2009/12/006 Regulation of Traffic Bill

Regulation of Traffic Bill

Section 1 - General
Zweck dieses Gesetzes ist die Regelung des Straßenverkehrs in den Vereinigten Staaten von Astor, insbesondere auf staatlichen Highways und anderen Bundesstraßen.

Section 2 - Designation of Roads
Folgende Bezeichnungen sollen für die einzelnen Straßen gelten:
(1) "Interstate Highways (Freeways)" für nationale (landesweite) Autobahnen.
(2) "Highways" für nationale (landesweite) Landstraßen.

Section 3 - General Traffic Regulations
(1) Jeder Verkehrsteilnehmer ist zur Einhaltung der Verkehrsregeln und zur Rücksicht auf die anderen Verkehrsteilnehmer verpflichtet.
(2) Zum Führen eines Fahrzeugs ist ein jeder berechtigt der das 18. Lebensjahr vollendet hat und eine gültige Fahrerlaubnis seines Heimatstaates besitzt.
(3) Es dürfen nur Fahrzeuge mit gültigem Kennzeichen am Straßenverkehr teilnehmen.
(4) Grundsätzlich gilt in Astor Rechtsverkehr.
(5) Die laut dem "Manual of Traffic Signs", welches als Appendix I dem Gesetz angefügt ist, ausgewiesenen Verkehrszeichen, Signalanlagen und Fahrbahnmarkierungen sind bindend.

Section 4 - Special Arrangements
(1) Für Fahrzeuge der öffentlichen Sicherheitsbehörden und Rettungsdienste gelten die Verkehrsregeln in eingeschränktem Maße, wenn sie sich im Einsatz befinden. Die Verletzung von Verkehrsregeln ist für diese Fahrzeuge erlaubt, wenn es zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder zur Rettung von Menschenleben nötig ist.
(2) Für die Eskortierung von öffentlich bedeutsamen Personen (z.B. Angehörigen der Bundes- oder einer Staatsregierung) können unter Berücksichtigung der Gefährdung der betreffenden Person Straßensperren errichtet werden, um eventuelle Gefahren abzuwehren.

Section 5 - Astorian Highway Police
(1) Die Astorian Highway Police untersteht der Federal Highway Administration.
(2) Die Astorian Highway Police hat die Aufgabe alle unter Sec. 2 aufgeführten Straßen polizeilich zu überwachen. Für bundesstaatliche Autobahnen und Landstraßen ist eine Zusammenarbeit mit der State Police erforderlich.

Section 6 - Final Provisions
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

Appendix I: Manual of Traffic Signs

Manual of Traffic Signs