[Cromwell for Senator] Cromwell visits Hamilton Steel Plant

Ladies and Gentlemen!

Gerade eben wurde ich vom CEO von Hamilton Steel durch dieses große Werk geführt und habe im Anschluss noch zwei Stunden mit ihm und seinen Angestellten über die aktuelle wirtschaftliche Lage, Ängste und Sorgen gesprochen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, damit meinen Erfahrungsschatz zu erweitern und Ihnen, Ladies and Gentlemen, meine Ambitionen in Sachen Wirtschaftspolitik näherzubringen.

Die USA befinden sich in einer wirtschaftlichen Krise. Das Volk verfügt kaum noch über Geldreserven, die aber dringend benötigt werden, um die Nachfrage im Inland zu stärken. Gleichzeitig liegt die Förderung von Rohstoffen in vielen Bundesstaaten brach, weil die personellen Kapazitäten und die Expertise fehlen, um die richtigen Weichen zu stellen. Diese zwei Probleme gilt es zu beheben, wenn die Wirtschaft der USA wieder angekurbelt werden soll.

Ich möchte zunächst auf den Rohstoffabbau eingehen. Durch Urteil des Supreme Court wurde festgestellt, dass die Kompetenz zum Abbau von Rohstoffen bzw. zur Gesetzgebung in dieser Sache nicht beim Bund, sondern bei den Einzelstaaten liegt. Diese Grundlage gilt es zu akzeptieren, und in ihrem Rahmen müssen Verbesserungen vorgenommen werden. Denn die Wirtschaft ist mitnichten etwas, was nur die Einzelstaaten betrifft. Sie betrifft die gesamten Vereinigten Staaten. Der Bau von Betrieben, die Rohstoffe abbauen, ist teuer, nicht viele verfügen über das nötige Kapital, die Kosten dafür selbst zu stemmen. Ich habe daher schon im Volksrat eine Reform des Konzessionsrechts in Freeland angestoßen, durch die es ermöglicht wird, dass der Freistaat Unternehmern beim Bau der Betriebe finanziell unter die Arme greift. Dabei gibt es aber ein gravierendes Problem: Der Freistaat selbst, so wie viele andere Staaten auch, verfügt ja nicht einmal selbst über das Kapital, um den Bau der Betriebe in die Hand zu nehmen! Daran muss dringend etwas geändert werden.

Zwei Lösungsansätze dafür möchte ich schon hier aufzeigen. Erstens, die Federal Reserve Bank vergibt zinslose und langfristige Kredite an die Bundesstaaten, damit diese ihren Rohstoffabbau in Schwung bringen können. Es kann dabei aber sehr lange dauern, bis die Geldsumme wieder in die Staatskassen fließt, die nötig ist, um den Kredit zurückzuzahlen. Insbesondere dann, wenn der Freistaat auf Grund einer privatwirtschaftlichen Nutzung des Betriebes nicht den gesamten Gewinn, sondern nur eine Teilhabe abschöpfen kann. Der zweite Ansatz ist daher, das in der Bundeskasse schlummernde Geld, das durch die Bundessteuern eingenommen wird, den Bundesstaaten für die Förderung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung zur Verfügung zu stellen. Der Vorteil ist hierbei, dass die Staaten das Geld nicht wie bei einem Kredit zurückzahlen müssen. Möglich wäre es natürlich, sie an der eventuell entstehenden Schuldenlast des Bundes - die ohnehin schon vorhanden ist - zu beteiligen und so die Lasten auf mehr Schultern zu verteilen. Das sind allerdings Detailfragen. Grundsätzlich steht fest: Die Bundesstaaten können im Alleingang fast nicht dafür sorgen, dass alle Rohstoffe abgebaut werden.

Die von der Bundesregierung einberufene Konferenz zum Thema Rohstoffabbau, die leider noch gar nicht richtig begonnen hat, kann hier sicherlich erste Ansätze liefern. Als Senator möchte ich mich im Kongress dafür einsetzen, dass eine gemeinsame Lösung des Bundes und der Staaten erarbeitet wird, die schnell und effektiv für eine Behebung dieses Problemes sorgt. Diese Lösung muss dann auch das Problem der mangelnden Geldreserven des Volkes beheben; möglich wäre hier eine Steuerrückzahlung an das Volk, um dessen Kapital wieder aufzufüllen, aber es sind sicherlich auch andere Ansätze denkbar.

Das Ziel muss es sein, alle in den USA verfügbaren Rohstoffe abzubauen, möglichst im privatwirtschaftlichen Rahmen, und diese dann der Privatwirtschaft günstig zur Verfügung zu stellen. Anders kann die wirtschaftliche Krise der Vereinigten Staaten nicht behoben werden, die auch hier bei Hamilton Steel Arbeitsplätze und die Existenz des Unternehmens bedroht.

Für Fragen zum Thema Wirtschaftspolitik stehe ich Ihnen nun gerne zur Verfügung.

Nun, Mr. Governor, mein Reformvorschlag zum Konzessionsrecht beinhaltet ja bereits den privaten Rohstoffabbau, der auch grundsätzlich schon bisher vorgesehen war. Neu ist, dass die enormen Lasten, die sich aus dem Bau der Betriebe ergeben, bei jedem Konzessionsnehmer individuell durch den Konzessionsvertrag zwischen Freistaat und Konzessionsnehmer aufgeteilt werden können. Dadurch wird Freeland für Interessenten an Rohstoffkonzessionen besonders attraktiv.

Grundsätzlich ist es so, dass der Freistaat den erbauten Betrieb dann an das private Unternehmen verleiht, was technisch durchaus möglich ist.

Nun, wenn Freeland sich am Bau eines Betriebes beteiligt, dann sollte es auch am Gewinn dieses Betriebes beteiligt werden. Ansonsten ist unsere Staatskasse permanent im Minus. Natürlich kann man die Höhe der Gewinnbeteiligung gering halten, um die freie Wirtschaft nicht zu sehr zu belasten.