalb, weil es so viele Urteile astorischer Gerichte gar nicht gibt, wie insbesondere Kritiker eines von ihnen gesehenen "Jurastor" gerne tun. Sehr viel einfacher wäre es sicherlich, Prozesse zu benennen, die vielleicht zu wegweisenden Urteilen hätten führen können, aber aus unterschiedlichen Gründen ohne Urteil zu Ende gegangen sind.

Benennen und kommentieren möchte ich auf Ihre Frage hin jedoch folgende Urteile:

1. Schwertfeger v. United States, vom 5. Januar 2009,

weil der Oberste Gerichtshof mit diesem Urteil dem Versuch widerstanden hat, ihn als Akteur in das Gesetzgebungsverfahren einzubeziehen, welcher darüber zu wachen hat, ob von einzelnen politischen Akteuren aus der Verfassung abgelesene angebliche Handlungsanweisungen auch korrekt umgesetzt werden. an mag die Todesstrafe aus religiösen, ethischen, juristischen, kriminologischen und anderen in Frage kommenden Gesichtspunkten beurteilen wie man will, es wäre verheerend anzunehmen, eine so fundamentale politische Entscheidung wie ob dieses Instrument der Strafgerichtsbarkeit zur Verfügung stehen soll oder nicht sei von der Verfassung vorgegeben. Diese garantiert jeder von einer Handlung der Entscheidung der Staatsgewalt betroffenen Person den Rechtsweg und eine individuelle Entscheidung in seinem Einzelfall, die - sofern der Gesetzgeber die Todesstrafe androht, der Ankläger sie gefordert und das Gericht sie verhängt hat - darauf lauten kann, dass sie in seinem individuellen Fall objektiv unangemessen oder ungerecht ist. Aber es kann nicht unter Verweis auf die Verfassung Sache des Obersten Gerichtshofes sein, anstelle der vom Volk der Vereinigten Staaten gewählten Mitglieder des Kongresses darüber zu entscheiden, ob es einzelne Verbrechen gibt, für die die angemessene Strafe die Todesstrafe ist. Dies hat der Oberste Gerichtshof hier zutreffend und mit großartiger Selbstzurückhaltung erkannt.

2. The President of the United States v. The United States Congress, vom 21. Septeber 2010,

weil der Oberste Gerichtshof mit diesem Urteil - das man wohl mit Fug und Recht als das unpopulärste Urteil eines astorischen Gerichts in der Geschichte der Vereinigten Staaten bezeichnen darf - ebenfalls ein wichtiges Prinzip seines Wesens und seiner Aufgabe aufgestellt und umgesetzt hat. Nämlich das Maßstäbe seiner Entscheidungen nicht Wünschbarkeit der gar Opportunität sind, sondern nichts anderes als der Buchstabe des Gesetzes ist. Natürlich hat dieses vielfach kritisierte Urteil zunächst ein heilloses Chaos in der Bundesverwaltung angerichtet, stundenlange und gewissenhafte Arbeit ganzer Generationen von Kongressmitgliedern quasi geschreddert und Präsidenten wie Kongressmitgliedern einen Haufen Mehrarbeit aufgeladen. Aber all das waren Auswirkungen dieses Urteils, die der Oberste Gerichtshof in seine Entscheidungsfindung auch gar nicht einbeziehen durfte. Maßstab seines Urteils hatte die Verfassung der Vereinigten Staaten zu sein, und sonst nichts. Wir alle kennen sicherlich den gerne zynisch angebrachten Ausspruch: "Fiat justitia, et perat mundi" - es geschehe Gerechtigkeit, auch wenn die Welt darüber zugrunde geht. Im Verhältnis zwischen Kongress, Administration und Oberstem Gerichtshof der Vereinigten Staaten richtet er sich aber als Mahnung an die beiden Erstgenannten. Wenn sie in ihrem Handeln das Recht beachten, bringen sie den Obersten Gerichtshof gar nicht erst in die Situation, durch ein Eingreifen in ihr Tun vielleicht viel größer scheinende Probleme zu verursachen. Denn ihm ist keinerlei Gestaltungsspielraum gegeben, ihm steht kein anderer Maßstab zu als das geltende Recht. Daran hat der Oberste Gerichtshof sich mit diesem Urteil konsequent und gegen alle zu erwartenden Widerstände und Folgen gehalten.

Alex denkt an den Streit um et/aut/ut und muss lächeln.

Mr. O'Malley,

in so wenig Worten wie möglich: Was ist Ihre Definition der Gerechtigkeit?

Senator Xanathos,

letztlich ist Gerechtigkeit immer subjektiv. In einem demokratischen Rechtsstaat jedenfalls ist sie Handeln im Einklang mit den seinen Regeln entsprechend erlassenen Normen.