Nuclear Phaseout Act

Astoria State Nuclear Phaseout Act

Section 1 - Fundamentals
Dieses Gesetz dient der Abkehr von nuklearer Technologie und Energiegewinnung.

Section 2 - Phaseout of nuclear power plants
(1) Es sollen im State of Astoria keine Kraftwerke, die sich nukleare Technologie zunutze machen, errichtet werden.
(2) Bestehende Kraftwerke, die sich nukleare Technologie zunutze machen, sollen bis zum 01.01.2020 abgeschaltet sein. Der Rückbau soll bis zum 01.01.2030 abgeschlossen sein.

Section 3 - Regulations for nuclear material
(1) Radioaktive Stoffe sollen nur in
- Militärbasen der USA
- medizinischen Einrichtungen und nur sofern sie zur Heilung benötigt werden
- öffentlichen Forschungseinrichtungen und staatlich anerkannten privaten Forschungseinrichtungen
gelagert werden.
(2) Es sollen in von der zuständigen staatlichen Behörde errichteten Atommüllzwischenlagern nur neuer atomarer Abfall aus dem Staatsgebiet eingelagert werden. Die Eröffnung neuer Atommüllzwischenlager soll nicht möglich sein.

Section 4 - Extension of the phaseout
(1) Auf Antrag der Assembly oder des Governors soll eine unabhängige Kommission den Stand des Atomausstiegs nach Section 2 bewerten und beurteilen, ob die in Sec. 2 Ssc. 2 bestimmten Fristen eingehalten werden können, ohne dass die Abhängigkeit von Energieimporten aus anderen Staaten vergrößert wird.
(2) Gemäß der Ergebnisse der Überprüfung der Kommission können die Fristen nach Section 2 durch Gesetz um einen Zeitraum, den die Kommission als notwendig hält, verlängert werden, aber nicht mehr als um zehn Jahre.

Section 5 - Entry into Force
Dieses Gesetz tritt mit der Unterzeichnung durch den Governor in Kraft.