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Ladies and Gentlemen, der Oberste Gerichtshof hat heute Abend den durch die Verfassung automatisch verhängten Amtsverlust für Former President Robert O’Neill festgestellt. Die Obersten Bundesrichter führen an, dass gemäß den verfassungsrechtlichen Bestimmungen Former President O’Neill zum 19.09.2013 automatisch seines Amtes als verlustigt gegangen war. Die Richter betonen, dass in diesem Falle die Feststellung der Tatsachen rückwirkend (ex tunc) erfolgt. Die Rechtsfolgen treten mit der Verkündu…
