Attorney General (President Grey, July 2010)

Madame President,

ich stehe für die Fragen der Mitglieder dieses Hauses zu Verfügung.

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde.

Willkommen, Mr. Hope. Was ihre Einstellung angeht, konnte ich mir ja bereits durch öffentliche Diskussionen ein Bild machen, daher interessiert mich besonders folgendes:

In ihren öffentlichen Thesen haben Sie auch das Justizsystem Astors an den Pranger gestellt, wie gedenken Sie das System zu verbessern?

Madame President,

erlauben Sie mir zunächst auf Sen Fillmore einzugehen und damit zu beginnen, meine Freude auszudrücken, dass meine öffentlichen Beiträge es erlaubten, sich von meinen Positionen bereits ein Bild zu machen.

Erlauben Sie mir weiter kurz festzuhalten, dass meine bisherigen öffentlichen Äußerungen natürlich noch keinen besonderen Fokus auf das Tätigkeitsfeld des Department of Justice legten. Dennoch ist vollkommen zutreffend, dass ich als einen der zehn kritischen Punkte zum politischen Diskurs in Astor das Justizsystem ansprach:

Zitat

Original von John Nathan Hope
10. Die Justiz ist unterbewertet
Der Justizapparat ist in Astor erschreckend schwach. Er besteht aus einer Person, wird öffentlich scharf kritisiert und die Verfahren haben enorme Längen. Für einen Rechtsstaat ist das ein schwaches Bild. Die Rechtsauslegung durch Gerichte verschafft auch dem legislativen Prozess und der Präzision hierbei wieder mehr Gewicht.

Ich möchte Wert darauf legen, dass ich - wenn ich bei Ihrer scharfen Formulierung bleibe - an den "Pranger" das Justizsystem nur insoweit gestellt habe, als es um die Formalia und Prozesse geht. Nicht an den "Pranger" habe ich ausdrücklich die Personen gestellt, die im Justizsystem ihren Dienst tun. Das läge mir auch fern.

In meinen öffentlich formulierten 10 Thesen habe ich mich darauf beschränkt, eine Analyse vorzunehmen. Antworten und Lösungsansätze waren hier nicht der Anspruch. Von einem Attorney General erwarten Sie, Sen Fillmore, zurecht mehr.

Ich sehe zwei Hauptprobleme im Justizsystem Astors: Erstens und vordringlich die Länge der Verfahren. Zweitens und ebenfalls nicht unwichtig die starke Konzentration auf eine einzige Person, die des Chief Justice des Supreme Court. Aus meinen Gesprächen mit den Präsidenten kann ich Ihnen berichten, dass er zumindest auch den erstgenannten Punkt ebenso sieht wie ich.

Als Attorney General würde ich auf Änderungen hinwirken, die diese Probleme beheben oder zumindest abmildern. Einen ausgearbeiterten Plan kann ich Ihnen dazu am heutigen Tag natürlich noch nicht vorlegen. Denn hierzu bedarf es natürlich der genauen Ausarbeitung im DoJ, der Abstimmung im Kabinett und mit dem Präsidenten und nicht zuletzt einer mehrheitsfähigen Einbindung von Senat und House of Representative, wo immer legislative Änderungen vorzunehmen sind.

Ich gehe davon aus, dass eine Reform oder mehrere Reformen in dieser Sache vornehmlich durch Gesetzesänderungen zu erfolgen hätten und habe hierbei insbesondere den Supreme Court of the United States Act und den Criminal Procedere Act im Sinn, eventuell auch den Federal Prosecutors Act.

Über das "wie" würde ich gerne zunächst in einen Dialog eintreten und dabei auch den Chief Justice und ehemalige Attorney Generals oder Federal Prosecutors einbinden, um deren Erfahrungen und Sichtweisen mit einzubeziehen. Ich selbst habe verschiene Ideen, die alle aber nur Teilaspekte sein können und bislang nicht mehr sind als meine persönlichen Ideen: Die Etablierung von untergeordneten Gerichten, an denen auch Neben-IDs richterliche Befugnisse ausüben, soweit keine anderen IDs der selben Person Verfahrensbeteiligt sind, hielte ich für denkbar, soweit eine übergeordnete Instanz (Supreme Court) ggf Urteile revidieren kann. So könnten wir den Justizapparat ausbauen ohne gleichzeitig durch die strikte Gewaltenteilung in Personalprobleme zu geraten. Die Möglichkeit, Gutachten beim Supreme Court einzuholen könnte man abschaffen da sie künftige Urteil präjuziert, und statt dessen die Möglichkeit zu Bedutachtung durch das DoJ schaffen - das selbstredent eben gerade keine richterliche Kompetenz hat. So würde die Rolle des Supreme Court etwas fokussiert. Zur länge der Verfahren kann ich ihnen bislang noch mit keiner konkreten Idee aufwarten, da wir es um eine genaue Analyse der einzelnen Prozesschritte gehen und um die Abwägung, wieviel Tempo möglich ist ohne die Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens zu beeinträchtigen und die Rechte der Verfahrensbeteiligten, insb. auf Verteidigung, zu beschneiden.

Um am Ende meiner Ausführung noch einmal prägnant auf ihre Frage "wie gedenken Sie das Syste zu verbessern?" zu antworten: Indem ich die Probleme annehme, im Dialog Vorschläge erarbeite und mich in den legislativen Kammern darum bemühe, das wir gemeinsam das System verbessern. Formal betrachtet: Da es im Schwerpunkt um legislative Änderungen gehen wird, gedenke ich, dass Sie, die Senatoren und Representatives das System verbessern und ich Sie dabei nur unterstütze.

Madame President,

der Präsident hat mich angesprochen ob ich bereit wäre diese Aufgabe zu übernehmen. Wir haben uns über die inhaltlichen Grundzüge im Vorfeld ausgetauscht und ich habe ihm meine Bereitschaft bekundet. Ich bin überzeugt, dass ich mich als Attorney General lebhaft einbringen und einen Beitrag zu einer guten Regierungsarbeit leisten kann. Neben der Optimierung der Justiz im engeren Sinne beziehe ich mich dabei natürlich auch auf die Effizienz polizeilicher Ermittlungen etc.

Ich bin gerne Governor von New Alcantara und will das auch bleiben. Die "Doppelbelastung" wird also nach meiner Vorstellung keine Übergangssache bleiben. Ich bin zuversichjtlich, dass ich beide Ämter gut ausfüllen kann. Sie sind bestens vereinbar und stehen nicht in Widerspruch zu einander (zwei Exekutivämter), was die Umsetzung betrifft ergänzen sie sich in interesannter Weise: Als Gov liegt mein Schwerpunkt in der Standortpolitik, als AG läge er im Rechtswesen.

Ich werde wärend ich Mitglied der Exekutive des Bundes bin kein Amt der Legislative des Bundes ausfüllen. Meine Position zur Gewaltenteilung, die dem zu Grunde liegt, hatte ich bereits öffentlich bekundet.

Beleg zur Position zur Gewaltenteilung (musste etwas suchen).

Mr. Hope, vielen Dank für Ihr Erscheinen.

Legen Sie bitte Ihre Pläne zur Reform des Justizwesens in Bezug auf die verfassungsrechtlichen Vorgaben dar.

Madame Preisident,
Sen Cunningham,

ob und wenn ja in welcher Form die angendachten Änderungen eine Anpassung im Verfassungsrecht erforderlich machen, lässt sich a prioiri, also im Vorgriff auf den angesprochenen Dialog zur Herausarbeitung einer Reform, schwerlich bestimmen.
Doch soviel kann ich wohl sagen: Die Verfassung regelt in Bezug auf die Judikative wirlich nur die Grundlagen und lässt Spielraum für den Gesetzgeber, zahlreiche der von mir angesprochenen Ideen einfachgesetzlich umzusetzen. Die Einrichtung nachgeordneter Gerichte ist ebenso schon vorgesehen wie die breitere personelle Aufstellung der Judikative. Auch eine - nennen wir es Prozessoptimierung - hinsichtlich der Dauer von Verfahren ist dann ohne Verfassungsänderung möglich, wenn die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit gewahrt bleiben und das ist selbstredent oberstes Gebot für eine solche Reform.

Sollte es sich aber im Laufe der Formulierung der Reform als sinnvoll erweisen, bspw Art. V Sec 3 (1) der Constitution anzupassen, so würden wir das natürlich anstreben. Im Moment halte ich dies jedoch für unwahrscheinlich.

Grundsätzlich will ich hier natürlich an keiner Stelle eine Verfassungsänderung ausschließen, wo sie sich womöglich als geboten herausstellt. Da Verfassungsänderungen aber bekanntlich nicht vom DoJ gemacht werden, liegt das ohnehin nicht wirklich in meiner Hand sondern nicht zuletzt in den Ihren.

Madam President,

ich denke der President hat gut daran getan, Mr. Hope als AG vorzuschlagen. Ich werde seiner Nominierung zustimmen.

Madam President,

Mr. Hope hat deutlich gezeigt, dass er ambitionierte Pläne für das Amt des Attorney General hat. Ich habe Vertrauen, dass er diese Pläne umzusetzen auch gewissenhaft verfolgen wird. Er wird daher meine Zustimmung erhalten.