S.N. 2020-010 Mr. Alexander Knox to be Attorney General

I do solemnly swear that I will tell the truth, the whole truth, and nothing but the truth. So help me God!

Mister Knox, willkommen.
Erzählen Sie uns etwas zu Ihrer Vita.

Madame President, Senator Arroyo,

Ich heiße Alexander Knox, ich komme aus Las Venturas, Serena. Ich bin Jurist, Familienvater als auch in meiner Gemeinde aktiv. Studiert habe ich in Greenville und Octavia. Ebenfalls habe ich ein Auslandssemester an der DADW in Dreibürgen verbracht. Ich bin seit 2001 Anwalt und seit 2009 geschäftsführender Partner der Kanzlei "Knox and Partners".

Mister Knox, was waren Ihr größter juristischer Erfolg und Ihre größte juristische Niederlage?

Mr Knox,
Sie haben keinerlei Erfahrung in der öffentlichen Verwaltung oder in der Politik gesammelt, richtig?
Als Attorney General werden Sie der oberste Rechtsberater des Präsidenten sein und politische Entscheidungen treffen. Erzählen Sie doch bitte etwas zu Ihrer juristischen Philosophie, zu Ihren Werten und Überzeugungen.

Zitat von Tamara Arroyo

Mister Knox, was waren Ihr größter juristischer Erfolg und Ihre größte juristische Niederlage?

Madame President, Senator Arroyo,

Mein Größter erfolg was die Klage Peterson v United States, in der ein Geständnis von Mr. Peterson bezüglich eines Sexualdeliktes, welches unter Zwang herbei geführt wurde. Meine Größte Niederlage war als es mein mandant Charles Hughes wegen Totschlagges zu 25 Jahren Haft verurteilt wurde.

Mister Knox,
bitte erläutern Sie, wie Sie zu dem jüngsten Urteil des Supreme Court stehen. Legen Sie dar, aus welchen Gründen Sie dies so sehen und ob sie ggf. etwas anders entschieden hätten?
Wie stehen Sie ferner zur Gewaltenteilung und der Unabhängigkeit der Justiz? Wie ist Ihre Einstellung zum derzeitigen FJA?
Wie sehen Sie die Klage Atakapans, Governor of Laurentiana ./. Russel, Speaker of the General Court of Laurentiana und welche Argumente stützen Sie hier oder lehnen Sie hier ab?

Zitat von Clifford H. Burry

Mr Knox,
Sie haben keinerlei Erfahrung in der öffentlichen Verwaltung oder in der Politik gesammelt, richtig?
Als Attorney General werden Sie der oberste Rechtsberater des Präsidenten sein und politische Entscheidungen treffen. Erzählen Sie doch bitte etwas zu Ihrer juristischen Philosophie, zu Ihren Werten und Überzeugungen.

Madame President, Senator Burry,

Vielen Dank für Ihre Frage.
Ich bin Christ, Republikaner und Jurist und zwar in der Reihenfolge. Ich bin der Meinung, dass unsere Gesetze auf christliche Moral und Ethik fußen sollten. Darüberhinaus halte ich unsere republikanisch-demokratische Staatsform für die beste Regierungsform für Volk und Nation. Ins besondere die Rechte die Rechte unserer Bundesstaaten in der Union betreffend halte ich für extrem wichtig, Sir.

Mr. Knox,

Zu Ihrer Bemerkung christlicher Moral und Ethik.

Sie sind also der Meinung, dass Folgendes eine gute Richtschnur ist? "Schläft einer mit einem Mann, wie man mit einer Frau schläft, dann haben sie eine Gräueltat begangen; beide haben den Tod verdient; ihr Blut kommt auf sie selbst"

Danke ich habe genug gehört.

Madame President, Senator Jackson,

Erst einmal vielen Dank für Ihren Einwurf, jedoch sei mir die Anmerkung gestattet: Das Buch Mose ist das alte Testament, das es jedoch in einem gewissen Spannungsverhältnis zum neuen Testament steht, welches die Richtschnur für christliche Moral und Ethik ist. Auch als Christ übernimmt man nicht wortwörtlich, buchstäblich und ohne Selbstreflexion Aussagen der Bibel egal aus welchem Testament sie stammen. Und ich möchte hier noch Article Two, Section Five unserer Verfassung zitieren: Die Ausübung der Religion und die Art, in der wir sie praktizieren, können nur durch Überzeugung bestimmt sein und nicht durch Zwang oder Gewalt. Daher sind alle Menschen in gleicher Weise zur freien Religionsausübung berechtigt, entsprechend der Stimme ihres Gewissens. Infolgedessen soll die Etablierung einer Staatsreligion unterbleiben.
Mit Verlaub Senator, deswegen erlauben Sie mir Ihre Aussage als Unangemessen zu bezeichnen.

Mr Knox,
Sie haben jetzt eindrucksvoll zur Verteidigung der Religionsfreiheit angesetzt, aber die eigentliche Frage ist doch noch offen: Als Amtsträger der Vereinigten Staaten sind Sie der Verfassung verpflichtet. Ich nehme an, dass Ihnen die Verfassung im Zweifel das Wichtigste sein wird, für die Rechte und Freiheiten der Bürger einzutreten, auch gegen persönliche Überzeugungen?

Madame President, Senator Burry,

Ich sehe keinen Konflikt, ich bin an das Recht gebunden und daran halte ich mich auch daran. Ganz im Sinne der Zwei Schwerter-Theorie, dass jedem zu kommt, was ihm zusteht.

Eine sehr theoretische Antwort, Sir. Ich bin allerdings, Madam President, weder Theologe noch Historiker und würde eine praktisch relevante Antwort erwarten: Würden Sie sich als U.S. Attorney General auch gegen persönliche Überzeugungen wenden, wenn das Gesetz dies verlangt?

Mr. Knox,

mir ging es mit meiner polemischen Bemerkung auf etwas hinzuweisen, was Sie scheinbar doch wissen. Unser Staat basiert auf einer Trennung zwischen Staat und Kirche, deswegen fand ich es fragwürdig wenn jemand der Amtsträger dieses Staates werden möchte der Meinung ist, dass Gesetze auf einer christlichen Ethik & Moral fußen sollte. Diese sind nämlich sehr verschieden und variant. Wir haben sehr viele Religionen und Ausprägungen des Glaubens in unserem Lande ich finde es bedenklich, dass Sie explizit in einem Hearing darauf hinweisen.

Deswegen meine Frage wie Sie zum Laizismus bzw. zur Säkularität unseres Staates stehen.

Zitat von Tamara Arroyo

Mister Knox,
bitte erläutern Sie, wie Sie zu dem jüngsten Urteil des Supreme Court stehen. Legen Sie dar, aus welchen Gründen Sie dies so sehen und ob sie ggf. etwas anders entschieden hätten?
Wie stehen Sie ferner zur Gewaltenteilung und der Unabhängigkeit der Justiz? Wie ist Ihre Einstellung zum derzeitigen FJA?
Wie sehen Sie die Klage Atakapans, Governor of Laurentiana ./. Russel, Speaker of the General Court of Laurentiana und welche Argumente stützen Sie hier oder lehnen Sie hier ab?

Mdame President, Senator Arroyo,

Ich vermute, mit jüngsten Urteil des Supreme Courtes, geht es um die Causa Atakapans, Governor of Laurentiana ./. Russell, Speaker of the General Court of Laurentiana? Das vorliegende Dokument verweißt auf eine Wahlkampfveranstaltung eines gewissen Mr. Waller, deshalb mir die Frage gestattet sei, in welchem Zusammenhang sie etwas von mir wissen möchten?
Im Falle des Supreme Courtes sehe ich keiner Veranlassung eine Mindermeinung im Bezug auf das Urteil zu haben. Der Chief Justice legte meiner Meinung nach schlüssig an Hand unserer Gesetze und der gültigen Rechtssprechung aus, warum der Instanzenzug auch und gerade im vorliegenden Fall wirkt. Die Vorrangigkeit des Rechtsweges als substanzieller Bestandteil der Rechtssicherheit wurde durch dieses Urteil gewahrt. In Chp. I Sec. 1 Ssc. 2 FJA heißt es: Soweit den Staaten nach Bundesrecht die Errichtung von Staatsgerichten zusteht, geht deren Jurisdiktion der des Bundes vor. Auch wird im Urteil klar gemacht, dass der SCOTUS primär ein Organ des Bundes ist und die Bundesstaaten mit Ihren Gerichten für bundesstaatliche Streitigkeiten zuständig sind. In dem Urteil heißt es: Dieser Gerichtshof ist ein Organ der Vereinigten Staaten, nicht des Staates Laurentiana. Seine Angelegenheiten und Zuständigkeiten können nur im Rahmen des Rechts der Vereinigten Staaten geregelt werden. Die U.S. Constitution sieht keine Ermächtigung der Bundesstaaten vor, diesem Gerichtshof Aufgaben zu übertragen. Beim Organsteitfallaspekt teile ich ebenfalls die Haltung des Gerichts: Dieser Gerichtshof sieht darin solche Fälle erfasst, in denen sich etwa das gesetzgebende Organ eines Staates anstelle des den Staat ansonsten vertretenen Governors gegen die Vereinigten Staaten wendet oder der U.S. Congress zur Wahrung seiner Kompetenzen gegen ein Staatsorgan klagt, nicht jedoch solche Fälle, in denen sich der Rechtsstreit auf die Organe eines Rechtsträgers - Vereinigte Staaten oder Bundesstaat - beschränkt. Chp. II Sec. 1 Ssc. 5 Var. b FJA besagt Der Supreme Court entscheidet in einziger Instanz über Verfahren, die er mit Writ of Mandamus annimmt und die Streitigkeiten zwischen [...] Bund und einem Bundesstaat oder zwischen ihren Organen [...] nach der auf gültigen Rechtsauslegung ist damit gemeint, dass der SCOTUS dann die einzige Instanz ist, wenn es zu einem Streit zwischen dem Bund und Bundesstaaten oder den Organen des Bundes und den Organen der Bundesstaaten kommt. Insofern ist als Erstinstanz nicht der SCOTUS zuständig. Ansonsten schließe ich mich der Mehrheitsmeinung des Urteils an.

Die Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz sehe ich als wichtigen und bedeutsamen, nicht nur staatstragenden sondern auch als zivilisatorischen Aspekt unserer modernen Gesellschaft. Sie ist für Checks und Balances zwingend notwendig und wird von mir unterstützt.
Das FJA ist klar geschrieben und wird seinen Aufgaben gerecht.

Zitat von Clifford H. Burry

Eine sehr theoretische Antwort, Sir. Ich bin allerdings, Madam President, weder Theologe noch Historiker und würde eine praktisch relevante Antwort erwarten: Würden Sie sich als U.S. Attorney General auch gegen persönliche Überzeugungen wenden, wenn das Gesetz dies verlangt?

Madame President, Senator Burry,

Ich bin ein Mann mit Überzeugungen und Prinzipien, Sir, und eine davon ist: ich halte mich an das was das Gesetz von mir verlangt und ich setze Recht und Gesetz um. Wenn etwas als Recht gilt bzw. es dafür befunden wurde so würde ich die Umsetzung nicht verwehren.

Zitat von Meghan C. Kingston

Außerdem vermute ich stark, dass Senator Arroyo sich bei ihrer zweiten Frage auf das Verfahren Governor of Laurentiana v. General Court of Laurentiana vor dem Federal District bezieht; mich würde auch hiezu ihre Meinung interessieren.

Genauso ist es. Vielen Dank, Madam President.