Meeting with Speaker Ortega (May 04th, 2017 - 2pm)


  • Handlung

    Klopft und öffnet nach dem OK des Präsidenten die Tür.


    Speaker Ortega, Mr President.


    Michelle B. Exton
    Personal Secretary to the 52nd President of the United States

  • Handlung

    Tritt hinter dem Steadfast Desk hervor auf Ortega zu, um diesem die Hand zu reichen.


    Daniel, welcome to the Oval Office. Schön, Sie zu sehen und noch einmal meinen herzlichsten Glückwunsch zur Wahl - geben Sie mir gut Acht auf das House. ;)

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    David J. Clark (D-NA)

    52nd President of the United States
    Former U.S. Representative | Former Speaker of the House | Former Vice-Chairman of the DNC

  • Handlung

    Schüttelt die Hand des Präsidenten und erwidert:


    Vielen Dank Mr. President. Das werde ich.


    Auch ich möchte die Gelegenheit nutzen und Ihnen zum Einzug ins Oval Office gratulieren. Nach so langer Zeit im Kongress ist der Wechsel ins Weiße Haus sicherlich eine große Umstellung für Sie. Mehr noch vielleicht, als bei früheren Präsidenten.

  • Handlung

    Deutet auf eines der Sofas.

    Take a seat.
    Ja, da haben Sie recht, es ist eine Umstellung - aber bisher bin ich ganz zufrieden damit, wie die ersten Amtstage gelaufen sind. Ich wusste ja, worauf ich mich einlasse.

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    David J. Clark (D-NA)

    52nd President of the United States
    Former U.S. Representative | Former Speaker of the House | Former Vice-Chairman of the DNC

  • Handlung

    Macht es sich auf einem der Sofas bequem.


    Mr. President, natürlich bin ich nicht nur hier um gegenseitige Glückwünsche auszutauschen. Als Sprecher des Repräsentantenhauses und damit Vertreter der Legislative würde ich gerne zu Beginn meiner Amtszeit in Erfahrung bringen, welche Art von Beziehung Sie zum Kongress anstreben.

  • Handlung

    Nimmt auf dem Sessel gegenüber Platz - wenn er ehrlich war, schoss ihm in den Kopf, waren die Sofas nach immerhin acht Jahren intensiver Nutzung ziemlich durchgesessen und sollten demnächst mal ausgetauscht werden. Jetzt galt es aber erst einmal, damit zu arbeiten. So wandte er sich Ortega zu und erwiderte


    Meine Administration ist an einer Arbeit mit und nicht gegen den Kongress interessiert, Mr Speaker. Das ist allerdings eine Angelegenheit, bei der wir die Unterstützung von House und Senate brauchen. Eine Schlüsselfigur dabei sind Sie.

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    David J. Clark (D-NA)

    52nd President of the United States
    Former U.S. Representative | Former Speaker of the House | Former Vice-Chairman of the DNC

  • Meiner Rolle bin ich mir bewusst. Allerdings müssen Sie bedenken, dass ich, im Gegensatz zu Ihnen, über keine eigene Mehrheit im House verfüge. Eine Mehrheit bekommen wir nur zustande, wenn es uns gelingt zwischen Konservativen und Demokraten einen Konsens zu erreichen. Ich würde mir daher wünschen, dass wir als Abgeordnete bereits vor der Behandlung einer Initiative aus dem Oval Office in den Entstehungsprozess eingebunden werden. Dies gilt speziell für die Abgeordneten, die nicht den Demokraten angehören.

  • Über eine House-Mehrheit verfügen wir beide nicht, aber gemeinsam. In meiner Administration wird Attorney General-nominee Holland eine zentrale Rolle einnehmen und mit Charlie Mitchell hat der Kongress einen auf dem Hill sehr erfahrenen Ansprechpartner. Ich bin daher überzeugt, dass uns ein solcher Austausch gelingen kann.
    Nun habe ich eine grobe Marschroute bereits vorgegeben für meine Administration. Haben Sie auch bestimmte Projekte, die Sie in den kommenden Monaten verfolgen wollen?

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    David J. Clark (D-NA)

    52nd President of the United States
    Former U.S. Representative | Former Speaker of the House | Former Vice-Chairman of the DNC

  • Das mit der Merheit war auch eher auf ihre Zeit im Kongress bezogen, Mr. President.


    Was meine eigenen Ambitionen angeht, so möchte erneut versuchen, die Einkommensteuer durch eine Verbrauchsteuer zu ersetzen. Auch wenn ich wenig Hoffnung habe dafür die Unterstützung aus dem Weißen Haus zu bekommen. :D


    Weiterhin würde ich die Bemühungen um die Wiedereinführung einer Wisim gerne unterstützen.

  • Ich denke, in den Grundzügen der Wirtschafts- und Haushaltspolitik - nämlich der Feststellung, dass wir in diesem Bereich viel Potential liegen lassen - haben wir eine vollständige Übereinstimmung. Was die Frage der Lösung angeht, finden wir hoffentlich common ground. Meine Überzeugung war es immer, dass das ursprünglich ab 2013 verfolgte System ein guter Ansatz war, durch Unvollständigkeit, Erhebungsaufwand und mangelnde Relevanz aber nicht sinnvoll fortzusetzen war.
    Mir geht es also um eine Version 2.0 dieses Systems - oder um einen völlig neuen Ansatz. Einen Rückgriff auf veraltete Systeme wie das albernische würde ich dagegen eher als weiteren Rückschritt sehen, denn dann fokussieren wir uns sehr auf die eher lästige Mikroebene anstatt die Gesamtwirtschaft zu erfassen.


    Handlung

    Macht eine kurze Pause. Mit einer Handbewegung weist er Ortega auf bereitstehende Getränke hin und nimmt selbst einen Schluck Wasser.


    In Sachen Steuerpolitik sehe ich mehrere Probleme: Zum einen ist eine Sales Tax in ihrer Erhebung eventuell aufwändig, zum anderen "bestrafen" wir Konsum ohne Freibeträge: Der Sozialleistungsempfänger zahlt das gleiche wie der Millionär für sein Wasser, sein Brot und sein Toilettenpapier, während das Einkommen und Vermögen des Millionärs gemütlich auf der Bank liegt und die Steuer für ihn in beiderlei Gesichtspunkten nicht spürbar wäre - beim Einkaufen ist es ihm egal, denn er hat das Geld ja, beim Einkommen, wo er es nicht einmal bemerken würde, fiele die Steuer weg. Ein dritter Aspekt ist der Föderalismus: Auch die Staaten und Kommunen brauchen Einnahmen und zumindest in Astoria und Serena ist die Sales Tax bereits Bestandteil der Staatsgesetzgebung.


    Sollte allerdings im Zuge der Modernisierung des Statistik- und Haushaltswesens das erste Problem lösbar werden, bin ich offen für Gespräche zur Umgestaltung unseres Steuersystems - vermutlich wird es unter Berücksichtigung der anderen Problempunkte kein vollwertiger Ersatz für die Income Tax sein können - wenn für Sie eine Abschaffung der Income Tax nicht notwendigerweise Teil einer Einigung ist und Sie im Gegenzug bereit wären, über die Einführung einer Unternehmensbesteuerung zumindest zu reden. Das beste "Fair Tax"-System liegt nämlich vermutlich irgendwo in der Mitte aller möglichen Steuerquellen.


    Handlung

    Ist gespannt, ob Ortega darauf eingehen wird.


    Aber wie steht es um andere Themen, Mr Speaker: Im Bereich des Wahlrechts beispielsweise sind wir uns wohl ebenso einig wie in Sachen Wirtschaftspolitik, dass man etwas besser machen kann. Die Umstellung des Citizenship System wird meine Administration in den Griff bekommen, da bin ich zuversichtlich, aber der Federal Election Act wird auch nicht besser. Könnten Sie sich vorstellen, aus der "Clark Bill" eine "Clark-Ortega-Bill" zu machen? - Dieser Ansatz ist immer noch der einzige auf dem Tisch und ich hoffe, er ist auch nicht der schlechtmöglichste.

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    David J. Clark (D-NA)

    52nd President of the United States
    Former U.S. Representative | Former Speaker of the House | Former Vice-Chairman of the DNC

  • Vorstellen kann ich mir allerhand, Mr. President. Ich schlage vor, dass ich mich in den kommenden Tagen im Ausschuss für Justice und Ethics eindringlicher mit dem Gesetz beschäftigen werde. Anschließend würde ich mich dann wieder bei Ihnen melden.

  • Damit bin ich natürlich gerne einverstanden.

    Handlung

    erklärt er und nimmt zur Kenntnis, dass Ortega sich über weitere Aussagen zur Wirtschafts- und Steuerpolitik lieber drückt.

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    David J. Clark (D-NA)

    52nd President of the United States
    Former U.S. Representative | Former Speaker of the House | Former Vice-Chairman of the DNC

  • Handlung

    Holt weiter aus...


    Ich habe zwar nicht konkret von einer SalesTax gesprochen - sondern von einer Verbrauchssteuer - aber natürlich ist es kein Geheimnis, dass ich ein Befürworter dieser Steuer bin. Mir ist mittlerweile natürlich klar, dass eine Sales Tax allein nicht ausreichen wird. Aber man kann dieses Problem lösen, in dem man das Steueraufkommen durch mehrere Verbrauchssteuern diversifiziert.


    Zur Wisim kann ich nur sagen, dass die Makroebene zwar ganz gut dazu geeignet ist den Staat als Ganzes abzubilden, allerdings fehlen uns so am anderen Ende die Bezugspunkte zur Sim und insbesondere zu den Individuen, wie wir gegen Ende ja gesehen haben. Wir brauchen aus meiner Sicht also auch die Mikroebene. Wir brauchen Bürger die Konten unterhalten und unternehmerisch tätig werden und so aktiv an der Sim beteiligt werden. Wir brauchen aus meiner Sicht einen handlungsfähigen Staat, der nicht aufgrund der Konzeption dazu verdammt ist, nur eine Steuerart anzuwenden. Wenn uns klar ist, dass wir niemals eine komplette reale Wirtschaft, sondern nur einen Teil, abbilden können, dann können wir uns auch mit einem mikroökonomischen (oder mesoökonimischen Ansatz) Modell anfreunden.

  • Mein Ziel ist ein makroökonomischer Ansatz, der trotzdem Anknüpfungspunkte für Individuen bieten wird, wie ich hoffe.

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    David J. Clark (D-NA)

    52nd President of the United States
    Former U.S. Representative | Former Speaker of the House | Former Vice-Chairman of the DNC

  • Nein, ich glaube wir haben erst einmal alles wichtige miteinander besprochen. Es war mir eine Freude. Auf Wiedersehen, Mr. President.

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