H.R. 2015-119 December 2015 & January 2016 Subsidies Special Budget Act

Mr. Speaker pro tempore,
Honorable Members of the House,

ich habe die Ehre Ihnen dieses Budget vorzustellen. Lassen Sie mich vorweg nehmen, dass die Administration hier insgesamt 12 Milliarden Dollar eingespart hat. Keine leichte Aufgabe, denn Einsparungen sind immer schmerzhafte Einschnitte.
Wir denken Ihnen dennoch einen guten Haushalt vorgelegt zu haben. Leicht verspätet zwar, aber immerhin solide und zukunftsweisend. Er wird, bedingt durch die konservativen Schätzungen und den Puffer zwischen Ein- und Ausgaben, am Ende ausgeglichen sein.

Aber lassen Sie mich zu den umstrittenen Themen kommen. Machen wir keinen Hehl daraus, so ziemlich jedes Department musste Federn lassen. Besonders betroffen war mein Haus und das Department of Defence. Dies lag vorwiegend daran, dass diese beiden Bundesbehören die größten Töpfe haben und dort am meisten gespart werden kann. Einzig der Topf zur Behandlung von Suchtkrankheiten wurde massiv erhöht. Dies lag an einer konkreten Situation, die sich in einigen Bundesstaaten anbahnt. Hier zeigt sich die gute und konstruktive Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Staatsbehörden. Selbst im Angesicht massiver Ausgabenkürzungen war es uns möglich auf diese Lage zu reagieren und entsprechende Gelder freizugeben. Die Einsparungen in den großen Departments hat auch die kleineren Bundesbehörden wie das Department of State und das Department of Justice entlastet. Dort änderte sich auch im aktuellen Budget kaum etwas.

Harte Einsparungen wurden der Astorian Space Exploration Association, den Forschungsprojekten des Department of Defence sowie den Töpfen des Department of Commerce auferlegt. Wir müssen den Gürtel enger schnallen, wenn wir Ausgaben und Einnahmen wieder auf ein Niveau heben wollen. Das bisherige Milliarden Dollar Minus pro Budget-Periode war keine Option - darüber sind wir uns auch über Parteigrenzen hinweg einig.

Sollten Sie Fragen zu den Details des Budgets haben, so bemühe ich mich Sie Ihnen hier direkt zu beantworten.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

Mr. Speaker pro tempore,

Ich danke der Regierung und im speziellen Secretary van de Westplate für die Erstellung dieses Budgets. Ich werde der Vorlage gerne zustimmen.

Mr. Speaker,

Ich frage mich wie die Kriegserklärung mit den harten Einschnitten im Department of Defense zusammenpassen. Und ich frage mich wie hoch insgesamt die sozialausgaben sein mögen. Wäre es möglich das übersichtlich auszuweisen?

Mr Blue,

die Ausgaben können Sie sehr einfach am Abschnitt DISCRETIONARY SPENDING ablesen. Dort sind alle Sozialausgaben zu finden. Diese laufen grundsätzlich direkt im Budget des Department of Commerce mit.
Je nachdem ob Sie auch das Gesundheitswesen zu den Sozialausgaben zählen oder nicht, sollten Sie mit wenigen Subtraktionen dort auf Ihre gewünschten Werte kommen. Ein nochmaliges Anfertigen von Unter-Budgets halte ich für nicht notwendig. Die Zahlen sind schnell ausgerechnet und wir würden uns ohnehin in endlosen Debatten darüber ergehen wo welcher Topf nun verortet wird. So haben wir den Gesamtüberblick und Detailrechnungen lassen sich einfach selbst durchführen.

In Ihrem Fall würde ich folgende Punkte addieren:

Das macht in Summe 13,465 Milliarden Dollar und damit einen Großteil des Budgets des Department of Commerce.

Wie das DoD mit den Einsparungen umgeht bitte ich den zuständigen Kollegen zu fragen. Mein Job ist es einen ausgeglichen Haushalt zu präsentieren. Was ich Ihnen aber sagen kann ist, dass das Department of Defense keine Einwände gegen die Einsparungen geltend gemacht hat. Daher gehe ich davon aus, dass man sich dort in der Lage sieht den Einsatz in Stralien auch mit den Kürzungen noch durchzuführen. Details dazu weiß aber, wie gesagt, mein Kollege bzw. der Deputy Secretary.

Mr. Speaker,

dieses Budget zeigt vor allem eines: Wir müssen einnahmeseitig nachlegen. Anders wird es wohl in Zukunft nicht funktionieren.

Mr. Speaker,

Ich verstehe nicht wieso das Ganze als Sonderhaushalt eingebracht wird. Vielleicht könnte man dies erläutern?

Mr Speaker,

ich bitte die Aussprache zu verlängern, da noch fachlicher Fehler im Budget ist. Die laufenden Ausgaben können nicht gekürzt werden in diesem Special Bill, da sie automatisch auf der Höhe des vorherigen Budgets genehmigt wurde.

Zu der verspäteten Bereitstellung des Budgets kann ich Ihnen sagen, dass dieses Budget am 22.11 dem Kabinett vorlag. Wir haben leider zu lange auf Rückmeldungen der Departements gewartet. Dann kam die üblichen Verzögerung beim Einbringen in den Kongress dazu. Als SoC kann ich leider nichts direkt einbringen, sondern muss immer den Umweg über Mitglieder dieses Hauses gehen. Gerade bei zeitkritischen Dingen wie Budgets ist dies, wenn Sie mich fragen, eine unnötige Bürokratie-Hürde. Vielleicht möchte dieses hohe Haus ja über Alternativen, speziell für Budgets nachdenken. Ich würde mich über Ideen hierzu freuen.

Ich stelle den Antrag auf Verlängerung der Aussprache dann hier nochmal formal, weil ich denke dass der secretary das formal nicht kann.

Mr Speaker,

bis Sonntag Mittag sollte der neue Antrag hier stehen. Ich bitte vielmals um Entschuldigung - wir arbeiten mit Hochdruck an der Sache...

Mr President,
Honorable Members of the House,

meine Mitarbeiter haben Überstunden geschoben um Ihnen hier die nun korrekte Version des Special Budgets vorlegen zu können. Da wir im DoC ohnehin nicht mehr vor einer Verabschiedung vor Januar rechnen, haben wir direkt die Subsidies um die Hälfte gekürzt - aktuell sind durch die Firstüberschreitung derartige Ausgaben sowieso eingefroren worden. Auch die Oparation-Spendings sind nun wieder auf die alten Werte zurückgesetzt worden. Dies musste der Fall sein, da automatisch für das nachfolgende Budget die alten Zahlen als genehmigt gelten. Eine Kürzung war hier also gar nicht mehr durch dieses Special Budget möglich.

Mr. Speaker pro tempore,

Ich danke dem Department of Commerce für die rasche Überarbeitung und werde zustimmen.

Mr. Speaker pro tempore,

Ich beantrage die Einleitung der Abstimmung.