On the relationship between Congress and White House

Fellow Astorians!

Viel wurde über das Verhältnis zwischen Kongress und Administration gestritten, diskutiert und debattiert. Ich habe diese Debatten mit Interesse verfolgt und habe mir aufgrund meiner bisherigen Erfahrungen selbst versucht eine qualifizierte Meinung zu bilden. Es liegt mir fern künftigen Administrationen etwas vorzuschreiben oder ein generelles abstraktes Prinzip für das Regieren zu postulieren. Die Wahrheit ist in der Tat immer konkret, so auch hier.

Ich werde nur für diese Administration und meine Präsidentschaft, die sich zumindest vom Februar an 4 Monate spannen wird sprechen, weil ich meiner Meinung nach auch für nichts anderes sprechen kann. Meine Art zu regieren sieht vor, dass ich an einem freundschaftlichen, aber professionellem Verhältnis zwischen Kongress und Administration, zwischen Legislative und Exekutive interessiert bin.

Das heißt für meine konkrete Regierungspraxis, dass ich der Meinung bin, dass die Administration durchaus auch über ihr näher oder ferner stehende qualifizierte Mitglieder des Kongresses eigene Gesetzesvorschläge einbringt. Das heißt, dass ich nicht in Kongressdebatten mit impliziten oder expliziten Vetodrohungen eingreifen werde, wie das bereits in der Vergangenheit der Fall war. Mein Nicht-Kommentieren oder nur spärliche Kommentieren von Kongressdebatten ist diesem Verhältnis geschuldet. Ich werde Gesetze nicht über Personen einbringen, die sich in der Materie gar nicht auskennen. Das heißt aber auch, dass durchaus Mitglieder dieser Administration wenn es für den Fortgang der Debatte gewinnbringend ist durchaus versuchen werden zu partizipieren und in Austausch mit den Abgeordneten des Kongresses zu stehen.

Daraus möchte ich kein Dogma ableiten, das für alle Vorgänger hätte gelten und für meine Nachfolger gelten soll. Ich möchte nur Ihnen, fellow Astorians meine Pläne transparent und offen darlegen und Ihnen meine Gründe näher bringen.

Ich denke wichtig ist vor allem, dass die ausgewählten Kongressmitglieder die Initiativen auch inhaltlich unterstützen. Hierfür sollte die Regierung schon beim Entwurf den Kongress mit einbinden und ihn am Entstehungsprozess beteiligen.

Congressman Schreiber,

Sie werfen interessante Fragen auf, die ich so noch nicht für mich entschieden habe. Denn wenn man den gesamten Kongress einbindet erzeugt das vielleicht einen Konsens, aber es führt nicht zu qualitativen und angeregten Debatten, die der Kongress beispielsweise in seiner aktuellen Periode zeigt.

Wenn ich von Kongress spreche, meine ich meist nicht beide Kammern in ihrer Gesamtheit. Vielmehr reichen hier die notwendigen Mehrheiten.

Congressman Schreiber,
aber Mehrheiten zu organisieren muss eine beziehungsweise versucht eine Administration sowieso in der Regel imer. Oder verstehe ich Sie hier falsch?

Möge Ford Sie rechtleiten.

Sie verstehen mich schon richtig, Madam President. Aber wann passiert es denn, dass eine Regierung aktiv Mehrheiten organisiert? Fast nie, meiner Meinung nach. Aktiv bedeutet hier, dass man noch vor der Übersendung an den Kongress die betreffenden Kongressmitglieder einweiht oder einbezieht.

Ich habe dafür keine empirischen Beweise, aber in meiner bisherigen Zeit im Kongress kam noch kein Mitarbeiter aus dem Weißen Haus, egal unter welchem Präsident, in dieser Hinsicht auf mich zu. Und ich glaube kaum, dass es vielen meinen Kollegen da anders geht.

Ich sprach ja von "vielen meiner Kollegen", nicht von "all meinen Kollegen".

Möge Ford Sie akkreditieren.