The Commonwealth of Hybertina
- The Governor -
Ich beantrage zur Organisation in diesem Hause folgende, selbsterklärende Geschäftsordnung, wie sie die Verfassung vorsieht.
ZitatAlles anzeigenStanding Orders
ß 1 Allgemeines
[1] Die National Assembly tagt permanent und öffentlich.
[2] Der Sitz der National Assembly ist in Port Virginia.
[3] Mitglieder der National Assembly sind Einwohner Hybertinas, die ihren Hauptwohnsitz in diesem Bundesstaat haben.
ß 2 Leitung des Hauses
[1] Der Governor die Sitzungen der National Assembly. Er wahrt die Würde und die Rechte des der National Assembly, fördert die parlamentarische Arbeit und wahrt die Ordnung im Hause.
[2] Der Governor übt das Hausrecht und die Polizeigewalt in allen der National Assembly zugeordneten Gebäuden und Grundstücken aus.
[3] Ohne seine Genehmigung darf in den Räumen der National Assembly keine Durchsuchung oder Beschlagnahme stattfinden.
[4] Der Governor nimmt an von ihm vorgesehener Stelle die Anträge der Mitglieder der National Assembly entgegen.
[5] Wird innerhalb von 48 Stunden keine Aussprache zu einem Antrag verlangt, so wird der Antrag zu Abstimmung gestellt.
[6] Der Governor hat das Recht, Anträge, die in grober Form gegen Orthographie und Grammatik der Sprache verstoßen oder mit groben Formfehlern behaftet sind, mit der Bitte um Korrektur einmalig zurückzuweisen.
ß 3 Aussprachen
[1] Aussprachen dauern im Normalfalle 96 Stunden.
[2] Die Dauer einer Aussprache kann vom Governor bei Bedarf angemessen verlängert oder verkürzt werden.
ß 4 Anfragen an die Regierung
[1] Anfragen an die hybertinische Regierung sind jederzeit zugelassen und müssen innerhalb von 5 Tagen an Eröffnung der dazugehörigen Aussprache beantwortet werden.
ß 5 Rederecht
[1] Neben allen Mitgliedern der National Assembly haben die Amts- und Würdenträger des Bundes Rederecht im Hause.
ß 6 Abstimmungsregeln
[1] Abstimmungen werden öffentlich durchgeführt und dauert 96 Stunden.
[2] Die National Assembly entscheidet mit einfacher Mehrheit, sofern die Verfassung oder ein Gesetz nicht eine andere Mehrheit bestimmen.
[3] Eine aktive Enthaltung wird ebenso wie die Passiven nicht für das Endergebnis gewertet.
[4] Beim vorzeitigen Erreichen einer unumstößlichen Mehrheit oder im Falle, dass alle Mitglieder der National Assembly abgestimmt haben, kann der Governor eine Abstimmung vorzeitig beenden.
ß 7 Schlussbestimmungen
[1] Abweichungen von den Standing Orders können im einzelnen Fall mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder dieses Hauses beschlossen werden.
[2] Die Standing Orders treten mit Beschluss durch die National Assembly in Kraft.
Die Aussprachedauer lege ich auf 96 Stunden fest.
Ich bitte um Ihre Anmerkungen