P. 2015-079 Mr. John Morman, from Serena, to be Chief Justice

Es gibt 18 Antworten in diesem Thema, welches 1.622 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Kevin Baumgartner.



  • Honorable Senators!


    Der Präsident der Vereinigten Staaten hat


    Mr. John Morman


    als


    Chief Justice of the Supreme Court of the United States


    nominiert.



    Die Ernennung bedarf der Zustimmung des Senates.
    Vor der Entscheidung über die Erteilung der Zustimmung wird eine Anhörung durchgeführt.


    Der Vorgeschlagene wird aufgefordert nachfolgenden Eid zu leisten:
    "Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit
    und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe."

    Der Gottesbezug kann entfallen.


    Das Hearing ist nach der Vereidigung eröffnet.
    Der Vorgeschlagene ist eingeladen ein Eröffnungsstatement abzugeben um sich und eventuelle Ziele dem Senat vorzustellen.


    Das Hearing dauert mindestens 48 Stunden und wird bei Bedarf verlängert.




    Kevin Baumgartner
    President of the Senate

  • Mr President, ich bitte zunächst um Entschuldigung für die Verzögerung.

    Handlung

    hebt die rechte Hand


    Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.


    Honorable Senators, alles, was Sie über mich wissen müssen ist dem Senat seit dem [Hearing] P. 2014-105 Mr. John Nicolas Morman, from Serena, to be Federal Judge bekannt. Es wäre mir eine Ehre, dem Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten auch als Chief Justice dienen zu dürfen.
    Sollten Sie Fragen haben, stehe ich gerne zu Ihrer Verfügung.

  • Mr. Justice,


    schön, dass Sie da sind und auf des Präsidenten Wunsch hin, die Siesta des Senates unterbrechen. ;)


    Beginnen wir aslo sacht:


    Was würde sich durch Ihre Berufung zum Chief Justice am Supreme Court ändern?
    Wie ist Ihre Meinung zur muslimischen und mormonischen Vielehe?
    Wie stehen Sie zu gesetzlichen oder verfassungsmäßigen Staatszielbestimmungen wie Umweltschutz oder Vollbeschäftigung?

  • Senator Xanathos,
    prägnant und simpel gesagt wäre die bedeutendste Änderung, dass der Supreme Court wieder ein Oberhaupt hat, wie es die Verfassung und Gesetze vorsehen und aus gutem Grund einfordern. Alles andere hängt dann davon ab, welche Aufgaben in den kommenden 12 Monaten auf den Supreme Court zukommen. Entscheidungen meinerseits in der Vergangenheit waren, soweit ich weiß, schon Gegenstand von Hearings in dieser Kammer und ich stehe zu dem, was ich entschieden habe - eine ähnliche Rechtsauslegung können Sie auch weiterhin erwarten.


    Das Wort "Ehe" kommt in der Verfassung nicht vor und ist nicht Aufgabe des Bundes. Aufgrund der - meiner Meinung nach leider - fehlenden eindeutigen Verfassungsregelungen kann der Bund auch nur für seinen eigenen Bereich festschreiben, was er unter Ehe versteht und nicht die Anerkennung der unter Staatsrecht geschlossenen Ehen im Gesamtbereich der Vereinigten Staaten regeln - dieses Problem beschränkt sich aber nicht auf Ehen, sondern betrifft alle Rechtsakte. Ich will nicht ausschließen, dass man eine rechtliche Regelung verfassungsgemäß konstruieren könnte, aber das ist nicht Gegenstand Ihrer Frage.
    Moralisch und ethisch gesehen würde ich Polygamie als nicht gesellschaftlich akzeptiert einstufen, das hat aber keine Auswirkungen auf das Recht. Soweit also Bundesstaaten Polygamie erlauben sollten, sehe ich hier keine Handhabe, sondern nur die Situation, dass kein anderer Bundesstaat oder der Bund das akzeptieren müsste, wenn es nach der für letztere geltenden Rechtslage nicht gestattet ist.
    Auf der anderen Seite wird die Anerkennung der Polygamie auf rechtlicher Basis nicht zu erzwingen sein, im Gegenteil wäre in meinen Augen sogar denkbar, die Täuschung der Behörden mit der Absicht der Eingehung mehr als einer Ehe rechtlich zu verfolgen.
    Aus rein religiöser Sicht ist das ganze sicher etwas anderes: Hier wäre zu prüfen, inwieweit die Religionsfreiheit sich auf die Möglichkeit der Eheschließung in Polygamie erstreckt - ohne das dies Auswirkungen auf eine Zivilehe hätte, versteht sich.
    Der Verkehr mit mehr als einer Person, sei es in Form einer offenen Ehe oder in Form von "Seitensprüngen" ist durch Sec. 1, U.S.Const. fraglos gedeckt, das geht den Staat schlicht und einfach nichts an.


    Staatsziele in der Verfassung festzuschreiben ist keinesfalls verfassungswidrig oder rechtlich problematisch, wenn der Verfassungsgeber sie wünscht, inwieweit sie aber konkrete Auswirkungen auf Gesetzgebung und Rechtsprechung hätten, wäre abhängig von der konkreten Formulierung, die dann auch über Sinn und Unsinn der Bestimmung entscheiden würde. Rein deklaratorische Normen wären in meinen Augen eher als Leitbild der legislativen Tätigkeit und der richterlichen Beurteilung heranzuziehen, während konkrete Normen auch konkrete Entscheidungen bedingen.

  • Mr. Justice,


    eine Frage habe ich noch:


    Darf der Kongress per Gesetz über die technische Administration bestimmen oder steht diese außerhalb, oberhalb der Gesetze des Kongresses?

  • Senator Xanathos,
    es hat sich eingebürgert, hier vom sogenannten "SimOff" zu sprechen, ein Bereich, der getrennt ist von unserer Welt. Meinem persönlichen Empfinden folgend wäre es am besten, wenn wir jegliche Grauzone aufgeben und uns allein auf das konzentrieren, was unzweifelhaft unsere Welt ist. Alles andere, sein es nun Stichworte wie Ausgestaltung oder Staatsbürgerschaft - insbesondere Ausbürgerung - wäre meiner Meinung nach auf anderer Ebene besser aufgehoben. In meinen Augen hätten wir klarere Verhältnisse und so manch ein Gerichtsverfahren wäre uns erspart geblieben, wenn wir die Grenzen dessen achten, was uns vorgegeben ist.
    Gerade die Astorianer scheinen aber sehr begeistert davon, Grenzen auszutesten und zu überschreiten, um nicht eine gewisse Hoheit über sich selbst quasi "höheren Mächten" anzuvertrauen. Mir persönlich wäre es anders lieber und ich versuche, mich an Grenzen zu halten, wo immer es möglich ist, aber in der Beantwortung Ihrer Frage bin ich gezwungen, dies zu verletzen.
    Eine schwache Ausprägung dieser höheren Macht ist die Technische Administration - und dass der Kongress über diese verfügen könnte, würde allen Prinzipien unserer Welt widersprechen, es steht auch nicht in der Verfassung. Wenn wir die TA nicht als in unserer Welt nicht existent ansehen wollen, so müssen wir doch anerkennen, dass sie unserer Einflussnahme entzogen und wir vielmehr der ihrigen unterworfen sind. Dies ergibt sich aus dem Rahmen, der uns gegeben ist.
    Kurz und knapp: Nein, der Kongress darf nicht über die TA verfügen, sie darf im Gegenteil innerhalb der ihr zugedachten Rolle über den Kongress verfügen und dieser täte gut daran, diesem Sachverhalt in seiner Arbeit keine Beachtung zu schenken, um nicht sich selbst ad absurdum zu führen.

  • Sie lehnen also die generelle Allzuständigkeit der juristischen Person "Kongress der Vereinigten Staaten" für grundsätzlich alle Angelegenheiten der "Vereinigten Staaten" ab.
    Welchen Wert hat für Sie als Richter am Obersten Gerichtshof, der Sie ja bereits einer sind, die parlamentarische Demokratie?
    Sind Sie nicht der Meinung, dass ein Volk durch seine Vertreter zum Besten für die ganze Nation entscheiden soll?


    Ist ein astorischer Parlamentarier also nicht nur Gott und dem von jenem geformten Gewissen unterworfen, sondern auch einer prophetischen Zwischenstelle namens Theta Alpha?!

  • Senator Xanathos,
    da schmeißen Sie etwas durcheinander:
    1. Ja, ich lehne die Allzuständigkeit des Kongresses ab, weil es Bereiche gibt, für die die Staaten verantwortlich sind - das steht so in unserer Verfassung.
    2. Ja, ich lehne die Zuständigkeit des Kongresses für eine besondere Ebene, das "SimOff" ab. Wäre der Kongress hier zuständig, würde das Grundsätze des Konzepts der MNs verletzen und damit die Vereinigten Staaten ad absurdum führen. Zuständig für diesen Bereich sollten in meinen Augen allein die Mitspieler sein und er sollte im SimOn nicht vorkommen - diese Debatte hier zu führen ist seltsam, denn wollen Sie bestreiten, dass der Kongress für einen Staat USA mit etwa 214 Millionen Einwohnern zuständig ist?
    Wenn die Staatlichkeit der USA durch absurde Verschmelzungen verschiedener zu trennender Ebenen in Frage gestellt wird, brauchen wir uns mit parlamentarischer Demokratie nicht mehr zu befassen. Befinden wir uns innerhalb des von der Verfassung gesetzten Rahmens, kann eigentlich kein sogenanntes "RealLife" existieren und dann hat die parlamentarische Demokratie einen großen Stellenwert, gleich nach den unveräußerlichen Rechten der Menschen und den allgemein-demokratischen Prinzipien.


    Insofern: Innerhalb ihres Mandats sind Kongressmitglieder selbstredend allein ihrem Gewissen - und wenn sie an Gott glauben auch Gott - unterworfen. Als Spieler jedoch unterliegen sie der TA, auf die sie keinen Einfluss haben - ich wiederhole, entsprechend der fundamentalsten Grundsätze und Prinzipien der MNs.


    Ich möchte auch betonen, dass ich den Kongress für nicht den richtigen Ort halte, diese Sachverhalte zu klären, denn wie gesagt: Wenn wir neben den bestehenden Grauzonen im Staatsbürgerschaftsrecht und im Realismus noch weitere Grauzonen zulassen, führen wir unser Tun irgendwann ad absurdum.

  • SimOff

    Dieses Hearing wird vermutlich als das simschweinischte in der ganzen Geschichte der USA in die Erinnerung eingehen. :grins


    Senator,
    ich kann nur wiederholen, was ich schon einmal vor dem Senat betont habe: Es ist das Recht jedes Richters, nach seinem besten juristischen Wissen und Gewissen die Gesetze und die Verfassung auf konkrete Fälle anzuwenden, die Bestimmungen auszulegen und Entscheidungen zu treffen. Insofern gibt es kein prinzipielles richtig oder falsch, nur ein vertretbar und nicht vertretbar. Da die Rechtsauffassung der Kollegin ohne weiteres vertretbar ist, vor dem Hintergrund des bestehenden Richtungsstreits in Astor rund um die Trennungsproblematik, will ich nicht über ihre Entscheidung urteilen, sondern sagen, was ich getan hätte.
    Meine Entscheidung wäre eine andere - und zwar fundamental andere - gewesen, weil es für mich ganz offensichtlich ist, dass nach jedem Gesetz der Logik innerhalb des Einflussbereichs des Gerichts (dem SimOn) es nicht möglich ist, sich an zwei Orten zur gleichen Zeit aufzuhalten und es schon gar nicht möglich ist, gleichzeitig im Koma zu liegen und an einer Abstimmung teilzunehmen. Die Raum-Zeit-Problematik stellt sich für mich nicht wie für die Kollegin dar: Niemals befinden wir uns zur gleichen Zeit an unterschiedlichen Orten, denn die Realität (der Simulation) zählt, nicht irgendwelche anderen Umstände (wie der Zeitstempel eines Beitrages). Ein fünfminütiges Telefonat bleibt ein fünfminütiges Telefonat (und dauert nicht zwei Wochen). Die Kollegin hat - und hier komme ich zu dem Punkt, weswegen ich ihre Entscheidung für vertretbar halte, Regeln, die z.B. im Bezug auf den Kongress angewendet werden, auf diesen Fall ausgedehnt.
    Ich aber - der ich ganz deutlich für eine bessere Trennung eintreten würde, wenn es denn meine Entscheidung allein wäre - hätte das nicht weitergeführt, weil sich damit der Einflussbereich der SimOn-Organe auf das SimOff ausdehnt und das widerspricht allen Grundsätzen (dem Regelwerk auch).
    Es könnte sogar dazu führen, dass der Kongress oder die Gerichte irgendwann anmaßen nicht nur über Personen innerhalb der Vereinigten Staaten (IDs), sondern auch über andere (Spieler hinter den IDs) zu entscheiden. Das aber ist aus naheliegenden Gründen 1. nur sehr begrenzt innerhalb eines bestimmten Rahmens, der mit den USA auf anderer Ebene zusammenhängt (durch Forenregeln, Spielregeln) und 2. außerhalb dieses Rahmens anderen Regeln (den RL-Gesetzen) überlassen.

  • Mr. Justice,


    als Chief oder Associate Justice werden Sie auch mit Revisionsverfahren zu tun haben, daher ist ihre Ansicht zu einem Sachverhalt von besonderer Bedeutung.


    Mir sind die Probleme des Raumzeitkontinuums durchaus bewusst, ebenso jene der Zeitdilatation.


    Stellen wir uns mal den nicht so hypothetischen Fall vor, dass ein Präsident mit einer Unionskanzlerin über irgendeine Sache verhandelt. Nehmen wir weiter an, besagte Verhandlung fand im Februar statt. Und nehmen wir zusätzlich an, dass Ergebnisse der Gespräche bis zum heutigen Tage nicht veröffentlicht sind - wie könnte es auch; die Zeit des Gespräches ist derartig aufgebläht, dass es innerhalb des geschlossenen Systems noch nicht beendet ist, von außen aber seit langem zu einem Ende gekommen ist.
    Nehmen wir außerdem auch noch an, dass einer der beiden Personen mittlerweile aus dem Amt geschieden ist.


    Wann nun sollte man Ihrer Meinung nach dem Ende der Gespräche und einer Pressekonferenz der beiden rechnen?

  • Senator,
    Sie mögen richtig liegen, aber als Berufungsverfahren vor dem Obersten Gerichtshof steht nur die rechtliche Seite zur Debatte und hier sagte ich ja, die Rechtsanwendung der Kollegin war mitsamt ihrer Herleitung verständlich, wenn sie auch eine in meinen Augen bestehende Unsitte weiter ausdehnt. Im Zweifel - da ich mir der anderen Meinung der Mehrheit bewusst bin - wäre ich also entweder in der Minderheit oder würde mich - zwar mit Bedenken - der Mehrheit anschließen.


    Für viele ist das recht simpel: Der neue Amtsinhaber würde das Gespräch quasi übernehmen, die Pressekonferenz würde am Ende stehen. Auch ich, der ich mich nun bemühe, möglichst das Raumzeitkontinuum zu wahren, würde mich da dem Willen des Verhandlungspartners beugen müssen.
    Ginge es aber nach mir, wäre die Zeit des Gesprächs maßgeblich: Neue Entwicklungen, neue Amtsträger würden in einem neuen Gespräch behandelt. Die Pressekonferenz trotz des Gesprächsendes quasi vor Monaten lässt sich logisch durch weitere Absprachen, Verzögerungen und so weiter erklären, wenn man es erklären möchte. Es geht also nicht darum, unmögliches möglich zu machen, sondern eher darum, die trotz aller Mühe entstandenen Probleme möglichst so zu erklären, dass die Logik gewahrt bleibt.

  • Mr. Justice,
    ich danke Ihnen für Ihre Geduld. Ihre anfänglichen Aussagen haben bei mir das Pendel zum Nein ausschlagen lassen. Ihre abschließenden Aussagen haben es zurück geholt. Sie machen mir die Entscheidung nicht leicht, ich werde wohl darüber schlafen müssen.

  • Senator,
    ich weiß nicht, welche anfänglichen Aussagen sie meinen, ich hoffe nur sehr, dass Sie nicht auf meine Ausführungen zur Ehe abzielen. ;) Es ist jedenfalls selbstverständlich, dem Senat Rede und Antwort zu stehen.

  • Senator Baumgartner,
    es ist ein offenes Geheimnis, dass die Mehrheit der Astorianer Ihre und nicht meine Ansicht teilt - das bedauere ich, aber es ist nun einmal die Mehrheit, die in einer Demokratie entscheidet, unabhängig davon, ob durch andere Entscheidungen vielleicht einige Probleme im wahrsten Wortsinne aus der Welt geschafft würden.

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