Morning Business

Mr President,

dies ist prinzipiell unerheblich, da dieser Mann nach der Vorstellung oder eben dem Mangel eben jener nicht nochmal nomiert werden sollte.

Dem schliesse ich mich an. Einer, der es nicht fertig bringt, fristgerecht bei einem Hearing des Senats der United States of Astor zu erscheinen, ist für eine Führungsposition ungeeignet. Den will ich im Senat nicht mehr sehen.

Senator McQueen,

Da ich ab dem 1. August nicht länger Mitglied des Senats sein werde, bitte ich Sie sich bereit zuhalten die Amtsgeschäfte ab kommenden Samstag als Dean zu übernehmen.

Mr. President of Senate,

ich gratuliere ihnen zu ihrer Wahl und wünsche ihnen viel Glück und Erfolg bei der Amtsführung!

Mr. Speaker pro tempore,

ich denke nicht, dass Sie weiter auf Mr. Atreides warten müssen. Seit einer knappen Viertelstunde hat er die Staatsbürgerschaft verloren, was das Registration Office nur festzustellen braucht.

Speaker pro tempore, Senator Smith,

ich danke Ihnen für die Glückwünsche.

Ich möchte dieses Moment nutzen um alle gewählten Vertreter der Kongresses, mich eingeschlossen, an etwas zu erinnern. In unserer präsidentiellen Demokratie kommt der Legislative, d.h. uns allen, Senatoren wie Congressman, neben der Kontrolle der Regierung eine weitere wichtige Funktion zu. Die Gesetzgebung.

Leider, da klammere ich mich nicht aus, vergessen wir oft diese uns auferlegte Pflicht. Viel zu oft verlassen wir uns auf die Regierung und den Präsidenten. Bringt er oder einer seiner Minister über nahestehende Abgeordnete keine Entwürfe ein, steht die parlamentarische Arbeit quasi still.

Das war aber gewiss nicht immer so. Gerade in Zeiten schwacher Präsidenten übernahm der Kongress das Zepter der Gesetzgebung und sorgte so für politische und damit letztendlich gesellschaftliche Aktivität. Ich hoffe daher, dass wir uns alle wieder dieser elementaren Funktion bewusst werden und als Kongress endlich wieder den Part einnehmen, der uns seitens der Verfassungsväter zugedacht war. Den Part des Gesetzgebers.

Senator Xanathos, Ihre Aufmerksamkeit ehrt Sie, dennoch scheint es mir angemessen, auf die offizielle Feststellung zu warten.

Mr. Speaker pro tempore,

angenommen Mr. Atreides wird heute ausgebürgert, kommt morgen zurück und lässt sich nach Art. II Sec. 18 CA einbürgern, und leistet übermorgen den Amtseid. Ist er dann Mitglied des Kongresses?

Senator Xanathos,
verbindlich würde ich das nur nach Rücksprache mit dem General Counsel entscheiden, aber da mit dem Verlust der Staatsbürgerschaft automatisch auch der Verlust des Kongressmitgliedschaft eintritt (Art. V, Sec. 1, Ssc. 1, Num. 5 FEA) sollte ein nachträglicher Wiedererwerb da nichts mehr dran ändern.

Mr. Speaker pro tempore,

Mr. Atreides verliert ja nicht das Amt, denn das hat er ja noch gar nicht angetreten.
Als gewählter Staatsbürger hat er das Recht, sein Amt anzutreten. Verliert er die Staatsbürgerschaft, dann hat er dieses Recht nicht, da es an die Staatsbürgerschaft gekoppelt ist. Doch tritt er in durch dann in seine früheren Rechte als Staatsbürger wieder ein, stehen ihm alle Rechte der Staatsbürgerschaft sofort wieder zu. Und solange das Recht, das Amt anzutreten, dann nicht durch Zeitablauf erloschen ist, existiert es fort.

Aber ich sehe schon, dass der Citizenship Act ebenfalls einer Generalüberholung bedarf.

Mr President,

ich möchte hiermit meinen Unmut zum Ausdruck bringen, dass Senator Xanathos quasi den Kongress leitet.

Senator McQueen,
wenn der Dean ausstehende Aufgaben nicht wahrnimmt, kann das dienstälteste Mitglied dies nach weiteren 24 Stunden tun. Die Maximaldauer eines Hearings von 5 Tagen wurde bei weitem überschritten, es hätte am 9. August 2015 um 23:58 Uhr enden müssen - vor 16 Tagen. Damit sind alle Fristen gewahrt. Soweit das formelle, die politische Dimension muss der Senat selbst beurteilen.

Mr. President,

dass Senator McQueen als Dean des Senates seinen Unmut zu einem Zeitpunkt vorbringt, an welchen der Senatspräsident bereits die Leitung wieder übernommen hat, offenbart die politische Dimension. Weder entspricht der Vorwurf den Tatsachen, denn als President pro tempore habe ich allenfalls den Senat geleitet, nicht den Kongress, noch ist der Umstand aktuell gegeben.

Der Senator möge in Zukunft den Kongress bitte mit seinen Unzulänglichkeiten sowohl bei der Wahrnehmung der Aufgaben des Dean of the Senate als auch beim Vorbringen von emotionaler und unsachlicher Kritik verschonen.

Mr President,

warum hat der Senator die Abstimmung dann geschlossen, wenn der Senatspräsident wieder anwesend war?

Mr. Speaker, Mr. President, Mr. McQueen ...

könnte jemand dem Präsidenten die jüngsten Beschlüsse des Kongresses notifizieren?

Mr. Speaker, Mr. President, Mr. McQueen ...

dann fehlt ja nur noch die Rede des Präsidenten zur Lage der Nation ...

Ich darf Sie beruhigen, Senator Xanathos, diesbezüglich stehe ich mit dem White House bereits in Kontakt. Es wird schon alles erledigt werden, was erledigt werden muss.

Mr. President,

ich hätte nichts dagegen, wenn der Präsident einfach nur seinen Schriftkram überreicht, ohne einen Fuß in diese Hallen zu setzen.

Mr President,

ich fände es durchaus angemessen, wenn Sie Abstimmungen eröffnen, teilnehmen und dann wieder schließen könnten.
Sie sind offensichtlich im Congress unterwegs, also können Sie auch die Arbeiten erledigen, für die Sie gewählt wurden.

Senator Whitestone,

die Mehrheit ist bereits erreicht und Sie haben auch bereits einmal abgestimmt. Auch wenn Ihnen dieses Gesetz sehr am Herzen liegt, wird ihre erneute Stimmabgabe wohl kein größeres Gewicht erzeugen.