Regarding the locations of the Federal Courts

Regarding the locations of the Federal Courts

Dear Gentlemen,

das Bundesjustizministerium erarbeitet derzeit eine teilweise Reform des Gerichtssystems und der Rechtspflege der Vereinigten Staaten.

Die bestehende dreistufige Struktur der Bundesgerichtsbarkeit, bestehend aus einem Bundesbezirksgericht für jeden Bundesstaat, einem Bundesappelationsgericht sowie dem Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten soll dabei erhalten bleiben. Es sind jedoch Verlegungen der Standorte von Bundesbezirksgerichten und Bundesappelationsgericht geplant bzw.diesseits gewünscht.

Bislang befinden sich die Bundesbezirksgerichte für jeden Bundesstaat jeweils in dessen Hauptstadt.

Diese Situation wird seitens des Bundesjustizministeriums als wenig glücklich empfunden, auf der Grund der subsidiären Souveränität der Bundesstaaten und ihrer eigenständigen Staatsorganisation sollen deren Hauptstädte nach hiesiger Auffassung möglichst frei von Bundesinstitutionen sein.

Sie werden daher gebeten, jeweils Wünsche zu äußern, welche Stadt in Ihrem Bundesstaat künftig jeweils das für dessen Gebiet zuständige Bundesbezirksgericht beherbergen soll. Sofern Sie ausdrücklich den Wunsch äußern, das Bundesbezirksgericht in der Hauptstadt Ihres Bundesstaates zu belassen, kann dem entsprochen werden.

Es wird jedoch seitens des Bundesjustizministeriums darauf hingewiesen, dass durch eine Trennung des Sitzes von Parlament und Regierung eines Bundesstaates einer- und dem für dessen Gebiet zuständigen Bundesbezirksgerichts andererseits auch andere Regionen innerhalb dieses Bundesstaates von den positiven wirtschaftlichen Auswirkungen des Sitzes einer großen Regierungsinstitution profitieren könnten.

Für den speziellen Fall Astoria States wird darauf hingewiesen, dass der Sitz des Obersten Gerichtshofes in Astoria City verbleiben und daher darum gebeten wird, als Sitz des Bundesbezirksgerichts für Astoria State entsprechend nicht Astoria City vorzuschlagen.

Ferner soll die Zahl der Bundesappellationsgerichte von derzeit einem auf zwei erhöht werden, je eines für die östlichen (Astoria State, Freeland, Laurentiana) und die westlichen Vereinigten Staaten (Assentia, New Alcantara, Serena).

Sie werden daher gebeten, Wünsche bzw. Vorschläge betreffend die Standorte der beiden Bundesappelationsgerichte - eines in Astoria State, Freeland oder Laurentiana und eines in Assentia, New Alcantara oder Serena - zu äußern. Einigungen vorab über jeweils einen Vorschlag für die östlichen und westlichen Vereinigten Staaten sind natürlich besonders willkommen.

Es wird dazu darauf hingewiesen, dass die Bundesappellationsgerichte räumlich von den Bundesdistriktgerichten getrennt werden sollen und daher darum gebeten wird, als Standorte keine Städte vorzuschlagen, die bereits ein Bundesbezirksgericht erhalten sollen.

Für den Fall Astoria Citys gilt das zum Standort des Bundesbezirksgericht für Astoria State Vorgesagte entsprechend.

Da die erforderlichen Gesetze sich derzeit noch in Ausarbeitung befinden, besteht hier zunächst kein unmittelbarer Zeitdruck.

Sie werden dennoch gebeten, sich ggf. gegenseitig über den Inhalt dieses Schreibens zu informieren und ihre Wünsche bzw. Vorschläge möglichst zeitnah mitzuteilen.