On trimontania

Ladies and Gentlemen,

ich stehe heute hier um ihnen mitzuteilen dass die Vereinigten Staaten den Kooperationsvertrag mit dem Kaiserreich Dreibürgen kündigen werden. Bereits während meiner letzten Präsidentschaft war die Kündigung des bestehenden Kooperationsvertrages ein Thema, damals wurde dieser Schritt allerdings nicht umgesetzt. Aufgrund dessen dass sich die Situation in Dreibürgen für Bürger der Kolonien weiterhin verschlechtert, und den Kolonionalbürgern nun faktisch auch der Aufenthalt auf dem Gebiet des Kernreiches untersagt werden wird, sieht die Regierung sich zu diesem Schritt veranlasst. Eine Normalisierung der Bürgerrecht in Dreibürgen ist bis auf weiteres nicht zu erwarten, auch Gespräche über die Behebung dieser Umstände sind - bedauerlicherweise - zum Scheitern verurteilt.

Danke für die Aufmerksamkeit.

Mr. President, rechnen Sie mit Gegenreaktionen aus Dreibürgen?

Ich gehe davon aus dass es Gegenreaktionen geben wird, sich diese aber auf außenpolitisches Störfeuer beschränken werden. Wenn überhaupt.

Mr. President, aufgrund welcher Rechtsgrundlage sehen Sie sich in der Lage, einen Vertrag ohne Zustimmung des Kongresses aufzukündigen?

Mr, Oddenfield,

ihre Frage beantworte ich gerne wie folgt: Bei der Ratifikation des Vertrags durch den Kongress hat es sich nur um die Zustimmung des Kongresses zu einem bereits erfolgten Vertragsabschluss. Das Aushandeln von Verträgen ist eine exklusive Kompetenz des Präsidenten, im Umkehrschluss hat der Präsident somit auch die Kompetenz einen Vertrag gemäß den vereinbarten Regeln zu kündigen.