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Das Department of Justice hat akkreditierte Pressevertreter zu einer Pressekonferenz in den Pressraum des Weißen Hauses eingeladen.
Ladies and Gentlemen,
Attorney General Dr. Sue McKellan.
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Das Department of Justice hat akkreditierte Pressevertreter zu einer Pressekonferenz in den Pressraum des Weißen Hauses eingeladen.
Ladies and Gentlemen,
Attorney General Dr. Sue McKellan.
Ladies and Gentlemen,
ich habe heute eine weniger gute, eine sehr gute Nachricht.
Ich fange mit dem Wermutstropfen an: Ich habe heute den Präsidenten der Vereinigten Staaten um Entlassung der amtierenden Solicitor General gebeten. Ich werde dem Präsidenten noch in der kommenden Woche einen Kandidaten für die Nachfolge vorschlagen. Leider hat sich gezeigt, dass die positiv gestartete Zusammenarbeit nicht von langer Dauer war, so dass ich gezwungen war diesen Schritt zu gehen.
Nun zu der guten Nachricht: Am kommenden Freitag wird die Bundesanwaltschaft Anklage vor dem zuständigen Bundesbezirksgericht gegen die ehemalige Präsidentin Tünde Maria Varga wegen im Amt begangener Straftaten erheben. Für die jeweiligen Taten haben wir ausreichende Beweise, um auf eine Verurteilung hoffen zu können. Wir sind zuversichtlich, das Verfahren schnell und effektiv führen zu können.
Ich möchte noch kurz auf ein an mich gerichtetes Kongress-Questioning zum Mordfall Jennings eingehen, das ich in Kürze schriftlich beantworten werde. Das Department of Justice wurde, besonders, was Strafverfolgung angeht, bis vor Kurzem schlampig geführt. Details dazu werden in dem Verfahren gegen die ehemalige Präsidentin Varga noch genauer ausgeführt. Ich bin derzeit am Sichten und Sortieren. Ich hoffe sehr, dass sich die Probleme bald lösen werden. Aber ich kann Ihnen allen versichern, dass das Department of Justice derzeit wieder eine voll funktionsfähige und effektiv arbeitende Behörde ist. Vielen Dank.
Sue tritt ab, sie wirkt deutlich gezeichnet von der Arbeit: unterlaufene Augen, das ein oder andere Fältchen zeichnet sich ab.
Elizabeth Waters, NNC,
welche Straftaten liegen gegen fr. President Varga vor?
Werden auch andere Anzeigen bearbeitet oder hat das DoJ weiterhin keinen Bock konstruktiv zu arbeiten?
Miss Waters,
gegen die ehemalige Präsidentin wurde wegen versuchter Strafvereitelung und vollendeter Rechtsbeugung ermittelt. Weiteres können Sie in Kürze der Anklageschrift entnehmen.
Das Department of Justice geht täglich zahlreichen Anzeigen nach und bearbeitet jede davon nach bestem Wissen und Gewissen. Ihre Unterstellungen bitte ich Sie zu unterlassen.
Meines Wissens nach sind noch Anzeigen unbearbeitet
Wenn ich mich da irre, Sorry
Wenn Bürgerinnen und Bürger mit Anzeigen an die Strafverfolgungsbehörden oder direkt an das Department of Justice herantreten, nehmen wir diese stets sehr ernst und bearbeiten sie gewissenhaft.
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