S. 2022-005 USEO Director Term of Office Act

Thank you, Mr. President.

Dear colleagues,

seit geraumer Zeit führt die turnusmäßige Wahl zum Direktor des United States Electoral Office zu Vakanzen, die wiederrum mit außerordentlichen Ernennungen interimistisch gefüllt werden. Dieses System halte ich für wenig zweckmäßig. Die generelle Befristung hat wohl ihr Gutes und ihr Schlechtes, aber regelmäßige Hearings sind prinzipiell gut, um aktuelle Fragestellungen beantwortet zu bekommen.

Mein Antrag bezweckt zwei Dinge: Zum Ersten endet die Amtszeit nicht mehr mit Zeitablauf, sondern mit Ernennung des neuen Direktors. So ist ein regulärer Direktor grundsätzlich immer gewährleistet, es bedarf keiner "Zwischenernennungen" mehr. Zum Zweiten sieht der Antrag anstelle der sechsmonatigen Amtszeit vor, dass eine Neuwahl frühestens ab 6 Monaten nach Ernennung durch ein Kongressmitglied beantragt werden kann. Ich halte dies für eine durchaus sinnvolle und gangbare Methode, die Lücken in der Bundeswahlleitung künftig ersparen soll.

Mr. President,

ich begrüße diesen Antrag und stimme ihm zu.

Mr President,

ich unterstütze diesen Antrag.

Mr. President,

Selbstredend unterstütze auch ich diesen Antrag.

Es macht aus meiner Sicht keinen Sinn eine reine Verwaltungsposition wie jene des Directors der Wahlbehörde immer nur für einen begrenzten Zeitraum zu besetzen. Dennoch trägt diese Vorlage der wichtigen Stellung des Directors Rechnung in dem die Möglichkeit einer Neuwahl durch Antrag eines einzigen Kongressmitgliedes besteht.

Mr. President,

normally, it's the Senator for Freeland, who speaks this words:

Ich beantrage den Beschluss mittels unanimous consent