Welche Regierung meinst du denn gerade?
Über unsere Staatsregierung habe ich nichts negatives zu sagen, es läuft.
Unsere Bundesregierung dagegen, da habe ich eher ein zwiespältigeres Gefühl. Sie ist sicher bemüht, aber sie scheint mir teilweise zu sehr in Grabenkämpfen verwickelt zu sein, zuviel Stolpersteine überwinden zu müssen um wirklich effektiv zu arbeiten. Gut, auf der anderen Seite, soll sie auch nicht zu effektiv sein, denn das könnte wiederum bedeuten, das hier die Bundesstaaten unter die Räder kommen.
Was mich gerade an die Reformkonferenz denken lässt.
Handlung
Trinkt einen Schluck.
Weißt du, ich bin ein Mensch dem so etwas wie Gewaltenteilung und Föderalismus viel bedeuten. Es sind zwei Grundpfeiler auf denen unsere Vereinigten Staaten aufgebaut sind. Und so komme ich nicht umhin, zu sehen das auf dieser Konferenz Vorschläge gemacht werden die in meinen Augen einen Generalangriff auf beides bedeuten.
Gouverneure in den Senat verstehe ich als einen Angriff auf die Gewaltenteilung. Wenn andere sagen:"Ja, das machen andere Staaten doch auch so, haben die etwa keine Gewaltenteilung?" müsste ich darauf antworten:"Nein, haben diese ganz offenkundig nicht."
Oder den Senat zu einer zweiten minderwertigeren Kammer umzustufen, ebenfalls nach dem Modell wo dann auch das Gegenstück unserer Gouverneure in der zweiten Kammer sitzen. Das ist für mich eine Kampfansage an unseren Föderalismus und ein Sprung hin zu mehr Zentralstaat. Ganz abgesehen davon das der Senat sich damit selbst überflüssig macht, wenn er nur noch Einspruch erheben darf, da warte ich nur noch auf den Vorschlag ihn ganz abzuschaffen. Aber wir sind ein Staat aus 8 gleichberechtigten Staaten und als solches fand ich es gute Tradition, das jeder Vorschlag eine doppelte Mehrheit von Volk und Staaten braucht damit nicht eine Minderheit der Staaten die vielleicht die Mehrheit der Bevölkerung stellt den ganzen Rest überstimmt.
Ich sehe durchaus, das es mit Ausnahmen wie dir durchaus ein Problem im Repräsentantenhaus zu geben scheint und in Hinblick auf eine wirkliche Gleichberechtigung beider Kammern können Änderungen durchaus erwogen werden. Aber nicht indem hier der Senat überflüssig gemacht wird.
Das sind die beiden Punkte an die mir bei der Reformkonferenz gerade Kopfschmerzen bereiten.
Aber ich will dich mal nicht zu sehr vollabern, du diskutierst in Astoria vermutlich schon genug zu dem Thema.
Die nächste Runde geht auf mich.