Chief Justice of the Supreme Court (President Grey, July 2010)

Madame President, ich melde mich zum Hearing anwesend.

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde.

Madam President,

ich halte Mr. Schwertfeger nach wie vor für geeignet. Er darf auch dieses Mal mit meiner Zustimmung rechnen.

Madam President,

da Mr. Schwertfeger ja das Amt bereits hat für was er nun erneut nominiert wird erübrigen sich wohl Fragen nach seiner Befähigung zu stellen und in diesem Amt ist es wohl unsinnig nach Plänen zu fragen.
Ich denke ich habe mir aus der letzten Amtszeit bereits ein Bild prägen können und habe keine Fragen.

Mr. Schwertfeger,

mich interessiert folgendes: Sie haben in den letzten und laufenden Verfahren gerne langwierige Fristen für etwaige Dinge gesetzt. Warum taten Sie das, auf welcher Grundlage basieren diese Fristen und werden Sie so auch in Zukunft umgehen?

Madame Senator,

die von mir in Gerichtsverfahren eingeräumten Fristen sollten immer gewährleisten, dass die Verfahrensbeteiligten ausreichend Zeit bekommen, ihre Vorträge vor Gericht sachgerecht und gründlich vorbereiten können. Eine gesetzliche Regelung über einzuhaltenden Fristen für die Prozessparteien gibt es nicht, und das ist nach meiner Überzeugung auch gut so. Darüber muss das Gericht im Einzelfall und in Abhängigkeit vom Verfahrensstand entscheiden

Gerade bei Strafprozessen sollten den Parteien angemessene Zeiten gegeben werden, ihre Ansichten zu dem Fall vorzutragen, Beweise vorzulegen und Zeugen zu befragen. Ich möchte keinesfalls gerade das Verteidigungsrecht zugunsten einer allzu straffen Prozessführung eingeschränkt sehen.

Um Ihre letzte Frage zu beantworten, Madame Senator Cunningham: Ja, ich werde, solange mir rechtlich keine anderen Auflagen erteilt werden, mit hoher Wahrscheinlichkeit auch zukünftig den Prozessparteien großzügige Zeiträume für ihre Vorträge einräumen. Auch wenn das Gericht erwarten kann, dass sich die Parteien unverzüglich, das heißt ohne jede schuldhafte Verzögerung auf Aufforderung hin äußern und keine der Parteien die eingeräumte Frist auch bis zur letzten Minute ausschöpfen muss, werde ich die zeitliche Optimierung von Verfahren nicht zu Lasten von Verteidigungmöglichkeiten oder fundiertem Sachvortag forcieren.