Werte Kollegen!
Die Verfassung der Vereinigten Staaten sieht nur eingeschränkte Kompetenzen für die Verfassungsorgane des Bundes vor und weist die Bestimmungsgewalt in vielen Bereichen uneingeschränkt den Bundesstaaten zu. Im Bereich der Gesetzgebung wie auch der ausführenden Staatsgewalt kommt ein großer Teil der Bundesstaaten ihren Pflichten auf diesen Gebieten in ausreichendem Maße nach und sichert so Ordnung und Wohlstand der Vereinigten Staaten.
Dies gilt, bisher, nicht oder nur kaum für den Bereich der Gerichtsbarkeit. Obwohl beispielsweise die gesamte Zivilgerichtsbarkeit den Bundesstaaten zusteht, sind diese dort bisher nicht tätig geworden. Einige haben nicht einmal eine Bestimmung, die diese Gerichtsbarkeit auf den Federal Supreme Court übergehen lässt – sie werden dadurch in gewissem Sinne begrenzt rechtsfreie Räume.
New Alcantara hat am vergangenen Dienstag als erster Bundesstaat in der jüngeren Geschichte der Vereinigten Staaten einen Chief Justice für seinen Supreme Court berufen und kann damit voll diese Kompetenzen auf seinem Staatsgebiet ausführen. Für diese Aufgabe gelang es uns, den angesehensten Juristen des Landes, den ehemaligen Vice President und Chief Justice Ulysses S. Finnegan Jr., zu gewinnen.
Damit bietet sich für alle Bundesstaaten die einzigartige Möglichkeit, zum ersten Mal in ihrer Geschichte die ihnen per Verfassung zustehende Gerichtsbarkeit selbst zu übernehmen, durch einen Staatsvertrag zwischen den Bundesstaaten, der die Judikative der Bundesstaaten, deren oberstes Gericht unbesetzt ist, anderen Bundesstaaten mit funktionierendem Gerichthof zuweist.
Ich möchte daher meinen werten Kollegen vorschlagen, dass die Bundesstaaten ihrer Pflicht zur Einrichtung eigener Gerichtsbarkeiten nachkommen, indem sie den nun durch einen so überaus kompetenten Richter besetzten Supreme Court des Free State zu einem gemeinsamen Gericht mehrerer – oder gar aller – Bundesstaaten machen.
