[Senator's Office] Chester Jacob Witfield

An dieser Stelle wird das Abstimmverhalten von Senator Witfield dokumentiert. Gleichzeitig werden die Ergebnisse der Abstimmungen festgehalten.

Senator Witfield nimmt den Vorstoß der Senatorin von New Alcantara, die bsEcoSim rechtlich und technisch außer Kraft zu setzen, verwundert zur Kenntnis.

Mr. Witfield lehnt es grundweg ab, die Rechtsgrundlagen für
a) Rechtsformen der in den vereinigten Staaten tätigen Unternehmen (Astorian Companies and Accounts Act),
b) die Gründung, den Betrieb, die Rechte und Pflichten der Banken, die Rahmenbedingungen für die Kreditvergabe und für Geldanlagen sowie den Debt Refund bei Kredit- und Anlagegeschäften (Banking Act),
c) die Erhebung von Zöllen, soweit diese nach dem Gesetz überhaupt zu erheben sind, erneut auszusetzen, obwohl es in Sec. 2, SSec. 2 des Customs Duty Act bereits eine derzeit greifende Aussetzungsregel gibt (Customs Duty Act),
d) das Verfahren zur Erstellung und Verabschiedung des Bundeshaushaltes sowie die sich daraus ergebenden Rechte des Repräsentantenhauses und Pflichten des Präsidenten (Federal Budget Act),
e) den Debt Refund im Falle ausstehender Schulden bei Einrichtungen des Bundes (Federal Debt Refund Act) und
f) den Bestand, die Aufgaben und die Organisation der Federal Reserve Bank (Federal Reserve Bank Act)
auszusetzen, also faktisch abzuschaffen, ohne für adäquate Ersatzregelungen zu sorgen.

Es habe den Anschein, so Senator Witfield, als beabsichtige die Senatorin von New Alcantara, nicht nur die bsEcoSim unilateral abzuschaffen, obwohl es noch längst kein erprobtes und vor der Einführung stehendes Alternativsystem gäbe, sondern gleichzeitig auch zahlreiche von der bsEcoSim unabhängige Gesetze einzustampfen. Jedes der vorgenannten Gesetze sei aber notwendig und sinnvoll; der Senator könne keine Notwendigkeit erkennen, dass mit einer etwaigen Abschaffung der bsEcoSim diese Gesetze überflüssig sein sollten.

Einzig einer ersatzlosen Aufhebung des Economic Support Loan Act werde der Senator zustimmen können. Eine Aufhebung des Federal Enterprise Support Act sei indes überflüssig, da es lediglich einmalig Anwendung gefunden hat und somit künftig keine Wirkung mehr entfalten werde.

Der Senator machte des Weiteren deutlich, dass er ohne jeden Ansatz einer Alternative eine Abschaffung der bsEcoSim kritisch sehe und von der Antragstellerin eine ausführliche Erklärung dafür erwarte, warum sie heute plötzlich und ohne jede konkrete Veranlassung - von der öffentlichen Bloßstellung der Administration abgesehen, die in deren wirtschaftspolitischer Untätigkeit begründet liege - die rechtlichen und technischen Grundlagen für das gegenwärtige Wirtschaftssystem der Vereinigten Staaten derart in Frage stellt. Gerade in Anbetracht dessen, dass die Senatorin bislang keinerlei Eifer habe erkennen lassen, sich mit der bsEcoSim oder einer Alternative auseinander zu setzen, bleibe es gegenwärtig fragwürdig, ob den Vereinigten Staaten durch eine Annahme des Antrages der Senatorin ein guter Dienst erwiesen werden würde.

Senator Witfield teile abschließend mit, dass er große Hoffnungen in die anstehende Debatte setze, um Alternativen zur bsEcoSim konkret aufzuzeigen und die aktuelle wirtschaftliche und vor allem wirtschaftspolitische Lethargie in den Vereinigten Staaten zumindest ein Stück aufzubrechen.