Rep. Vergnon, Sen. Hayward ./. Mullenberry, U.S. Vice President

Doug Hayward · 31. März 2011

[Impeachment] Vice President Mullenberry

To:
The Supreme Court of the United States

Subject:
Motion for Impeachment of the U.S. Vice President due to Absence from Official Duties

Mr. Bastian Vergnon,
Member of the House of Representatives,
&
Mr. Douglas C. Hayward,
U.S. Senator for Peninsula,

beantragen, dass der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten das Folgende feststellen möge:

Mr. J. Edward Mullenberry ist des Amtes des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten von Astor nach Art. IV Sec. 6 Ssec. 2 Constitution wegen unbegründeten, mehr als zwanzigtägigen Fernbleibens von den Amtsgeschäften am 31. März 2011 verlustig geworden.

On the Reasons:

Art. IV Sec. 6 Ssec. 2 Constitution regelt den Amtsverlust des Präsidenten und des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten bei mehr als zwanzigtätigem, unbegründetem Fernbleiben von ihren Amtsgeschäften: Ist eine solche unbegründete Vernachlässigung der Amtsgeschäfte für einen Zeitraum von mehr als zwanzig Tagen gegeben, hat der Oberste Gerichtshof auf Antrag je eines Mitglieds des Repräsentantenhauses und des Senats den Amtsverlust des betreffenden Amtsträgers - Präsident oder Vizepräsident - festzustellen.

Der letzte öffentliche Auftritt des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten datiert vom 9. März 2011, 22:59 Uhr. Er hatte sich weder für die Gesamtheit noch für Teile des seither verstrichenen Zeitraums abwesend gemeldet, noch sein Fernbleiben von den Amtsgeschäften anderweitig begründet.

Somit ist er spätestens am 30. März 2011, 0.00 Uhr, gemäß Art. IV Sec. 6 Ssec. 2 Constitution des Amtes der Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten verlustig geworden.

Die Antragsteller sind als Mitglieder des Repräsentantenhauses bzw. des Senats nach der zitierten Verfassungsbestimmung berechtigt, die Feststellung des Amtsverlustes von Mr. J Edward Mullenberry als Vizepräsident durch den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten zu beantragen.

Ulysses S. Finnegan jr. · 30. April 2011

In dem Verfahren

Bastian Vergnon, Member of the House of Representative
and
Douglas C. Hayward, United States Senator for Peninsula
- Plaintiffs -

versus

J. Edward Mullenberry
- Defendant -

Entschieden: 30.04.2011

stellt der Supreme Court of the United States fest:

I. J. Edward Mullenberry war am 31.03.2011 mehr als 20 Tage ohne Angabe von Gründen seinen Amtsgeschäften ferngeblieben.
II. J. Edward Mullenberry ist seit dem 31.03.2011 nicht mehr Vicepresident of the United States of Astor.

So wurde es angeordnet.

Das Urteil bindet alle staatliche Gewalt auf Grundlage der Verfassung. Es ist unmittelbar rechtskräftig und unanfechtbar.

Begründung:

1. Der Antrag auf die Amtsenthebung wurde entsprechend Article IV Section 6 Subsection 2 Satz 2 der Bundesverfassung von je einem Mitglied beider Kammern des Congress of the United States gestellt. Dies sind Mr. Represenatitve Vergnon und Mr. Senator Hayward.

2. Das Gericht hat festgestellt, dass Mr. Mullenberry vor dem 31.03.2011 das letzte Mal am 09.03.2011 seinen Amtsgeschäften nachgegangen ist. Nach dem 09.03.2011 ist Mr. Mullenberry nirgendwo in den Vereinigten Staaten nachweisbar tätig oder gesehen geworden

3. Für die Zeit seiner Abwesenheit von den Amtsgeschäften vom 09.03.2011 bis 31.03.2011 hat Mr. Mullenberry keinerlei öffentlich zugängliche und damit nachvollziehbare Gründe angegeben.

4. Auf der Grundlage von Article IV Section 6 Subsection 2 Satz 1 ist der Vizepräsident automatisch seines Amtes enthoben, wenn die in Punt 2. und 3. genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

5. Dem Supreme Court kam die Aufgabe zu, antragsgemäß das Vorliegen der Voraussetzungen nach Punkt 2. und 3. und damit den Amtsverlust festzustellen.

FINNEGAN, C.J., verfasste die Urteilsbegründung des Gerichtes. SANDOVAL, J., trat diesem bei.

Rep. Vergnon, Sen. Hayward ./. Mullenberry, U.S. Vice President

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