Statements on current objects

Ladies and Gentlemen,
die Bundesregierung möchte die geneigte Öffentlichkeit hiermit über ihre derzeitigen Aktivitäten informieren und die Gelegenheit nutzen, zu gewissen Themen Stellung zu nehmen.

G4

Albernia




President Cunningham befindet sich derzeit im Gespräch mit dem neuen albernischen Prime Minister, John Woodhouse. Die Gespräche, die noch unter der Vorgängerin im Amt, Lady Teri Shark, begonnen worden waren, neigen sich dem Ende. Bis zum jetzigen Zeitpunkt haben sich beide Regierungen gegenseitig versichert, dass man weiterhin eng zusammenarbeiten wird und die gemeinsame Allianz als sehr gute freundschaftliche Basis zwischen unseren Länder weiter pflegen und ausbauen möchte. Zudem widmen sich beide Seiten derzeit verstärkt dem Austausch von militärischen Stützpunkten, wie es ein gemeinsamer Beschluss des damaligen Joint Cabinet Meeting der Regierungen http://forum.albernia.org/thread.php?postid=55532#post55532 ]Botherfield und Monroe[/url] vereinbart hat. Dazu später mehr.

Democratic Union




Die neue Kanzlerin der Demokratischen Union, Ms. Hellen Bont, weilte jüngst zum Staatsbesuch in den Vereinigten Staaten. Auf dem Treffen mit President Cunningham im Weißen Haus, wurden Maßnahmen besprochen, wie die Kommunikation zwischen den G4-Partnern effektiver gestaltet werden kann. Auf Vorschlag des Präsidenten soll eine Kommunikationsplattform geschaffen werden, innerhalb derer die Regierungen der G4 ständig Punkte zur Diskussion oder allgemeinen Information der Partner einbringen können, ohne das es einer offiziellen Einladung zu einer Gesprächsrunde bedarf. Den Vorstellungen des Präsidenten entsprechend, soll dies durch einen zentralen Ort umgesetzt werden, welcher sich in einem der G4-Länder befindet. Die Kanzlerin der Democratic Union zeigte sich mit diesem Vorschlag sehr einverstanden. Im Zuge dieses Ortes soll es auch möglich sein, dass einzelne Partner der G4 sich einen privaten Ort als „Heißen Draht“ zur Verfügung stellen lassen um direkt und unter „vier Augen“ miteinander kommunizieren zu können. Die Umsetzung dieses Punktes zwischen der DU und den USA wäre eine Umsetzung des gemeinsamen bilateralen Vertrages.

Empire Uni




President Cunningham ist in das Empire Uni gereist, um dort mit dem Kanzler Friedrich McCLane zusammenzukommen. Der Präsident möchte vor Ort für seine Idee über eine effektive Kommunikationsplattform der G4-Partner werben. Die Gespräche konnten bisher, aufgrund von technischen Problemen, noch nicht beginnen. Es wird jedoch erwartet, dass die Gespräche noch in dieser Woche begonnen und abgeschlossen werden können.

Streitkräftereform

Nach letzten Handgriffen an den Plänen zur Streitkräftereform, liegt diese dem Präsidenten und seinem Beraterstab nun zur Durchsicht vor. Die Reform sieht eine Verkleinerung der Truppen an Personal, Waffen und Material vor. Eine Neusortierung der Stützpunkte wird diskutiert. Darüber hinaus soll die innere Struktur der Streitkräfte ebenfalls angepasst werden. So ist der Umbau in mehrere (nämlich "Unified Combatant Commands" geplant. Diese sind regionale und/oder funktionale Kommandobehörden für große Verbände, die über alle Waffensysteme verfügen, die sie für die Auftragserfüllung benötigen, ungeachtet ob es sich um see-, luft- oder landgestützte Waffensysteme handelt. Darüber hinaus ist der Umbau der atomaren Streitkräfte weg von landgestützten Systemen hin zu einem System mit Ubooten, wie jüngst bereits öffentlich verkündet, Teil der Reform. Intern wird nun lediglich noch die Umsetzung der Reform besprochen. Die Regierung rechnet mit dem Beginn der Umsetzung binnen eines Monats.

Konferenz über die Rohstofffrage

Im Weißen Haus hat die gemeinsame Konferent der Bundesregierung und den Vertretern der Bundesstaaten zum Thema der Rohstoffförderung begonnen. Aufgrund der unvorhergesehenen Abwesenheit des Vizepräsidenten stockt die Konferenz derzeit. Die Bundesregierung hofft jedoch, dass die begonnenen Gespräche alsbald fortgesetzt werden können.

Konferenz über Kongressreform

President Cunningham nimmt derzeit an der überparteilichen Konferenz zur Kongressreform in der Athena University in Astoriatown teil. In seinem Eingangsstatement sagte der Präsident vor den versammelten Teilnehmern, dass er „sehr gespannt sei“, welches Ergebnis aus der Diskussion mitgenommen werden könnte. Auch freue er sich, über „konstruktive Debatten vor dem Hintergrund des gemeinsamen Wunsches nach einer handfesten und überparteilichen Reform.“ Der Präsident erhofft sich aus der Diskussion handfeste Entwürfe für entsprechende verfassungsrechtliche und gesetzliche Veränderung zur Effektivitäts- und Attraktivitätssteigerung der Kongressarbeit.

Austausch militärischer Stützpunkte

Wie bereits eingangs erwähnt, planen die Regierungen Woodhouse und Cunningham, den im April 2010 gefassten Beschluss zum gegenseitigen Austausch von militärischen Stützpunkten in die Tat umzusetzen. Gemäß den Plänen, soll Albernia einen Militärstützpunkt auf der Insel St. Lawrence im Commonwealth of Hybertina erhalten. Diesbezüglich gab es jüngst ein Gespräch zwischen President Cunningham und Governor Ross im Oval Office des Weißen Hauses. Der Governor hat sich bereit erklärt, ein geeignetes Stück Land zur Verfügung zu stellen. Dies wird nun zwischen dem Commonwealth und dem Weißen Haus schriftlich fixiert. Im Gegenzug werden die Vereinigten Staaten geeignetes Land auf der ostmedeischen Insel Ubhejane erhalten. Den aktuellen Plänen nach soll dort ein Stützpunkt der US Navy installiert werden. Angesichts der bevorstehenden Streitkräftereform und der damit einhergehenden Änderung des militärischen Auftrages hin zu einer Defensivstrategie, kann sich dieser Plan jedoch noch ändern. Sobald das Land auf St. Lawrence freigegeben wurde, wird ein entsprechender Vertrag zwischen Albernia und Astor den Austausch der Stützpunkte besiegeln.

Reaktionen des Auslands auf die Rücknahme des First Strike Ban

President Cunningham zeigt sich verblüfft über diverse Reaktionen aus dem Ausland, anlässlich seiner jüngst verkündeten Executive Order zur First Strike Abrogation. Insbesondere die Propaganda aus Aurora oder Chinopien ist für den Präsidenten ein klares Zeichen, den richtigen Schritt getan zu haben, zeigen dort getätigte Aussagen zu einer vermeintlichen Kriegsvorbereitung der Vereinigten Staaten doch nur, dass man in jenen Ländern nicht mit einer klaren Defensivhaltung der USA gerechnet und sich somit eventuell selbst gemachte offensive Pläne gegen die Vereinigten Staaten nun erledigt haben dürften.
Zu den Stellungnahmen der Generalität aus Andro, zeigt sich der Präsident hingegen höchst enttäuscht. Vor dem Hintergrund des jüngst unterzeichneten Exekutivabkommens beider Regierungen, ist es für den Präsidenten unverständlich, dass Angesichts einer inneren Angelegenheit der Vereinigten Staaten, die schriftlich und unterschriftlich zugesicherte Souveränität, Unantastbarkeit und Unverletzlichkeit durch das Militär Andros öffentlich in Frage gestellt wird. Diesbezüglich wird der Präsident nach seinem Besuch im Empire Uni nach Andro reisen und ein Bekenntnis zu dem Exekutivabkommen und eine öffentliche Entschuldigung durch den Ministerpräsidenten verlangen.

Rücktritt von Senator Wells

Das Weiße Haus hat den Rücktritt von Senator Wells zur Kenntnis genommen. Der Präsident zeigt sich enttäuscht darüber, dass der Senator den politischen Diskurs durch diese Maßnahme verlässt. Auf der anderen Seite zeigt er sich jedoch erfreut darüber, dass mit dem Abgang von Quinn Wells das ehrenvolle Amt eines Senators der Vereinigten Staaten nicht mehr durch ungerechtfertigte Schmutzkampagnen und offenen Lügen über die Bundesregierung beschmutzt wird. Was Mr. Wells von dem politischen System der Vereinigten Staaten hält, hat er jüngst bewiesen, als er alle Parlamentarier geschlossen als Kriegstreiber und ahnungslos betitelte. Sein Rücktritt wendet damit dem Amt, welches er durch seine Taten und Worte der letzten Wochen eh schon immensen Schaden zufügte, weiteren Ansehensverlust ab und ist daher nur zu begrüßen.

Weiteres
[list]Die Administration arbeitet außerdem derzeit an der Umsetzung der anderen, während des Wahlkampfes angesprochenen, Programmpunkte.

So wird derzeit eine Änderung des Einbürgerungsverfahrens im Einklang mit der Beibehaltung gesetzlicher Fristen zur Erlangung des Wahlrechts geprüft.

Darüber hinaus gibt die Regierung bekannt, dass die Pläne über Gespräche zur Zusammenlegung von Bundesstaaten bis auf weiteres vom Tisch sind. Es wird jedoch zu beobachten sein, wie viele Neubürger auch nach den Repräsentantenhauswahlen aktiv im Land verbleiben. Nach jetziger Bürgerzahl in den Staaten hat sich eine Diskussion über Staatenfusionen jedoch erledigt.

Der Präsident wird zudem noch diese Woche in der Governorskonferenz vorstellig werden, um über das Thema der Vertretungsgesetzgebung zu debattieren. Nach den Vorstellungen des Präsidenten soll diese Debatte im Ziel zu einem Vertragswerk zwischen den Bundesstaaten und der Bundesregierung führen, mittels dem die Staaten eine konsensfähige Vertretungsgesetzgebung an die Organe des Bundes abtreten.

Zum Ende der Woche plant der Präsident zudem sich Funktionäre des astorischen Fußballs in das Weiße Haus einzuladen, um dort notwendige Voraussetzungen für das Abhalten einer Fußballweltmeisterschaft in den Vereinigten Staaten zu besprechen.

Zudem prüft das Weiße Haus derzeit die Vergabe der höchsten Auszeichnung der Vereinigten Staaten, den Presidential Honor Star, an verdiente Bürger des Landes.