[Press Conference] Secretary Varga on Financial Policy

Ladies and Gentlemen,

Ich freue mich dass sich sich Zeit genommen haben um an dieser Pressekonferenz teilzunehmen.

Derzeit diskutiert der Kongress über zwei aus meiner Feder stammende finanzpolitische Vorlagen die Senator Deringer freundlicherweise im Namen der Administration in den Kongress einbrachte. Wie wir alle wissen ist das Thema "Finanzen" seit längerer Zeit ein unbebauter Acker. Die Federal Budget Calculation Bill und die Federal Income Tax Bill sollen dies ändern. Sie sollen dies ändern, aber ohne dabei andere Themen in den Hintergrund zu drängen. Die Finanzpolitik soll die anderen Bereiche ergänzen, ja sogar bereichern und nicht verdrängen. Gleichzeitig stellen die beiden Vorlagen auch eine Stärkung des Repräsentantenhauses dar. Ich bin mir bewusst dass im speziellen die Federal Budget Calculation Bill kein durch und durch perfektes Gesetz ist, aber sie bietet uns eine solide Grundlage auf der wir aufbauen können. Bereits wurden mir aus dem Umfeld des Republican National Committee interessante Ergänzungsvorschläge unterbreitet welche derzeit durch mich unterstützt von Experten auf ihre Umsetzbarkeit hin begutachtet werden. Dennoch, die Grundlage ist dieses Gesetz über welches der Kongress zur Stunde berät.

Die Federal Income Tax Bill unterdessen spiegelt eine Ansicht wieder die ich bereits zu meiner Zeit als Kongressabgeordneter vertrat: Einkommen besteuern ist gerechter als Konsum besteuern. Eine Steuer im Sinne einer Mehrwertsteuer würde den Bettler und den Millionär gleichermassen treffen. Um Bedürftige zu entlasten wurde in dieser Bill auch klar definiert dass Bezüge aus noch zu schaffenden Sozialversicherungen steuerfrei sind. Mit dieser Bill schaffen wir wahre Steuergerechtigkeit! Bewusst habe ich die Kompetenz über die Höhe des Steuersatzes zu bestimmen dem Repräsentantenhaus zugedacht. Somit erreichen wir die von vielen gewünschte aber bisher nie eingetretene Stärkung des Repräsentantenhauses gegenüber dem Senat. Die Beschränkung den Steuersatz nur einmal innerhalb einer Legislatur anzupassen schafft Kalkulationssicherheit und ist daher integrierender Bestandteil dieser Bill.

Mir ist bewusst dass der praktische Erfolg dieser Vorlagen mit der konsequenten Umsetzung steht und fällt. Ich sehe es daher als meine wichtigste Aufgabe in der kommenden Exekutivperiode an die Umsetzung dieser beiden Gesetze eng zu begleiten. Zudem möchte ich in enger Zusammenarbeit mit interessierten Kreisen ein staatliches Sozialversicherungswesen etablieren.

Sie sehen Ladies and Gentlemen, wir haben noch einen langen Weg hin zu einer funktionierenden Wirtschaftspolitik vor uns, aber ich bin überzeugt dass es sich lohnt diesen Weg gemeinsam zu gehen. Ich danke ihnen für ihre Aufmerksamkeit.

Josh LeCoeur, Channel 40.

Secretary Varga, stehen Sie in dauerhaftem Kontakt zu Senator Deringer und wäre es bei diesen Entwürfen nicht sinnvoll gewesen, Sie selbst hätten sich um Rederecht im Kongress bemüht?

Mr. LeCoeur,

Es ist korrekt dass ich in dauerhaftem Kontakt mit Senator Deringer stehe. Die Zusammenarbeit im Bereich der Finanzpolitik bot sich hierbei besonders an, da auch der ehrenwerte Senator für Laurentiana diese als eines seiner Fokus-Themen betrachtet.

Die Frage ob ich das Rederecht beantragen sollte habe ich mir auch gestellt. Ich bin dabei zum Entschluss gekommen, dass Senator Deringer die Vorlagen in adäquater Weise wird vertreten können und habe daher auf einen solchen Antrag verzichtet.